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Waren und Dienstleistungen

1 Zusammensetzungen zur Verwendung in Nahrungsmitteln und Getränken; Aus Milch hergeleitete chemische Erzeugnisse; Aus Soja gewonnenes Lecithin für die Herstellung von Nahrungsmitteln; Chemische Erzeugnisse zur Verwendung in der Lebensmittelindustrie; Chemische Erzeugnisse zur Herstellung von Aromastoffen; Chemische Erzeugnisse zur Unterdrückung des Geschmacks von Wasser; Chemische Konservierungsstoffe für Lebensmittel; Chemische Zuckerersatzstoffe; Chemische Zusatzstoffe für Nahrungsmittel; Geschmacksverbesserer für Tee; Geschmacksverbesserer für Nahrungsmittel; Geschmacksverbesserer für Kaffee; Glukose [Traubenzucker] für die Lebensmittelindustrie; Kalorienarme Süßungsmittel [künstliche, chemische]; Künstliche Süßungsmittel [chemische Erzeugnisse]; Künstliche Süßungssubstanzen [Chemieerzeugnisse]; Künstliche Süßstoffe [chemische Erzeugnisse] und synthetische Zuckeraustauschstoffe, insbesondere Aspartam, Acesulfam, Cyclamat, Sac-charin, Xylit, Neohesperidin und Mischungen aus diesen Stoffen; Laktose [Rohstoff]; Laktose für die Lebensmittelindustrie; Lecithin für die gewerbliche Herstellung von Nahrungsmitteln

3 ätherische Öle und aromatische Extrakte; Schleifmittel; Reinigungs- und Duftpräparate; Alkoholische Lösungsmittel als Reinigungsmittel; Ätzende Reinigungsmittel; Chromreinigungsmittel; Detergenzien; Entkalkungsmittel für Haushaltszwecke; Fensterreiniger; Fettentfernungsmittel; Fleckenentferner; Geschirrspülmittel; Glasreiniger; Handreinigungsmittel; Haushaltreinigungsmittel; Haushaltsbleiche; Haushaltsreinigungsmittel; Herdreinigungsmittel; Kalkentfernungsmittel; Kesselreiniger; Kesselsteinentferner für Hauhaltszwecke; Klarspüler; mit Reinigungsmitteln getränkte Tücher; Mittel zur Beseitigung von Abflussverstopfungen; Natronlauge; Ofenreinigungsmittel; Öle für Reinigungszwecke; Poliermittel; Präparate für die Trockenreinigung; Reinigungsmittel; Scheuermittel; Schimmelentfernungsmittel

8 Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; scharfe und stumpfe Hieb- und Stichwaffen; Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln, Küchenmesser und Essbestecke [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel]; Eispickel; Gemüsehobel; handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten; Hebewerkzeuge; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; elektrische Kaffeefiltergeräte, Kaffeemaschinen und Kaffeeperkolatoren; Kaffeeröster, Kaffeeröstmaschinen; elektrische Kaffeehalb- und -vollautomaten; elektrische Kaffee-, Tee- und Kakaozubereitungsmaschinen zur Verarbeitung von in Einzeldosen - insbesondere in Kapsel- oder Padform - abgepacktem Kaffee, Tee, Kakao, Milch oder Milchpulver oder kaffeehaltigem, teehaltigem oder kakaohaltigem Getränkepulver; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten

20 Waren, nicht aus Metall, nämlich Ankerbojen, Schlösser und Schlüssel, Tür-, Tor- und Fensterbeschläge, Ventile, Befestigungsmaterial, Klöppel, Klemmen, Verbindungs- und Anschlussteile, Fächer, Klappen, Haltegriffe und Schienen, Gelenke, Haken und Halterungen, Identifikationsarmbänder, Formen und Former, Wimpelhalter, Dübel, Protektoren und Abstützvorrichtungen, Spulen, Versteifungsmaterialien, Ringe, Stangen, Sägeböcke, Spülmatten, Distanzringe, Wannenzwischeneinlagen, Treppenbeschläge, Sprungfedern, Stapeladaptoren, Dauben, Pfähle und Masten, Saug-näpfe, Hängebahnen, Anhänger, Spannrollen, Zeltteile, Papiertuchhalter, Tabletts; Statuen, Figuren, Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen, soweit in dieser Klasse enthalten; Möbel und Einrichtungsgegenstände; Behausung und Betten für Tiere; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, soweit in dieser Klasse enthalten, nicht für einen bestimmten Gebrauchszweck angepasst, nämlich Bernstein, Tierteile, Meerschaum, Pflanzenteile; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür; Leitern und mobile Treppen; Displays, Ständer und Beschilderungen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enhalten

