SB Hi-Q Logo (DPMA, 22.07.2013)
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Die Deutsche Marke SB Hi-Q wurde als Wort-Bildmarke am 22.07.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.11.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020130427955 |
| Registernummer | 302013042795 |
| Anmeldedatum | 22. Juli 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Dezember 2013 |
| Eintragungsdatum | 15. November 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Dezember 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. März 2014 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2033 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Glühkerzen für Kraftfahrzeugmotoren; Injektoren für Kraftfahrzeugmotoren; Zündungsmagnete und Zündungsspulen für Kraftfahrzeugmotoren; Luftfilter für Kraftfahrzeuge; Ölfilter für Kraftfahrzeugmotoren; Gasfilter für Kraftfahrzeugmotoren
9
Batterien für Kraftfahrzeuge
11
Luftreiniger für Kraftfahrzeuge; Installationen für die Luftreinigung von Kraftfahrzeugen; antibakterielle Luftfilter (Klimatisierung) für Kraftfahrzeuge
12
Personenkraftfahrzeuge (Automobile); Airbags (Sicherheitsausstattung für Automobile); Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge; Motorhauben für Fahrzeuge; Stoßstangen für Kraftfahrzeuge; Fahrgestelle für Kraftfahrzeuge; Gepäckträger für Fahrzeuge; Lenkräder für Kraftfahrzeuge; Torsionsstäbe für Kraftfahrzeuge; Sicherheitsgurte für Fahrzeuge; Rückspiegel für Kraftfahrzeuge; Scheiben für Scheibenbremsen für Kraftfahrzeuge; Trommeln für Trommelbremsen für Kraftfahrzeuge; Scheibenwischer; Wischerarme; Wischerblätter; Scheibenwischer für Kraftfahrzeuge; Scheibenwischerblätter für Kraftfahrzeuge; Scheibenwischerarme für Kraftfahrzeuge; Scheibenwischerarme versehen mit einer Funktion Wischwasser auszustoßen, vorgenannte Waren für Kraftfahrzeuge; Dieselmotoren für Landfahrzeuge; Treibriemen für Landfahrzeuge; Antriebsketten für Landfahrzeuge; Schaltgetriebe für Landfahrzeuge; Getriebe für Landfahrzeuge; Scheibenbremsen für Fahrzeuge; Bandbremsen für Fahrzeuge; Bremsbeläge für Fahrzeuge; Bremsbacken für Fahrzeuge; Teile für Bremsen für Fahrzeuge; Bremszangen für Fahrzeuge; Bremsklötze für Fahrzeuge; Konusbremsen für Fahrzeuge; Dämpfungseinlagen für Fahrzeugfedern; Blattfedern für Fahrzeuge; Lager für Landfahrzeuge; Kupplungen für Landfahrzeuge; elektrische Motoren für Fahrzeuge; Motoren für Landfahrzeuge; Räder für Kraftfahrzeuge; elektrische Dauerbremsen für Kraftfahrzeuge; Hilfsbremsen für Kraftfahrzeuge; Druckluftbremsen für Kraftfahrzeuge; Bremssattel für Kraftfahrzeuge; Rekuperationsbremsen für Kraftfahrzeuge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Mai 2023 | 202200256768 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 17. April 2014 | 201300358391 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 15. November 2013 | 201300260471 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130427955