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Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel, insbesondere Spülreiniger, Spülschaum; Hygiene-Spray, nämlich Reinigungsspray; Fleckentferner; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Stückseifen und andere Reinigungsprodukte für den menschlichen Körper, insbesondere Duschgele, Shampoo, Reinigungsmilch, gereinigtes Wasser und Reinigungsflüssigkeiten mit und ohne Seife; Hygiene-Spray zur hygienischen Körperpflege; Gesichtswasser; Schutz- und Pflegecremes; Pflege- und Reinigungssprays; Massagegele; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke; Badezusätze, kosmetische; Deodorants für den persönlichen Gebrauch [Parfümerieartikel]; desinfizierende Seifen, desinfizierende Waschlotion und andere desinfizierende Reinigungsmittel für den Körper; Fette für kosmetische Zwecke; Haarwaschmittel; Hautcreme [kosmetisch]; Hautpflegemittel [kosmetisch]; Lotionen für kosmetische Zwecke; Mandelmilch für kosmetische Zwecke; Mandelöl; Mandelseife; medizinische Seifen; Mundpflegemittel, nicht für medizinische Zwecke; Öle für Körper- und Schönheitspflege; Öle für kosmetische Zwecke; Parfümerieöle; Parfüm; Reinigungsmilch für Körper- und Schönheitspflege; schweißhemmende Seifen; Seifen gegen Fußschweiß; Sonnenschutzmittel [kosmetische Mittel zur Hautbräunung]; Toilettenmittel [Körperpflege]; Toilettenseifen; Tücher, getränkt mit kosmetischen Lotionen und getränkt mit Reinigungsmitteln; Vaseline [Erdölgelee] für kosmetische Zwecke; Wäscheeinweichmittel; Waschmittel [Wäsche]; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Weichspülmittel für Wäsche; Weihrauch; Wimpernkosmetika; Wimperntusche (Mascara); Zahnbleichgele; kosmetische Mittel und Mittel zur Pflege von Tieren; Cremes und Salben; Potpourries (Duftstoffe); Räuchermittel (Duftstoffe) Duftöle; Reinigungsmittel für Obst und Gemüse; Reinigungsmittel für den Haushalt; kosmetische Mittel zur Pflege von Brustwarzen

