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Waren und Dienstleistungen

9 Computerprogramme und Computerbetriebsprogramme; Software und Betriebssoftware; Softwareprogramme für Video-, Computer- und andere elektronische sowie virtuelle Spiele; auf (maschinenlesbaren) Datenträgern gespeicherte Programme für die Datenverarbeitung (Software), Daten und Datenbanken; Video-, Computer- und andere elektronische sowie virtuelle Spiele (Software); digitale Medien zum Speichern von Informationen, Daten, Signalen, Sprache, Text, Bildern und Tönen bzw. Melodien; digitale maschinenlesbare Medien; bespielte und unbespielte Tonträger, insbesondere Schallplatten, Compact Disks (CD-ROMs), Tonbänder und Tonkassetten (Compact-Kassetten); bespielte und unbespielte Bildträger, insbesondere Videoplatten (Bildplatten), -Compact Disks (einschließlich CD-ROMs, CD-Es, CD-Is, CD-Rs, DATs, DCCs, DVDs, HD-CDs, HDCDs und MDs), -folien, -kassetten, -spielkassetten und -bänder, belichtete Filme; Foto-CDs; Computer Disks; optische, magnetische und Laser-Disks; Magnet-)Bänder; Video-)Bänder; Datenverarbeitungsgeräte, Computer und Computerperipheriegeräte; Geräte zum Empfang und Umwandlung von verschlüsselten Sendesignalen (Decoder); Geräte zur Verbindung und Steuerung, auch multimedial, von Audio-, Video- und Telekommunikationsgeräten sowie Computern und Druckern, auch mit elektronischer Programmführung sowie Steuerung für interaktives Fernsehen und/oder Pay-TV; Pufferspeicher; Computerchips, -disks, -kabel, - laufwerke, -terminals, -drucker, -tastaturen und -sichtgeräte; Computerspielausrüstungen bestehend aus Speicherdisketten und Handreglern; Spiel- und Unterhaltungsautomaten (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Video- und Computerspiele (auch jeton- oder münzbetätigt); Zubehör für Computer, Video- und Computerspiele sowie ähnliche elektronische und elektrotechnische Apparate, nämlich Steuerknüppel, Handregler, Steuergeräte, Adapter, Module, Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -kartuschen, -platten und -bänder, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte und Anlagen zur/zum Aufnahme, Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Be- und Verarbeitung, Umwandlung, Ausgabe und Wiedergabe von Informationen, Daten, Signalen, Sprache, Text, Bildern und Tönen bzw. Melodien; elektronische Multimedia-Geräte und elektronische Geräte für interaktives Fernsehen; elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten; wissenschaftliche, Steuer-, Mess-, Signal-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Prüf-, Schalt- und Regelgeräte sowie derartige Apparate und Instrumente; Apparate, Instrumente und Geräte für die Telekommunikation; optische Bildbetrachter mit dreidimensionalen grafischen Darstellungen; Geräte und Anlagen auf dem Gebiet der Unterhaltungselektronik, nämlich Receiver, Radios, CD-Players, Kassettenabspielgeräte, Tonbandgeräte, Lautsprecher(-boxen), Plattenspieler, Fernsehapparate, (Video-)Recorder, Videobildschirme, Videokameras; Beobachtungsinstrumente, Ferngläser, Fernrohre; Bildfunkgeräte; Funksprechgeräte; Bildtelefone; tragbare) Telefonapparate und -anlagen; photographische, Film-, optische und (audiovisuelle) Unterrichtsapparate und -instrumente; Diaprojektoren; Filmkameras; Photoapparate; Filme (belichtet); Compact-Disks (ROM, Festspeicher); Compakt-Disks (Ton, Bild); Magnet-)Datenträger; optische) Datenträger; Disketten; Fernsprechapparate; Zeichentrick-)Filme; Magnetbänder; Magnetbandgeräte (Datenverarbeitung); Magnetdatenträger; Magnetkarten; Modems; Monitore (Computerhardware); Monitore (Computerprogramme); geldbetätigte) Musikautomaten; Tonaufzeichnungsfilme; Tonaufzeichnungsgeräte; Tonträger; Tonwiedergabegeräte; Teile zu den vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Brillen (Optik); Sonnen- und Schutz-)Brillen; Blendschutz-)Brillen; elektronische 3-D-Brillen; Sportbrillen; Brillenetuis; Brillenfassungen, Brillengestelle; Brillengläser; Optikerwaren; Schutz-)Helme; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutz-)Bekleidungsstücke; Rettungswesten; Jacken mit Auftriebs- und/oder Trapezfunktion (Rettungs- oder Sicherheitsjacken); Taucheranzüge; Mausmatten; gestaltete Ton- und Bildträger-Leerhüllen