21 nicht elektrische Kaffeefiltergeräte; nicht elektrische Kaffeekocher; handbetriebene Kaffeemühlen; nicht elektrische Kaffeeperkolatoren; Kaffeeservice [Tafelgeschirr]; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke, soweit in dieser Klasse enthalten; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Gegenstände für die Gartenarbeit; Bürsten, Pinsel und Besen sowie Bürstenmachermaterial; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Becher, Behälter für Haushalt oder Küche; Teller einschließlich Einwegteller; Gläser (Gefäße); Trinkgläser und –becher; Putzgeräte und Putzzeug; Kosmetik- und Toiletteutensilien sowie Badezimmerartikel; Gegenstände für die Tierhaltung, nämlich Aquarien und Vivarien, Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr, Vogelbäder, Käfige, Futter- und Tränkartikel, Fischgläser, Fellpflegeartikel, Nistartikel, Anhängeschilder, Abfallentsorgungsartikel; Haushaltsgegenstände für Bekleidung und Schuhwaren, nämlich Stiefelknechte und Schuhlöffel, Stiefelknöpfer, Kleiderständer, Kleiderspanner, Bügel- und Kleidermangelartikel, Schuhpoliergeräte, Schuhspanner und –former; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten

25 Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; kon-serviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Speiseöle und –fette; Milchpulver für Nahrungszwecke, alkoholfreie Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Kaffeeweißer auf Eiweiß- oder Pflanzenbasis; Nusspasten (soweit in Klasse 29 enthalten)

30 Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; Zucker, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; natürliche Süßungsmittel, insbesondere Thaumatin; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Speiseeispulver und Präparate für die Herstellung von Speiseeis; Fruchttee und Kräutertee für nichtmedizinische Zwecke; Schokolade, Schokoladewaren, Süßwaren, Zuckerwaren; Kaugummi für nichtmedizinische Zwecke; Kaffeegetränke, Teegetränke, Fruchtteegetränke, Kakaogetränke; Trinkschokolade; koffeinhaltige, teehaltige und kakaohaltige Getränke; koffeinhaltige, kakaohaltige und/oder schokoladehaltige Getränkepulver; Nuss-Nougat-Creme, Kakao- und Nusspasten

32 Biere und Brauereiprodukte; Mineralwässer und kohlensäu-rehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präpa-rate für die Zubereitung von Getränken; Gemüsesäfte (Getränke), Fruchtsaftgetränke; isotonische Getränke; Brau-setabletten und Getränkepulver zur Herstellung von alkoholfreien oder isotonischen Getränken (soweit in Klasse 32 enthalten)

35 Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür, Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte, Künstliche Süßstoffe, Reinigungs- und Entkalkungsmittel, elektrische Kaffeefiltergeräte, Kaffeemaschinen und Kaffeeperkolatoren, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Glaswaren, Porzellan und Steingut; Auktions- und Versteigerungsdienste, Vermietung von Verkaufsautomaten, Vermittlungsdienstleistungen, Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Vorbereitung von Wettbewerben, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestell-dienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementdienste; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020140077353
Registernummer	302014007735

Anmeldedatum	04. November 2014
Veröffentlichungsdatum	16. Januar 2015
Eintragungsdatum	12. Dezember 2014
Beginn Widerspruchsfrist	16. Januar 2015
Ende Widerspruchsfrist	16. April 2015
Ablaufdatum	30. November 2024

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
07. Dezember 2018	201800367553	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Juni 2016	201620585523	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Mai 2016	201620529668	8c	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Mai 2016	201620529668	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Juli 2015	201400461194	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
12. Dezember 2014	201400399833	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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