ö Logo (DPMA, 13.08.2013)
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Die Deutsche Marke ö wurde als Wort-Bildmarke am 13.08.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.10.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zeichen, Zeichnungen oder andere figurative Elemente, die als Embleme oder Insignien erkannt werden #Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Ein Brief #Weiß, grau, silber #Blau
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020130461207 |
| Registernummer | 302013046120 |
| Anmeldedatum | 13. August 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. November 2013 |
| Eintragungsdatum | 07. Oktober 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. November 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Februar 2014 |
| Ablaufdatum | 31. August 2033 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Computersoftware; CD-ROMs; Datenbanken oder über das Internet gelieferte Veröffentlichungen (herunterladbar); optoelektronische gespeicherte und lesbare Verzeichnisse auf CD-ROM; Computer-Hardware; Apparate zum Empfang, zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Schreibwaren; Druckereierzeugnisse; gedruckte Branchen-Telefonbücher und -Verzeichnisse; gedruckte Informations- und Auskunftsverzeichnisse; Buchbinderartikel
35
Werbung; Werbung in bzw. für elektronische und gedruckte Branchen-Telefonbücher, Branchen-Verzeichnisse, Informations- und Auskunftsverzeichnisse; Büroarbeiten, nämlich Zusammenstellung von Verzeichnissen zur Veröffentlichung im Internet (Büroarbeiten); Unternehmensverwaltung; Geschäftsführung; Zusammenstellen, Systematisieren und Pflege von Daten und Informationen in Computerdatenbanken; Büroarbeiten; Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken; Veröffentlichung und Herausgabe von Verlagsdruckereierzeugnissen für Werbezwecke; Einzelhandels- und Versandhandelsdienstleistungen in den Bereichen Tonträger und Datenträger, Druckereierzeugnisse, Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel, auch über das Internet und andere IP-basierte oder mobile Kommunikationsdienste
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Telekommunikation; mobile und IP-basierte Telekommunikationsdienste; elektronische Übermittlung von Informationen (einschließlich Webseiten) und anderen Daten; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken und Informationen über ein globales Computernetz und andere mobile Telekommunikationsdienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken, insbesondere auch im Internet
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Unterhaltung, Online-Bereitstellung elektronischer Veröffentlichungen (nicht herunterladbar); Bereitstellung elektronischer Veröffentlichungen (nicht herunterladbar) über IP-basierte oder mobile Kommunikationsdienste; Veröffentlichung und Herausgabe von Verlagsdruckerzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke)
42
Programmierung und Design von Webseiten im Internet; Bereitstellen von Suchmaschinen im Internet und über andere IP-basierte oder mobile Kommunikationsdienste; Speicherung von Daten in Computerdatenbanken; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; elektronische Speicherung von Daten für Dritte; Erstellen und Wartung von Software, insbesondere Datenbanksoftware
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Juli 2023 | 202200288338 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 17. Mai 2018 | 201800156824 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. September 2017 | 201700301137 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. März 2014 | 201400109048 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. März 2014 | 201300320371 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. November 2013 | 201300271265 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 19. November 2013 | 201300271265 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 07. Oktober 2013 | 201300271265 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130461207