FRANZ BECKENBAUER KAISER Logo (DPMA, 10.10.2013)
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Die Deutsche Marke FRANZ BECKENBAUER KAISER wurde als Wort-Bildmarke am 10.10.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.01.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Horizontale Linien oder Bänder #Dünne Linien #Zwei Linien oder Bänder #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020130544005 |
| Registernummer | 302013054400 |
| Anmeldedatum | 10. Oktober 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Februar 2014 |
| Eintragungsdatum | 27. Januar 2014 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. Februar 2014 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Mai 2014 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2033 |
Markeninhaber
Elsbethen
AT
Markenvertreter
20149 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
9
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, insbesondere Brillen, Brillenetuis, Brillenfassungen, -gestelle, Sonnenbrillen, Sportbrillen; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere Fernsprechapparate, Klingeltöne zum Herunterladen für Mobiltelefone, Mobiltelefone, Telefonapparate; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente, insbesondere Armbanduhren, Chronografen [Uhren], Solaruhren, Stoppuhren, Taschenuhren, Uhrenarmbänder, Uhrenetuis, Uhrengehäuse, Zifferblätter für Uhren
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse, insbesondere Broschüren, Bücher, Etiketten, nicht aus Textilstoffen, Flyer, Handbücher, Portraits, Zeitschriften, Zeitungen, alle vorgenannten Druckereierzeugnisse ausschließlich im Zusammenhang mit Sport; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Reise- und Handkoffer insbesondere Aktentaschen, Dokumentenmappen, Geldbörsen, Handkoffer, Reisekoffer, Reisetaschen, Sporttaschen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
21
Biergläser; Bierkrüge
25
Bekleidungsstücke, insbesondere Trikotkleidung, Trikots, Schuhwaren, insbesondere Fußballschuhe, Sportschuhe, Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere Golfhandschuhe, Golfschläger, Golftaschen, mit oder ohne Räder, Sportschläger
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
38
Telekommunikation, insbesondere Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Ausstrahlung von Kabelfernsehsendungen, drahtlose Ausstrahlung, Kommunikationsdienste mittels Telefon, Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation, Mobiltelefondienste, Satellitenübertragung, Telefondienste
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Betrieb von Sportanlagen, Betrieb von Sportcamps, Erstellen von Bildreportagen, Fernsehunterhaltung, Filmproduktion, Filmvorführungen in Kinos, Herausgabe von Texten, Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Organisation und Veranstaltung von Kongressen, Organisation und Veranstaltung von Symposien, Produktion von Shows, Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften, Publikation von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet, Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe, Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke, Veröffentlichung von Büchern, Videofilmproduktion, Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen
43
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Mai 2024 | 202400188995 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. März 2024 | 202400110529 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. September 2023 | 202200356647 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 16. Oktober 2017 | 201400025684 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen |
| 11. August 2015 | 201520165569 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Oktober 2014 | 201400371353 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 24. Juni 2014 | 201400025684 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 27. Januar 2014 | 201300332661 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130544005