I I N I I Logo (DPMA, 23.11.2013)
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Die Deutsche Marke I I N I I wurde als Wort-Bildmarke am 23.11.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.07.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vollständiger Rahmen und Rahmen #Vertikale Linien oder Bänder #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Ein Brief
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020130609018 |
| Registernummer | 302013060901 |
| Anmeldedatum | 23. November 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. August 2014 |
| Eintragungsdatum | 25. Juli 2014 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. August 2014 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. Dezember 2014 |
| Ablaufdatum | 30. November 2023 |
Markeninhaber
73776 Altbach
DE
Markenvertreter
70188 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen- und Motorenteile, einschließlich Zubehör und Ersatzteile; Motorteile für Fahrzeuge, einschließlich Zubehör und Ersatzteile; Getriebeteile, ausgenommen für Landfahrzeuge; Gehäuse für Maschinen; Gehäuse für Motoren; Gehäusedichtungen; Armaturen für Kompressoren und Maschinen und deren Teile; Membranen für Maschinen; Einsätze [Maschinenteile]; Tüllen [Maschinen- und Motorenteile]; Vakuumsauger und -pumpen für industrielle Zwecke; Dichtungen [Maschinen- und Motorenteile]; Manschetten zum Isolieren von Motoren; angepasste Halter für Motorteile in Maschinen und Fahrzeugen; Schwingungsdämpfer für Kugellager [Maschinenteile]; Dämpfer [Maschinen- und Motorenteile]; Vibrationsdämpfer [Maschinen- und Motorenteile]; Faltenbälge als Maschinenteile; Einsätze für Maschinen; Anker für Magnet- und Steuerventile [Maschinen- und Motorenteile]; Ventilsitze [Maschinen- und Motorenteile]; Kolben [Maschinen- und Motorenteile]; Ventil- und Dichtkolben [Maschinen- und Motorenteile]; Stößelventile [Maschinen- und Motorenteile]; Ventildichtsitze [Maschinen- und Motorenteile]; Verschlussdeckel und -kappen [Maschinen- und Motorenteile]; Lager [Maschinenteile]; Hohlfedern [Maschinenteile]; Rohranschlüsse für Abgasrückführung [Motorenteile]; Abgasstutzen [Maschinen- und Motorenteile]; alle vorgenannten Waren aus Gummi, Kautschuk, Kunststoffen oder derartige Materialien enthaltenden Mischungen
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Teile für Analysegeräte in der Medizin- und Dentaltechnik
11
Schwimmkugeln für Hydranten
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Fahrzeugteile; Getriebeteile für Landfahrzeuge; angepasste Halter für Fahrzeugteile, einschließlich Benzinleitungen, und für Getriebeteile in Landfahrzeugen; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Räder für Fahrzeuge; Armaturen als Teile von Fahrzeuginnenräumen; angepasste Gummispitzen zum Verschluss von Kraftstoffleitungen; alle vorgenannten Waren aus Gummi, Kautschuk, Kunststoffen oder derartige Materialien enthaltenden Mischungen
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Kautschuk; Guttapercha; Kunststoff und Waren aus Kunststoffen [Halbfabrikate], soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Gummi, roh oder teilweise bearbeitet; Gummirohmischungen; Gummimischungen; Hartgummi [teilweise bearbeitet]; Formteile; Dichtungen; Profildichtungen; Rahmendichtungen; Dichtringe; Lippendichtringe; Dichtscheiben; Nutringe; Dichtsitze; Dichtteller; Flachdichtungen; Isoliermaterial; Ummantelungen; Umhüllungen für Maschinen und Maschinenteile; Schläuche, nicht aus Metall; Ventile aus Gummi, insbesondere Hydraulik- und Luftventile; Stopfen; Armaturen; Armaturenverschlüsse; Puffer aus Gummi; Rundpuffer aus Gummi; Anschlagpuffer aus Gummi; Präzisionsteile und -platten; Auflagen zur Stoßdämpfung; Schwingungsdämpfungseinrichtungen; alle vorgenannten Waren aus Gummi, Kautschuk, Kunststoffen oder derartige Materialien enthaltenden Mischungen
40
Materialbearbeitung; Zurichten von Materialien auf Bestellung für Dritte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. August 2024 | 202400282019 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 08. Januar 2015 | 201400283647 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 25. Juli 2014 | 201300397299 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130609018