302013062540

DPMA DPMA 2013 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302013062540 wurde als Bildmarke am 03.12.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.03.2014 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke mit einem oder mehreren Dreiecken oder Linien, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Dreieckige Figuren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten #Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020130625404
Registernummer 302013062540
Anmeldedatum 03. Dezember 2013
Veröffentlichungsdatum 04. April 2014
Eintragungsdatum 05. März 2014
Beginn Widerspruchsfrist 04. April 2014
Ende Widerspruchsfrist 04. Juli 2014
Ablaufdatum 31. Dezember 2033

Markeninhaber


Baoding city Hebei Province
CN

Markenvertreter

81373 München DE

Waren und Dienstleistungen

9 Elektrische Batterien; elektrische Akkumulatoren; Akkumulatoren [elektrisch] für Fahrzeuge; Akkumulatorengefäße; Gitter für Batterien; Batterieaufladegeräte; Netzgerät mit Konstantspannung; Vermessungsapparate und -instrumente; Luftanalysegeräte; Geschwindigkeitskontrollgeräte; Tachometer; Elektrolyseure; Schutzvorrichtungen für den persönlichen Unfallschutz; elektrische Diebstahlalarmanlagen; Säuremesser für Akkumulatoren; Navigationsgeräte für Fahrzeuge [Bordcomputer]

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Juni 2023 202300001982 4 Verlängerung, Verlaengert
01. November 2016 201620651459 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. August 2014 201400089332 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
05. März 2014 201400011677 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130625404