DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke OptiSleep wurde als Wortmarke am 12.12.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.01.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020130646886 |
| Registernummer | 302013064688 |
| Anmeldedatum | 12. Dezember 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Februar 2014 |
| Eintragungsdatum | 29. Januar 2014 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. Februar 2014 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Mai 2014 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2033 |
Markeninhaber
82031 Grünwald
DE
Markenvertreter
80336 München
DE
Waren und Dienstleistungen
11
Absaugeinheiten [Lüftung]; Abscheider zur Luftwäsche; Anlagen zum Befeuchten; Anlagen zum Heizen; Anlagen zur Kühlung der Luft; Apparate zum Heizen; Apparate zur Luftreinigung; Befeuchter [ausgenommen für medizinische Zwecke]; Befeuchtungsapparate zur Verwendung mit Klimageräten; Befeuchtungsgeräte, ausgenommen für medizinische Zwecke; Beleuchtung und Lichtreflektoren; Bettwärmer; Bettwärmer [Wärmpfannen]; Bunte Lichterketten zu Dekorationszwecken; Dekorative Leuchten; Elektrische Heizbänder für Oberflächen; Elektrische Heizdecken, ausgenommen für medizinische Zwecke; Elektrische Heizelemente; Elektrische Heizelemente in Form von Folie; Elektrische Heizelemente in Form von Kabeln; Elektrische Heizfäden; Elektrische Heizgeräte; Elektrische Heizkissen, ausgenommen für medizinische Behandlungszwecke; Elektrische Heizkissen, ausgenommen für medizinische Zwecke; Elektrische Leuchten; Elektrische Lichterketten; Elektrische Luftbefeuchter; Elektrische Lüfter für den persönlichen Gebrauch; Elektrische Lüfter für den persönlichen Gebrauch mit Staubfilterfunktion; Elektrische Nachtlampen; Elektrofilter für die Luftreinigung; Elektrostatische Luftfilter; Geräte zum Heizen; Geräte zur Luftreinigung; Halter für Lichtquellen; Heizanlagen; Heizapparate; Heizbettdecken, ausgenommen für medizinische Zwecke; Heizdecken; Heizdecken [nicht für medizinische Zwecke]; Heizdecken, ausgenommen für medizinische Zwecke; Heizgeräte für den Haushalt; Heizgeräte für Wasserbetten; Heizgeräte zur Verwendung in der Wohnung; Heizkissen [Polster], nicht elektrisch und nicht für medizinische Zwecke; Heizkissen zum Wärmen; Heizkissen, nicht elektrisch, ausgenommen für medizinische Zwecke; Heizkissen, nicht für medizinische Zwecke; Heizkissen, nicht für medizinische Zwecke [elektrisch oder chemisch aktiviert]; Heizkörper für den Haushalt; Heizplatten; Heizplatten [für Haushaltszwecke]; Heizschlangen; Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Heizungsapparate und -anlagen; Heizungsgeräte für Wohnräume; Ionenaustauschanlagen; Ionenbeschleunigungsgeräte [Luftbehandlung]; Ionisationsgeräte für die Luftaufbereitung; Ionisationsgeräte zur Behandlung von Luft oder Wasser; Ionisationskammern; Ionisiergeräte zur Behandlung der Luft; Ionisiergeräte zur Luftbehandlung; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; Kombinierte Heizungs- und Klimageräte; Kühlapparate und -anlagen; Kühlapparate und -maschinen; Kühlgeräte; Kühlschlangen; Lamellen zur Lichtablenkung [Beleuchtung]; Lampenschirme für Lichtquellen; Lampenschirme zur Lichtlenkung; Lampenschirme zur Lichtsteuerung; LED-Leuchten; LED-Lichtmaschinen; Leuchtstofflampen mit niedriger UV-Licht-Abgabe; Leuchten für Lichterketten; Lichtfilter [ausgenommen für medizinische oder photographische Zwecke]; Lichtpaneele; Lichtquellen, ausgenommen für fotografische oder medizinische Zwecke; Lichtverteiler; Luftauffrischungsapparate; Luftbefeuchter; Luftbefeuchter [für Haushaltszwecke]; Luftbefeuchtungsanlagen; Luftbefeuchtungsgeräte; Luftbehandlungsanlagen; Luftbehandlungsausrüstung; Luftbehandlungsgeräte; Luftentfeuchter; Luftentfeuchter [Lufttrockner]; Lufterhitzer; Luftfiltergeräte; Luftfiltriergeräte; Luftheizungsanlagen; Luftionisationsgeräte; Nachtlichte [ausgenommen Kerzen]; Nachttischlampen; Persönliche Heiz- und Trockengeräte; Reflektoren zur Lichtablenkung; Selbstregulierende Heizgeräte in Form von flexiblen Bändern; Sicherheitsbeleuchtungen mit integrierten durch Bewegung aktivierten Sensoren; Sicherheitsbeleuchtungen mit integrierten durch Infrarotlicht aktivierten Sensoren; Sicherheitsbeleuchtungen mit integrierten durch Wärme aktivierten Sensoren; Trockenanlagen; Trockenapparate; Trockenapparate und -anlagen; Trockengeräte; Umweltfreundliche Flachheizgeräte mit Temperatur-Selbstregelung; Wärmepfannen für Betten
24
Baldachine (Bettwäsche); Baldachine für Betten; Beinabdeckungen in Form von Bettwäsche für Kinderwägen; Bett- und Tischwäsche; Bettanzüge; Bettbezüge; Bettdecken; Bettdecken aus Baumwolle; Bettdecken aus Kunstfasern; Bettdecken aus Papier; Bettdecken aus Seide; Bettdecken aus Wolle; Bettdecken mit Volants; Bettdeckenbezüge; Betthimmel [Bettzeug]; Betthimmel für Krippen; Bettlaken; Bettrock; Bettrock [Bettzeug]; Bettvolants; Bettwärmerdecken; Bettwäsche; Bettwäsche aus Papier; Bettwäsche aus Vliesmaterial; Bettwäsche für Kinder; Bettwäsche und Decken; Bettzeug [Bettwäsche]; Bettüberwurfdecken; Bettüberwürfe; Bezüge für Betten; Decken; Decken für Betten; Decken zum Abdecken von Betten; Decken zum Reisen; Deckenüberwürfe; Hüllen für Bettzeug [Bettwäsche]; Imprägnierte Bettwäsche; Mit Gänsefedern gefüllte Decken; Nachthemdhüllen aus textilem Material; Schlafsackinletts; Schlafsäcke [zu Hüllen genähte Leintücher]; Schlafsäcke aus zu Hüllen genähte Leintücher; Schlafzimmertextilstoffe; Steppdecken, Tagesdecken für Betten; Textile Bettbezüge; Textilwaren zur Verwendung als Bettzeug; Wolldecken [gestrickte Decken]; Überzüge für Betten
25
Armwärmer [Bekleidungsstücke]; Babyausstattung [Bekleidungsstücke]; Babydoll-Pyjamas; Babyhöschen [Bekleidung]; Bandanas [Tücher für Bekleidungszwecke]; Bekleidungsstücke; Bekleidungsstücke; Bekleidungsstücke für Jungen; Bekleidungsstücke für Kinder; Bequeme Bekleidungsstücke und Bekleidung, nämlich Hemden; Bettjacken; Bettsocken; Boas [Bekleidung]; Chaps [Bekleidungsstücke]; Gestrickte Bekleidungsstücke; Handschuhe [Bekleidung]; Handwärmer [Bekleidung]; Japanische lange Nachthemden [Nemaki]; Kapuzen [Bekleidungsstücke]; Kleider; Kleidereinlagen [konfektioniert]; Kleidertaschen [vorgefertigt]; Kleidung für Kinder; Kleidungsstücke für Kleinkinder; Kombinationen aus Shorthosen [Bekleidung]; Korsetts [Bekleidungsstücke, Miederwaren]; Kragen [Bekleidung]; Masken (Schlaf -); Masken, die zum Schlafen gehen verwendet werden; Muffe [Kleidungsstücke]; Nachtbekleidung; Nachthemden; Nachtmützen; Nachtshirts; Nachtwäsche [Bekleidung]; Oberteile für Nachtgewänder; Polohemden [Bekleidung]; Pullunder [Bekleidungsstücke]; Pyjamas; Rollkragen [Bekleidungsstücke]; Schals [Bekleidungsstücke]; Schlafanzüge [aus Trikot]; Schlafbekleidung; Schlafmasken; Schlafröcke; Schultertücher [Bekleidung]; Stirnbänder [Bekleidung]; Tops [Bekleidungsstücke]; Umhängetücher [Bekleidungsstücke]; Unterhöschen [Bekleidung]; Wasserabweisende Bekleidungsstücke; Windelhosen [Bekleidungsstücke]; Wirkwaren [Bekleidung]; Wärmeisolierende Bekleidungsstücke; Wäsche; Überzieher [Bekleidung]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Januar 2024 | 202300002512 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 03. August 2021 | 202100280634 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Juli 2015 | 201400032130 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 24. Juni 2015 | 201520079968 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 29. Mai 2015 | 201520076930 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Juni 2014 | 201400032130 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 29. Januar 2014 | 201300395958 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130646886