ochirly

DPMA DPMA 2013 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke ochirly wurde als Wort-Bildmarke am 09.10.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.11.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 11. Juli 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020130543033
Registernummer 302013054303
Anmeldedatum 09. Oktober 2013
Veröffentlichungsdatum 03. Januar 2014
Eintragungsdatum 29. November 2013
Beginn Widerspruchsfrist 03. Januar 2014
Ende Widerspruchsfrist 03. April 2014
Ablaufdatum 31. Oktober 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel einschließlich Lederreinigungsmittel; Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Dufthölzer, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Zahnputzmittel; Tierkosmetika; Gesichts-Reinigungsmittel; Fleckenentferner
4 Technische Öle; Schmiermittel; Ölfarben; Brennstoffe; mineralische Brennstoffe; Wachs (Rohmaterial); Paraffine; Kerzen; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; elektrische Energie
8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, nämlich Schleifgeräte, landwirtschaftliche Geräte, Zerstäuber für Insektizide, Meißel, Geräte zum Schlachten von Vieh, Harpunen, Bartschneidemaschinen; Rasiernecessaires; Nadeleinfädler; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Messer; Hieb- und Stichwaffen
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Land, in der Luft, auf dem Wasser oder auf Schienen; Motoren für Landfahrzeuge; Fahrzeugräder; Fahrräder; Fahrradpumpen; Transporthängebahnen; Sackkarren; Schlitten (Fahrzeuge); Reifen (Pneus); Reifen für Fahrzeuge; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Luftfahrzeuge; Boote; Flickzeug für Reifenschläuche
14 Edelmetalle, roh- oder teilweise bearbeitet, und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit nicht in anderen Klassen enthalten); Juwelierwaren, Schlüsselringe; Ohrringe; Uhren und Zeitmessinstrumente, Armbanduhren; Behälter aus Edelmetall; Broschen (Schmuck); Strass (Edelsteinimitation); Schmuckwaren; Anstecknadeln; Kunstgegenstände aus Edelmetall
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Photographien; Buchbinderartikel; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Kopierpapier; Toilettenpapier; Schnittmuster zur Herstellung von Bekleidungsstücken; Etiketten (nicht aus textilem Material); Zigarettenbauchbinden; Plakate; Veröffentlichungen (Schriften); Magazine (Zeitschriften); Zeitschriften; Werbebilder; Packpapier; Kartons; Tinten; Blöcke (Papier- und Schreibwaren); Schreibmaterialien; Klebstreifen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Zeicheninstrumente; Zeichenbedarfsartikel; Farbbänder; Modelliermaterial; Rosenkränze
20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Horn, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen, insbesondere Kleiderbügel, Schaugestelle, Lagerbehälter, Werkbänke, Kunstgegenstände aus Bambus und Holz, Windspiele (Dekorationsartikel), Holz- und Kunststoffschnitte; Dekorationsartikel aus Kunststoff für Nahrungsmittel; Betten für Haustiere; Särge; Türgriffe, nicht aus Metall; Kopfkissen; Kleiderpuppen; Möbelbeschläge, nicht aus Metall
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme, Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; kosmetische Geräte; Zimmeraquarien; Insektenfallen; Toilettennecessaires; Puderdosen; Parfümzerstäuber; Glasballons (Behälter); Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Teeservice; Rasensprenger; Räuchergefäße; Zahnstocher; Isolier-Behälter; emailliertes Glas; Käfige für Haustiere
22 Seile, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Flaschenverpackungen aus Stroh; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Tarnplanen
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Vliesstoffe, Textil-Tapeten, Filz, Textil-Handtücher, Bettdecken, Textil-Schutzüberzüge für Möbel, Vorhänge aus Textilien oder aus Kunststoff, Toilettendeckelüberzüge, Waschhandschuhe, Fahnen, Leichentücher, Hada (traditioneller Zeremonienschal in Tibet und Mongolei), nicht für Bekleidungszwecke
26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Besatzwaren (Posamenten); Haarschmuck; Perücken (Haarteile); Befestigungen für Bekleidung; Nadeln; künstliche Blumen; Reparaturflicken zum Aufbügeln; Korsettstäbe; Startnummern für Wettbewerbe
