memo

DPMA DPMA 2013 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke memo wurde als Wort-Bildmarke am 16.10.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.11.2015 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 11. Juli 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020130550080
Registernummer 302013055008
Anmeldedatum 16. Oktober 2013
Veröffentlichungsdatum 31. Dezember 2015
Eintragungsdatum 30. November 2015
Beginn Widerspruchsfrist 31. Dezember 2015
Ende Widerspruchsfrist 31. März 2016
Ablaufdatum 31. Oktober 2023

Markeninhaber


97259 Greußenheim
DE

Waren und Dienstleistungen

2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Druckerverbrauchsmaterialien, nämlich Druckertoner, Druckertinte; Tintenpatronen; Tonerkartuschen; Tintendruckköpfe; Tonermodule mit integrierter Entwickler- oder Trommeleinheit; Tonerkassetten; Wasserfarben
3 Waschmittel und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Vollwaschmittel; Geschirrspülmittel; Allzweckreiniger für Haushalt und Gewerbe
9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Feuerlöschgeräte; Kabelkanäle; Trommeln und Entwickeleinheiten für Drucker; alle vorgenannten Waren nicht für den Bereich der Haus-, Sanitär-, Heizungs- und Energietechnik
11 Beleuchtungsgeräte
16 Buchbindeartikel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Kopierkarton; Malkästen (Künstler und Schülerbedarf); Ersatzfarben für Malkästen (Künstler und Schülerbedarf); Stempel; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Klebebandroller für Papier- und Schreibwaren; Papierprodukte für Haushalts- und Hygienezwecke, einschließlich Küchenpapier, Küchentücher, Küchenrollen, Papierservietten, Kosmetiktücher, Taschentücher, Toilettenpapier
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Aktentaschen; Dokumentenmappe; Einkaufstaschen; Rucksäcke; Tragetaschen und -beutel
20 Möbel; Spiegel; Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Büromöbel, einschließlich Container, Regale, Hängeboxen, Haltevorrichtungen für Computer sowie Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten; Fußbodenschoner für Büromöbel; Kartenboxen, nämlich Kästen/Kisten (nicht aus Metall)
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Spülzeug, nämlich Spülbürsten, Spülbürstenköpfe, Spülschwämme, Spültücher
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bettdecken; Tischdecken; Frottierwaren, insbesondere Duschtücher, Handtücher, Saunatücher, Gästehandtücher, Badetücher, Waschhandschuhe; Parkettschoner aus Filz
25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Sportbekleidung; Schlafbekleidung; Schürzen; Bademäntel
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Vorleger
30 Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Kaffeeextrakte und -zubereitungen; Getränke auf Kaffeebasis; Küchenkräuter konserviert, einschließlich Zichorie als Kaffee-Ersatz; Teeextrakte; Zubereitungen und Getränke auf der Basis von Tee; Zubereitungen auf der Grundlage von Malz; Zubereitungen auf Kakaobasis; Schokolade; Süßwaren; Schokoladenzubereitungen und -getränke; Mate-Tee; Lebensmittel auf der Basis von Mate
31 Küchenkräuter (frisch); Zichoriewurzel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Juli 2024 202400244174 5f Löschung, Marke geloescht
06. Januar 2017 201700003028 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
27. April 2016 201520342156 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
21. April 2016 201520342156 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
30. November 2015 201300336060 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130550080