5 Pharmazeutische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische Zwecke, diätische Nahrungsergänzungsmittel für Menschen, Babykost; Nahrungsmittel für Menschen; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Albuminmilch für pharmazeutische oder medizinische Zwecke; Alkohol für medizinische Zwecke; Alkohol für pharmazeutische Zwecke; Antiseptika; antiseptische Baumwolle; aseptische Baumwolle; Asthmatee; Badesalze für medizinische Zwecke; Badezusätze für medizinische Zwecke; Badezusätze, therapeutische; Bakteriengifte; Balsam für medizinische Zwecke; balsamische Mittel für medizinische Zwecke; Bandagen für gesundheitliche Zwecke; Bandagen für Verbandszwecke; Bonbons für medizinische Zwecke; chemische Präparate für die Schwangerschaftsdiagnose; Deodorants für Bekleidung und Textilien, Deodorants nicht für den persönlichen Gebrauch; Desinfektionsmittel für hygienische Zwecke; diätetische Substanzen für medizinische Zwecke; Diätgetränke für medizinische Zwecke; Diätnahrungsmittel für medizinische Zwecke; Drogen für medizinische Zwecke; Fieberheilmittel; Gummi für medizinische Zwecke; Heilkräutertees; Jod für pharmazeutische Zwecke; Jodide für pharmazeutische Zwecke; Jodoform; Jodtinkturen; Kandiszucker für medizinische Zwecke; Kaugummi für medizinische Zwecke; keimtötende Mittel und Desinfektionsmittel für Hände und Körper; Klebebänder für medizinische Zwecke; Klebstreifen für medizinische Zwecke; Kompressen; Kopfschmerzstifte; Lakritze für pharmazeutische Zwecke; Lakritzenstangen für pharmazeutische Zwecke; Laktose für pharmazeutische Zwecke; Lösungsmittel zum Entfernen von Heftpflaster; Lotionen für pharmazeutische Zwecke; Mittel zur Desodorierung der Luft; Luftreinigungsmittel; Malzmilchgetränke für medizinische Zwecke; Mandelmilch für pharmazeutische Zwecke; medizinische Getränke; medizinische Kräutertees; medizinische Tees; medizinische Kräuter; Meerwasser für medizinische Bäder; Melkfett; Milchfermente für medizinische Zwecke; Mineralische Nahrungsergänzungsmittel; Mineralwasser für medizinische Zwecke; Mittel zur Erleichterung des Zahnens; Mottenschutzmittel; Mundspülungen für medizinische Zwecke; Nahrungsmittel für Babies, nämlich Nährmehl mit und ohne Milchzusatz sowie Muttermilchzusatznahrung für Babies (Nährmittel auf Eiweißgrundlage für medizinische Zwecke); Nährstoffe für Mikroorganismen; Pfefferminze für pharmazeutische Zwecke; Präparate zum Sterilisieren; Reiseapotheken [Arzneimittel-Sets]; Schlafmittel; Schlankheitstee für medizinische Zwecke; Sonnenbrandsalben; Sonnenschutzmittel für pharmazeutische Zwecke; Stilleinlagen; Teststreifen für medizinische Zwecke; Thermalwasser [Heilwasser]; Traubenzucker für medizinische Zwecke; Vaseline [Erdölgelee] für medizinische Zwecke; Verbandkästen ]gefüllt]; Verbandstoffe; Verbandwatte; Vitaminpräparate; Warzenstifte; Watte für medizinische Zwecke; Zellstoff (Verbandsmaterial); Zucker für medizinische Zwecke; Diätnahrungsergänzungsmittel für Tiere; pharmazeutische Erzeugnisse und Präparate für die Gesundheitspflege in Form von Salben, Tropfen, Tabletten und Desinfektionsbädern und anderen Flüssigkeiten; diätische Erzeugnisse für Kinder; Einlagen für Bekleidung in Form von Stilleinlagen; Präparate zum Vernichten von Ungeziefer, Pilzen und Unkraut; Mittel gegen Schwangerschaftsstreifen; Mittel zur Pflege von Brustwarzen mit entzündungshemmender Wirkung; Wundschutzmittel und -cremes; homöophatische Präparate; pharmazeutische Präparate und Tees zur Anwendung der traditionellen chinesischen Medizin; Damenbinden; Monatsbinden; Windeln für medizinische Zwecke; Gifte; Stilleinlagen, Nahrungsergänzungsmittel; Wegwerfwindeln aus Papier und/oder Zellulose; Babywindeln aus textilen Materialien; Einwegbadehosen als Windeln für Kleinkinder

8 Handbetätigte Werkzeuge; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate; Scheren; Kinderessbestecke als Erstlingsbesteck; Nagelscheren [elektrisch oder nicht elektrisch]; Nagelfeilen; Messer; Manikürenecessaires; Gartenwerkzeuge [handbetätigt]; Gabeln [Handwerkzeuge]; Feilen; Essgabeln; Esslernschieber; Pinzetten; Pedikürenecessaires; Nagelzangen; Frisiergeräte [handbetätigt, nicht elektrisch]; Mörser [Stampfgefäß]; Tafelsilber [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffeln]

