Betten Braun

DPMA DPMA 2013 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke Betten Braun wurde als Wortmarke am 24.09.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.02.2014 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 13. Juni 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020130523121
Registernummer 302013052312
Internationale Marke Nr. IR1225192, 29. November 2024
Anmeldedatum 24. September 2013
Veröffentlichungsdatum 21. März 2014
Eintragungsdatum 17. Februar 2014
Beginn Widerspruchsfrist 21. März 2014
Ende Widerspruchsfrist 23. Juni 2014
Ablaufdatum 30. September 2023

Waren und Dienstleistungen

3 Gläsertücher; mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher; Bleichmittel für Wäsche; Waschmittel für Wäsche; Duftstoffe für die Wäsche; Glanzmittel für die Wäsche; Wäscheaufheller; Tücher, getränkt mit kosmetischen Lotionen; Seifen; Rasierseife; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke; Badezusätze, kosmetische; Kosmetika; Aloe Vera Präparate für kosmetische Zwecke; Hautcreme [kosmetisch]; Mittel zur Körperpflege und Schönheitspflege; Hautpflegemittel [kosmetisch]; Lotionen für kosmetische Zwecke; Öle für kosmetische Zwecke; Pomaden für kosmetische Zwecke; Kosmetikstifte; kosmetische Massageöle; Kosmetiknecessaires [gefüllt]; Parfüms; Parfümeriewaren; Parfümerieöle; Haarwaschmittel; Haarwasser; Haarspray
16 Tischtücher aus Papier; Papierhandtücher; Papierservietten
20 Möbel; Möbel aus Metall; Möbel aus Holz; Polstermöbel, Polstersessel; Betten (Möbel); Bettgestelle; Bettgestelle aus Holz; Klappbetten; Kinderbetten; Laufställe für Kleinkinder; Nester für Kinderbetten oder Kinderwagen; Wasserbetten; Kleiderständer [Möbel]; Kleiderbügel; Kleiderhaken, nicht aus Metall [Einrichtungsartikel]; Matratzen; Sprungfedermatratzen; Lattenroste für Betten; Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke; Bettzeug [ausgenommen Bettwäsche]; Kissen; Kopfkissen; Kopfpolster; Sofakissen; Keilkissen; Luftkissen, nicht für medizinische Zwecke; luftgefüllte Kopfkissen, nicht für medizinische Zwecke; Kissen für Haustiere; Innenjalousien aus Stoff für Fenster; Gardinenstangen; Teppichstangen für Treppenläufer; Matten für Babylaufgitter; wandmontierte Baby-Wickeltische; Spiegel; Spiegelfliesen; Handspiegel [Kosmetik-, Toilettenspiegel]
24 Bettwäsche; Bettzeug [Bettwäsche]; Bettdecken; Federbettdecken; Bettdecken aus Papier; Steppdecken; Tagesdecken für Betten; Reisedecken; Krabbeldecken; Schlafsäcke [zu Hüllen genähte Leintücher]; Matratzenüberzüge; Inlett [Matratzentuch]; Kissenbezüge; Bezüge für Kissen; Kopfkissenbezüge; Möbelüberzüge aus Textilien; Möbelüberzüge aus Kunststoff; Möbelbezüge aus Kunststoff; Tischdecken; Tischdecken, nicht aus Papier; Tischdecken [rund], nicht aus Papier; Tuch; Tücher [Laken]; Wäschestoffe; Wäschestoffe [verarbeitet]; Haushaltswäsche; Wachstuch [Tischtücher]; Tischtücher, nicht aus Papier; Tischwäsche, nicht aus Papier; Karaffenuntersetzer [Tischwäsche]; Textilhandtücher; Textilgesichtstücher; Reinigungstücher [Glasseidengewebe]; Kanevas für Teppiche und Stickereien; Hussen für Stühle und Tische aus Textilien; Schutzüberzüge für Möbel; WC-Deckelbezüge; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Badewäsche, ausgenommen Bekleidungstücke; Rollos (aufrollbare Vorhänge) aus Textilien oder aus Kunststoff; Stores aus Textilien oder aus Kunststoff; Vorhänge aus Textilien oder aus Kunststoff; Wandbekleidungen aus textilem Material
27 Bodenbeläge [Oberböden]; Teppiche; Teppichbrücken; Teppichunterlagen; Gleitschutzteppiche; Vorleger; Matten; Fußmatten; Badematten; Tapeten, nicht aus textilem Material; Textiltapeten; Wandbekleidungen, nicht aus textilem Material
35 Einzelhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Möbeln, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Textilwaren (außer Herrenbekleidung); Großhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Möbeln, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Textilwaren (außer Herrenbekleidung); Dienstleistungen des Einzelhandels über das Internet in den Bereichen: Möbeln, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Textilwaren (außer Herrenbekleidung); Dienstleistungen des Großhandels über das Internet in den Bereichen: Möbeln, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Textilwaren (außer Herrenbekleidung); Einzelhandelsdienstleistungen mittels Teleshopping-Sendungen in den Bereichen: Möbeln, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Bekleidungsartikel (außer Herrenbekleidung), Schuhe und Textilwaren (außer Herrenbekleidung); Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Möbeln, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Waren des Gesundheitssektors, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Textilwaren (außer Herrenbekleidung); Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen für Hygienepräparate sowie medizinische Artikel
44 Ernährungsberatung; Gesundheits- und Schönheitspflege; Gesundheitsberatung; Dienstleistungen von Gesundheitszentren; Dienstleistungen von Schönheitssalons

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Juni 2024 202400205981 5f Löschung, Marke geloescht
11. Mai 2021 201400056063 2e Widerspruchszeitraum, Marke teilweise geloescht
07. Januar 2020 202000006987 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. August 2015 201520195708 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Oktober 2014 201400056063 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
21. Juli 2014 201400218779 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
17. Februar 2014 201300324328 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130523121