302013050378 Logo (DPMA, 11.09.2013)
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Die Deutsche Marke 302013050378 wurde als Bildmarke am 11.09.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.10.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Dicke Linien, Bänder #Zwei Linien oder Bänder #Ein Viereck
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020130503783 |
| Registernummer | 302013050378 |
| Internationale Marke | Nr. IR1215434, 22. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 11. September 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. November 2013 |
| Eintragungsdatum | 22. Oktober 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. November 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. Februar 2014 |
| Ablaufdatum | 30. September 2023 |
Markeninhaber
10117 Berlin
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
3
Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel
4
Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke, Duftkerzen
9
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; bespielte und unbespielte Datenträger, insbesondere CD’s, DVD’s, USB-Sticks, belichtete Filme, Videokassetten, Videobänder, Audiokassetten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer einschließlich audiovisuelle Unterrichtsapparate
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
15
Musikinstrumente
16
Druckereierzeugnisse, nämlich Schriften, Veröffentlichungen (Schriften), Publikationen, Sammlungs- und Ausstellungskataloge, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) zum Zweck der Förderung von Wissenschaft, Bildung und Kultur; Fotografien, Eintrittskarten, Briefmarken, Postkarten, Kalender, Geschenkpapier, Dekorationsbänder aus Kunststoff für Geschenkverpackungen; Schreibwaren; Pinsel; Künstlerbedarfsartikel, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit nicht in anderen Klassen enthalten
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind), insbesondere Taschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
20
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21
Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielzeug; Christbaumschmuck
30
Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
35
Werbung, Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Geschäftsführung von Museen; Einzelhandelsdienstleistungen betreffend in einem Museumsshop angebotenen Waren in den vorgenannten Bereichen der Klassen 9, 14, 16, 18, 20, 24, 25, 26 und 28
39
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen
41
kulturelle Aktivitäten, insbesondere Museumsdienstleistungen; Ausbildung; Erziehung; Unterhaltung; Betrieb von Museen (Darbietung, Ausstellung), Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke, Lehr-, Vortrags- und Kulturveranstaltungen, Tagungen, Sammlungen (soweit in Klasse 41 enthalten), museumspädagogische Programme und weitere Veranstaltungen kultureller, unterhaltender und bildender Art zum Zweck der Förderung von Wissenschaft, Bildung und Kultur; Veröffentlichung von Büchern, Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Unterricht und Erziehung; Veranstaltung und Durchführung von Workshops (Ausbildung); Vermietung von Kunstwerken für Zwecke der Unterhaltung und/oder der Aus- und Fortbildung; Platzreservierung und Ticketvorverkauf für Unterhaltungsveranstaltungen
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software
43
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen, insbesondere in Cafés und Cafeterias
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Juni 2024 | 202400207484 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 15. Januar 2024 | 202300423853 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Mai 2023 | 202300170355 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Dezember 2018 | 201800349952 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. März 2014 | 201300332308 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 22. Oktober 2013 | 201300298147 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130503783