9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Alarmgeräte; Alarmgeräte [akustisch]; Alarmglocken [elektrisch]; Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke; Anzeigegeräte [elektrisch]; Apparate zum Umfüllen von Sauerstoff; Arbeitskontrollspiegel; Barometer; Batterien [elektrisch]; Beobachtungsinstrumente; Bildfunkgeräte; Bildtelefone; Brutapparate für Bakterienkulturen; dekorative Magnete; Destilliergeräte für wissenschaftliche Zwecke; Destillierkolben [Laborgeräte]; Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke; Klingelknöpfe; Klingeln [Alarmanlagen]; Mundschutz; Pipetten; Reagenzgläser; Schutzhandschuhe gegen Röntgenstrahlen für gewerbliche Zwecke; Schutzhelme; Schutzmasken; Sicherheits-Kombigurte, ausgenommen für Fahrzeugsitze oder Sportausrüstungen; Spezialbekleidung für Labore; Steckdosenabdeckungen; Temperaturanzeiger; Thermometer, nicht für medizinische Zwecke; Thermostate; Überwachungsapparate [elektrisch]; Übungspuppen für die Wiederbelebung [Instruktionsapparate]; Strahlen- und Feuerschutzbekleidungsstücke; Unfall-, Strahlen-, Feuerschutzschuhe; Unfallschutzhandschuhe; Unfallschutznetze; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Unterrichtsapparate (audiovisuell); Schutzmasken, Schutzhüllen aus Latex für chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; Schutzhandschuhe, Badethermometer; Babyphones; Überwachungsanlagen; Sende- und Empfangsgeräte zur Überwachung; Babywiegegeräte [Waagen]; Sicherungen für Steckdosen; Steckdosen, Zeitschaltgeräte; elektrische Kontrollgeräte zur Überwachung von Babys und Kleinkindern; fotografische, optische, Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollgeräte und daraus bestehende Einrichtungen; Bade-, Babykost- und Fieberthermometer mit Analog- oder Digitalanzeige, Zimmerthermometer, Reflektoren für die optische Anzeige von Thermometern, elektrische Sicherungen, Unterhaltungsautomaten, insbesondere für Kinder, nämlich elektronische Musikautomaten [geldbetätigt]; Pipetten zur Nahrungsaufnahme; Pipetten für medizinische Zwecke

10 chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, einschließlich medizinische Hilfsmittel und Schutzhüllen dafür, Röntgensauger für medizinische Zwecke; medizinische Apparate auf elektronischer und elektro-therapeutischer Basis; künstliche Gliedmaßen, Haarprothesen, künstliche Organe, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Babyflaschen; Behälter und Geräte zur Verabreichung von Arzneimitteln; Beißringe zum Erleichtern des Zahnens; Brutkästen für medizinische Zwecke; Brutkästen für Säuglinge; Eisbeutel für medizinische Zwecke; elastische Bandagen; Fingerlinge für medizinische Zwecke; Flaschensauger; Gebärmutterspritzen; Geburtshilfegeräte; Geburtszangen; Handschuhe für medizinische Zwecke; Inkubatoren für Säuglinge; Kissen für medizinische Zwecke; Koffer für Ärzte und Chirurgen; Löffel für Arzneien; Matratzen für Entbindungen; medizinische Geräte für Körperübungen und Krankengymnastik; Medizinlöffel; Nabelbinden; Pumpen für medizinische Zwecke; Saugflaschen; Saugflaschenverschlüsse; Schnuller für Säuglinge; Beruhigungssauger für Babies; Schwangerschaftsgürtel; Schwangerschaftsstützgürtel; Sessel für medizinische oder zahnärztliche Zwecke; Spritzen für medizinische Zwecke; Spucknäpfe für medizinische Zwecke; Thermometer für medizinische Zwecke; Umstandsgürtel; Beißringe für medizinische Zwecke; Brustpumpen; Brusthütchen aus Latex oder Silikon; Spezialsauger für Säuglinge, Babys und Kleinkinder, insbesondere Trinksauger für medizinische Zwecke, insbesondere zur Verabreichung von Medikamenten oder Röntgenkontrastmitteln; Spezialsauger für Erwachsene, insbesondere Beruhigungssauger; Saugtrainer, Beruhigungssauger für Frühgeborene; Logopädiesauger; hygienische Gummiwaren, insbesondere Präservative (Kondome), Vibratoren, Massagegeräte, funktionsgerechte Nachbildungen von menschlichen Körperteilen und Geschlechtsorganen, erektions- und orgasmusfördernde Vorrichtungen, Liebeskugeln; Sterilisationsgeräte für medizinische Zwecke; Schnuller, aus Elastomeren, beispielsweise aus Natur- oder Synthetikkautschuk oder Kunststoffen oder Silikon; Kieferformer für Kleinkinder; Kühlbeißringe; Apparate zum Säugen, jeweils auch in Ausgestaltung als Kieferformen; Hygienische Gummiwaren, insbesondere Sauger; Ernährungssauger; Ventilsauger; Beruhigungs- und Einschlafsauger; Medizinflaschen; Milch- und Brustpumpen, manuell oder elektrisch; Nasensauger; Saugerbänder, soweit in Klasse 10 enthalten, Akkupunkturbestecke; Bandagen für medizinische, insbesondere orthopädische Zwecke

