The Green Machine Dornier

DPMA DPMA 2014 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke The Green Machine Dornier wurde als Wort-Bildmarke am 03.06.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.09.2014 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Zwei vorherrschende Farben #Teile von Maschinen für Industrie oder Landwirtschaft, von Industrieanlagen oder von Motoren und Triebwerken (einschließlich Roboterarme)

Markendetails Letztes Update: 15. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020140037874
Registernummer 302014003787
Internationale Marke Nr. IR1266237, 02. September 2024
Anmeldedatum 03. Juni 2014
Veröffentlichungsdatum 10. Oktober 2014
Eintragungsdatum 09. September 2014
Beginn Widerspruchsfrist 10. Oktober 2014
Ende Widerspruchsfrist 12. Januar 2015
Ablaufdatum 30. Juni 2024

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen für die Textilindustrie; Webmaschinen; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung; Getriebe, Antriebe und Motoren für vorstehende Maschinen; Teile von Maschinen, nämlich Drehervorrichtungen, mechanische und pneumatische Einleger, Fachbildeeinrichtungen, Schussfadeneintragselemente, Schussfadenbremsen, Schussfadenscheren und Webblätter; Maschinen und daraus bestehende Anlagen zur Kunststoffverarbeitung; Folienreckanlagen; Beschichtungsanlagen; Längsreckmaschinen; Querreckmaschinen; Extruder; Maschinenteile, nämlich Zumess- und Mischvorrichtungen [für Rohmaterial], Düsen für Extruder, Abzugsvorrichtungen; Wickler, Spannkluppen; Maschinen und daraus bestehende Anlagen zur Herstellung von Faserverbund-Halbzeugen und -Bauteilen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren
9 elektronische Datenverarbeitungsgeräte; elektrische/elektronische Bedienpanels; Computersoftware; alle vorgenannten Waren nicht für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; elektrische/elektronische Apparate und Instrumente zur Qualitätskontrolle, Messung, Steuerung, Regelung und Überwachung von Prozessphasen bei der Herstellung von textilen Waren, von Waren aus Kunststoff und von Faserverbund-Halbzeugen und -Bauteilen
37 Reparatur/Instandhaltung, Wartung, Montage und Umbau von Maschinen für die Textilindustrie, von Maschinen und daraus bestehenden Anlagen zur Kunststoffverarbeitung und von Maschinen und daraus bestehenden Anlagen zur Herstellung von Faserverbund-Halbzeugen und -Bauteilen; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge
42 technische Projektplanung und Entwicklungsarbeiten in Verbindung mit der Herstellung von textilen Waren, von Waren aus Kunststoff und von Faserverbund-Halbzeugen und -Bauteilen; Ingenieurdienstleistungen zum Entwerfen von Maschinen für die Textilindustrie, von Maschinen und daraus bestehenden Anlagen zur Kunststoffverarbeitung und von Maschinen und daraus bestehenden Anlagen zur Herstellung von Faserverbund-Halbzeugen und -Bauteilen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Dezember 2023 202300403776 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Dezember 2021 202100466692 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. April 2016 201620511540 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. April 2016 201620511541 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
13. Februar 2015 201400335548 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
09. September 2014 201400219584 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020140037874