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Automatten; Papiertapeten; Gleitschutzteppiche; Fußmatten aus Gummi
28 Spiele, Spielzeug; Videospiele als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Geräte für Zauberkünstler; Schachspiele; Spielbälle; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Bodybuilding-Geräte; Bogenschießgeräte; Lockpfeifen für die Jagd; Schwimmbecken (Spielwaren); Schneeschuhe; Christbaumschmuck (mit Ausnahme von Beleuchtungsartikeln und Konditorwaren); Tarnschilde (Sportartikel); Schweißbänder für Schläger; Spielzeug-Rennautos; Spielzeug-Eisenbahnen; Angelgeräte
30 Kakaoerzeugnisse; Tee, Getränke auf Tee-Basis; Zucker, Kandiszucker für Speisezwecke; Propolis für Nahrungszwecke (Bienenprodukte); Kekse; Getreidepräparate, Knödel, Nudeln; Getreide-Snacks; Sojamehl; Stärke für Nahrungszwecke; Speiseeis; Salz; Saucen (Würzmittel), Sojasoßen; Hefe; Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Essenzen und Öle; Sahnestandmittel; Fleischbeizmittel (Mittel zum Zartmachen) für Haushaltszwecke; Speiseeispulver; Gluten für Nahrungszwecke
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Essenzen für die Zubereitung von Getränken; Milchsäure-Getränke; Präparate für die Zubereitung von kohlensäurehaltigen Wässern; Gemüsesäfte
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Pfefferminzliköre; Magenbitter (Liköre); Aperitifs; Arrak; destillierte Getränke; Cocktails; Branntwein; Kochweine; Spirituosen
34 Tabak; Feinschnitttabak; Zigarren; Raucherartikel, insbesondere Feuerzeuge für Raucher, Zigarettenfilter, Filterband für Zigarren, Tabakpfeifen, Feuerzeuggas (Butan-Gas); Streichhölzer; Zigarettenetuis, Dosen
40 Materialbearbeitung; Auskünfte über Materialbearbeitung; Lötarbeiten; Appretierung von Textilien; Holzbearbeitung; Papierappretierung; Glasblasen; Töpfern; Mehlfabrik; Schlachten von Tieren; Materialbearbeitung, einschließlich Schneiderei; Druckarbeiten; Entgiftung von gefährlichen Materialien; Luftreinigung; Wasserbehandlung; Rahmen von Kunstwerken; Gravieren; Dienstleistungen eines Zahntechnikers; Erzeugung von Energie; Vermietung von Generatoren; Verarbeitung von Ausgangsstoffen für Arzneimittel als Auftragsarbeit für Dritte; Brennstoffverarbeitung; Verarbeitung und Behandlung von chemischen Reagenzien
42 Forschungen auf dem Gebiet der Kosmetik; biologische Forschung; Wettervorhersage; Materialprüfung bei Textilien; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Dienstleistungen eines Modedesigners; Design von Computer-Software; Gestaltung und Unterhalt von Websites für Dritte; Web-Hosting; Computersystem-Design, Beratung bei Entwurf und Entwicklung von Computer-Hardware; Umwandlung von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Datenträger; Echtheitsbeglaubigungen von Kunstwerken; Dienstleistungen eines Grafikers; Impfen von Wolken; Bewertung (wissenschaftliche Gutachten) von immateriellen Vermögensgegenständen; Wiegen von Frachtgut für Dritte
43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Verpflegung von Gästen im Café; Kantinen; Betrieb einer Bar; Zimmervermittlung (Hotels, Pensionen); Betrieb von Hotels; Vermietung von Ferienhäusern; Dienstleistungen von Altenheimen; Dienstleistungen einer Kinderkrippe; Betrieb von Tierpflegeheimen; Vermietung von Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Gläsern; Vermietung von Kochgeräten; Vermietung von Trinkwasserspendern
44 Medizinische Dienstleistungen, Dienstleistungen eines Krankenhauses, Krankenpflegedienste, Dienstleistungen eines Sanatoriums; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere, insbesondere Dienstleistungen von Schönheitssalons, Betrieb von Saunen, von Tiersalons; Ernährungsberatung; Dienstleistungen im Bereich der Gartenwirtschaft; Dienstleistungen eines Optikers; Vermietung von Sanitäranlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Juli 2024 202400245180 5f Löschung, Marke geloescht
07. Mai 2014 201300372778 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
25. Februar 2014 201300332266 8e Eintragung, Marke eingetragen
25. Februar 2014 201300332266 Eintragung, Marke eingetragen
29. November 2013 201300332266 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130543033