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Apparate für Heißluftbäder; Babyflaschenwärmer, elektrisch; Badeapparate; Badewannen; Badewannenmatten; Badewanneneinlagen; Dampferzeugungsanlagen; Dampfgeneratoren, ausgenommen Maschinenteile; Desinfektionsapparate; Desinfektionsmittelspender für Toilette; Desodorisierungsgeräte, nicht für den persönlichen Gebrauch; elektrische Wasserkessel; Fußwärmer [elektrisch oder nicht elektrisch]; Getränkekühlapparate; Haartrockner; Haltegriffe für Duschen; Handtrockner für Waschräume; Heißluftapparate; Heißwassergeräte; Heizdecken, nicht für medizinische Zwecke; Heizgeräte [elektrisch]; Heizkissen, nicht für medizinische Zwecke; Heizlüfter; Joghurtbereiter, elektrisch; Kochapparate und -anlagen; Kühlbehälter; Sterilisierapparate; Tauchsieder; Vaporisatoren; Taschenlampen; Steckdosenleuchten als Nachtlicht; WC-Einsätze zur Anpassung des Sitzes für Kleinkinder; Babykostwärmer, Warmhaltegestelle; Warmhalteboxen; Warmhalteteller; Vaporisatoren als Wasserdampf- und Dampferzeuger als Desinfektionsgeräte; Luftentfeuchter; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Luftfilteranlagen: Luftsterilisatoren; Dampfdrucktöpfe [Autoklaven], elektrisch; Kocher; Kochgeräte, elektrisch; Verdampfer; Luftbefeuchter, desinfizierend; hygienischer Toilettenbezug/-sitz; hygienische Sitzauflagen für WCs

14 Schlüsselanhänger; Spieluhren

15 Musikinstrumente, insbesondere Spieldosen; elektrische und elektronische Musikinstrumente

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Abreißblöcke; Poster; Türschilder; Bettkärtchen; Artikel aus Papier oder Zellulose für sanitäre Zwecke, insbesondere Toilettenpapier, Gesichtstücher, Handtücher; Papierhandtücher; Papierservietten; Toilettentücher; Gesichtstücher; Abschminktücher aus Papier; Taschentücher; Lehrspielzeug als Lehrmittel; Bilderbücher; Wandtafelzeichengeräte

18 Babytragegurte

20 Wickelunterlagen aus Papier und/oder Zellstoff ggf. in Kombination mit weiteren Materialien; Wegwerfwindeln aus Papier und/oder Zellulose

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bürsten zur Körper- und Schönheitspflege; Desodorisierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch; elektrische Bürsten, ausgenommen Maschinenteile; elektrische und nicht elektrische Kämme; Seifendosen; Seifenhalter, -schalen; Seifenspender; Waschwannen; Babybadewannen [tragbare]; Babyflaschenwärmer, nicht elektrisch; Becher; Einwegteller; Flaschen; Flaschenöffner; Glasbehälter; Gläser [Gefäße]; Isolierbehälter, -gefäße; Isolierflaschen; Isoliergefäße für Getränke; Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Kämme [grobe]; Keksdosen; Kochgeschirr; kosmetische Geräte; Küchengeschirr; Kühlelemente für Nahrungsmittel [Haushalt]; Kühlflaschen; Nachttöpfe; Nagelbürsten; Papier- oder Plastikbecher; Papierhandtuchspender aus Metall; Papierteller; Sparbüchsen, nicht aus Metall; Tafelgeschirr; Tafelservice [Geschirr]; Tassen; Teller; Toilettegeräte [Körperpflege]; Toilettenecessaires; Untertassen; Zahnbürsten; Zahnbürsten, elektrische; Flaschenboxen zur Erwärmung von Nahrungsflaschen; Kindertöpfe als Nachtgeschirr, Windeleimer; Eisgeräte (Speise-); Formen für Eiswürfel; Gewürzservice; Kochformen; Kochutensilien; Thermoboxen; Zahnbürsten, sowohl einzeln als auch in Sets zum stufenweisen Erlernen; Wärmflaschen; Kinderwärmflaschen; Kopfbürsten; Kleiderbürsten; Flaschenbürsten; Trinkflaschen, Zubehör zu Trinkflaschen, nämlich Einfülltrichter und Trinkhilfen; Esslernteller; Trinklernbecher; Abschminkgeräte, elektrisch

