h-d-m

DPMA DPMA 2014 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke h-d-m wurde als Wortmarke am 13.02.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.05.2014 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 27. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020140009994
Registernummer 302014000999
Anmeldedatum 13. Februar 2014
Veröffentlichungsdatum 27. Juni 2014
Eintragungsdatum 22. Mai 2014
Beginn Widerspruchsfrist 27. Juni 2014
Ende Widerspruchsfrist 29. September 2014
Ablaufdatum 28. Februar 2034

Waren und Dienstleistungen

6 Silos für die Kakao- und Schokoladenindustrie aus Metall
7 Pumpen; Zerstäuber [Maschinen]; Mischer; Vakuumpumpen; Lüfter für Motoren; Extruder (Schneckenpressen) und daraus bestehende Anlagen; Schokoladenraffiniermaschinen; Konchen; Schokoladeneinwickelmaschinen; Schokoladensprüh- und Pfannenbeschichtungsmaschinen; Schokoladenwalzmaschinen; Formmaschinen; Filter (Teile von Maschinen oder Motoren) und daraus bestehende Anlagen; Schneidemaschinen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Maschinen, maschinelle Geräte und daraus zusammengestellte Anlagen für die Kakao-, Schokoladen- und Süßwarenindustrie, insbesondere Maschinen zum Reinigen, Brechen, Alkalisieren, Zerkleinern von Kakaobohnen, Kakaokernbruch und Kakaokuchen; Kakaopressen; Maschinen zur Herstellung von Kakaopulver; Maschinen zum Präparieren von Kakaokuchen oder Kakaopulver; Maschinen zum Mischen, Kneten, Zerkleinern und Veredeln [Conchieren] von Schokoladenmassen; Rührwerke; Maschinen für die Farbenindustrie; Maschinen für die Seifenindustrie und für andere Zweige der chemischen Industrie, insbesondere Zerkleinerungsmaschinen und Homogenisiermaschinen; Maschinen für die Kakao- und Schokoladenindustrie, insbesondere Sackannahmen, Reinigungs- und Gattierungsmaschinen, Steinausleser, Fördermaschinen für Kakaobohnen, Mühlen zur Flüssigvermahlung und Mischmaschinen, Regel- und Steuereinrichtungen für solche Maschinen; Maschinen zur Zerkleinerung und Aufbereitung von Ölsaaten, insbesondere Vorzerkleinerer, Mühlen, Maschinen zum Fein- und Feinstmahlen; Maschinen zum Fördern, Sichten und Entstauben; Mahlmaschinen; Maschinen zur Herstellung von Mandel- und Nusspräparaten, insbesondere Reinigungs- und Fördermaschinen, Maschinen zum Schälen und zum Überziehen von Nüssen und Mandeln sowie zur Pastenherstellung
9 Waagen, Wägeapparate und Wägemaschinen für die Lebensmittelindustrie, insbesondere für Kaffee, Kakao, Nüsse und Getreide
11 Maschinen, maschinelle Geräte und daraus zusammengestellte Anlagen für die Kakao-, Schokoladen- und Süßwarenindustrie, nämlich Maschinen zum Rösten und Sterilisieren von Kakaobohnen, Kakaokernbruch und Kakaokuchen; Maschinen für die Kakao- und Schokoladenindustrie, nämlich Röstmaschinen und Kühlapparate; Maschinen zur Herstellung von Mandel- und Nußpräparaten, nämlich Maschinen zum Rösten und zur Ölbadröstung; Apparate und Anlagen zum Erhitzen, Kühlen, Schmelzen und Temperieren von Schokolade; Schokoladenkessel (beheizt); Fettschnellschmelzer; Schokoladentemperiermaschinen; Kühltunnel; Filter und Sauglüfter, alle zur Verwendung mit vorstehend genannten Waren; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
42 Beratung, Planung und Projektierung von Einzelmaschinen und Komplettanlagen; Qualitätsprüfung im Rahmen der Inbetriebnahme von Einzelmaschinen und Komplettanlagen; Erstellung von dazu benötigten Softwareprogrammen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Februar 2024 202300073799 4 Verlängerung, Verlaengert
20. März 2020 202000059845 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. November 2014 201400203208 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
22. Mai 2014 201400054518 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020140009994