24 Betteinlagen für Kinder; Einlagen für Betten in Form von Bettunterlagen und Kinderwageneinlagen

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Babywäsche; Babywindelhosen [Bekleidungsstücke]; Bekleidungsstücke für Kinder und Säuglinge; Erstlingssöckchen; Badeanzüge; Badehosen; Bademäntel; Bademützen; Badesandalen; Badeschuhe; Badehandschuhe; Badehauben; Bodysuits [Teddies, Bodies]; Fausthandschuhe; Halstücher; Handschuhe [Bekleidung]; Babyhandschuhe; Hausschuhe; Hemd-Höschenkombination [Unterbekleidung]; Hemdblusen; Hemdeinsätze; Hemden; Hosen; Hosenträger; Jacken; Käppchen [Kopfbedeckung]; Kapuzen; Krankenhemden, Krankenkittel; Lätzchen, nicht aus Papier; Leibwäsche; Leibwäsche [schweißaufsaugend]; Mäntel; Morgenmäntel; Mützen; Ohrenschützer [Bekleidung]; Papierhüte [Bekleidung]; Pullover; Pyjamas; Sandalen; Schals; Schlafanzüge; Socken; Strandschuhe; Strümpfe; Strümpfe [schweißsaugend], Strumpfhosen; Sweater; T-Shirts; Unterbekleidungsstücke; Unterbekleidungsstücke [schweißaufsaugend]; Unterhosen; Unterwäsche; Wäsche [Bekleidungsstücke]; Wirkwaren [Bekleidung]; Erstlingsschuhe und Krabbelschuhe, beide vornehmlich aus Textilien; Babygarnituren aus T-Shirt und Höschen; Still-BH; Still- und Schwangerschaftswäsche, Babykleidung, insbesondere Bodies und Strampler; Einwegbadehosen aus Papier und Zellulose

28 Babyrasseln; Brettspiele; Gewichthebegürtel [Sportartikel]; Kaleidoskope; Kartenspiele; Kreisel [Spielwaren]; Mobiles [Spielwaren]; Plüschtiere; Puppen [Spielwaren]; Puppenfläschchen; Puzzles; Roller [Kinderfahrzeug]; Schaukeln; Schmetterlingsnetze; Seifenblasen [Spielzeug]; Spielbälle; Spielballons; Spiele; Spielkarten; Spielwürfel; Spielzeug; Teddybären; Spieltiere; Schwimmtiere; Bälle; Spielzeugflugzeuge und -kraftwagen; Spielzeugbausteine; Schwimmflügel; Schwimmgürtel; elektronische Unterhaltungsautomaten (Spielzweck), insbesondere für Kinder; Spielwaren in Form von Uhren

29 Milchprodukte, insbesondere Getränke mit überwiegenden Milchanteil; Gemüse [verarbeitet]; Albuminmilch

30 Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Kaffee-, Kakao-, Schokolade- oder Teegetränke; für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken oder andere Getreideflocken

32 alkoholfreie Fruchtgetränke (Erfrischungsgetränk); Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Gemüsesaft

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020130507320
Registernummer	302013050732

Anmeldedatum	13. September 2013
Veröffentlichungsdatum	25. April 2014
Eintragungsdatum	26. März 2014
Beginn Widerspruchsfrist	25. April 2014
Ende Widerspruchsfrist	25. Juli 2014
Ablaufdatum	30. September 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
27. Juli 2023	202200324085	4	Verlängerung, Verlaengert
03. März 2020	202000010367	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. August 2014	201400119906	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
26. März 2014	201300298152	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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