16 Druckereierzeugnisse; periodisch erscheinende) Magazine, Zeitschriften und Zeitungen; gedruckte) Veröffentlichungen, Prospekte und Dokumentationsunterlagen sowie Druckvorlagen; Nachrichten-)Rundschreiben, Mitteilungsblätter; Comic-)Hefte und Bücher, Handbücher und Manuals; Adressbücher und (Inhalts-)Verzeichnisse; Photographien, Poster, Plakate, Bilder (Drucke und Gemälde); Buchhüllen; EDV-Ausdrucke und Broschüren; Computerprogramme, auf Papier oder Pappe bzw. Karton aufgezeichnet; graphische Reproduktionen und Darstellungen; graphische Drucke; Verpackungstaschen aus Papier oder Kunststoff; Kalender; Schreib- und Papierwaren; Schreibgeräte; Füller; Stifte (Gruß- und Glückwunsch-)Karten; Schreibmaterialien; Notizbücher; Werbe- bzw. Werbungskarten; Schachteln aus Papier oder aus Pappe; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Kalender, Abziehbilder (auch solche aus Vinyl und solche zum Aufbügeln), Papier und Vinyl-Aufkleber und Sticker (Papeteriewaren); Verpackungshüllen und -beutel aus Papier und Kunststoff; Abreißkalender; Abziehbilder; Aktenhüllen, Aktenordner, Alben, (Gummi-)Bänder für Bürozwecke; Klebe-)Bänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Papier-)Bänder (Papierstreifen); Bleistifte; Bleistifthalter; Bleistiftminen; Blöcke (Papier- und Schreibwaren); Briefbeschwerer; Briefkörbe; Briefpapier; Broschüren; Bücher; kleine) Bücher; Buchstützen; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Schreib-)Hefte; Hefter (Bürogeräte); Hüllen (Papier- und Schreibwaren); Karteikarten (Papier- und Schreibwaren); Karton; Kartonagen; Kataloge; Kleber (Gluten) für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Magazine (Zeitschriften); Brief-)Papier; Toiletten-)Papier; Verpackungs-)Papier; Papiertüten; Postkarten; Radierartikel; Radiergummis; Schreibetuis; Schreibgarnituren; Minen-)Schreibgeräte; Schreibmappen; Schreibnecessaires (Schreibgarnituren); Schreibunterlagen; Schülerbedarf (Papier- und Schreibwaren); Unterrichtsmittel in Form von) Spielen; Bleistift-)Spitzer; Bleistift-)Spitzmaschinen; Stempel; Stempelkissen; Tinten, Tintenfässer; Zeichenbedarfsartikel; Zeichenblöcke

38 elektronische) Telekommunikationsdienstleistungen zur Nachrichten-, Informations-, Ton- und Bildübertragung, wie Bildschirmtextdienste, Teletextdienste, Fernschreibdienste, Fernsprechdienste, Fernsehdienste, Funkdienste, (Funk-)Telefondienste, Netzwerkdienste, Telegrammdienste, Telefondienste, Telefonantwortdienste (Response-Dienste), Telegrafendienste, Telekommunikationsdienste, Telekopierdienste, Personenrufdienste; elektronischer Briefdienst durch elektronische Textübermittlung; Sammeln von Nachrichten (Presseagenturen); Übermittlung und Übertragen von Nachrichten, Informationen, Daten, Signalen, Sprache, Text, Bildern und Tönen bzw. Melodien, einschließlich Text-, Ton- und Bilddarstellungen in Datennetzen; Bereitstellen des Zugriffs auf Nachrichten, Informationen, Daten, Signalen, Sprache, Text, Bildern und Tönen bzw. Melodien, einschließlich Text-, Ton- und Bilddarstellungen in Datennetzen für Dritte; Nachrichtenübermittlung; Telekommunikation unter Verwendung von Computer, Netzwerken und Satelliten; Telekommunikation mittels Telekommunikationshardware; Übermittlung von Mitteilungen an Mailboxen in angeschlossenen Systemen/Bereichen; Ausstrahlung und Weiterleitung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, auch durch Draht-, Kabel- und Satellitenfunk sowie ähnliche technische Einrichtungen, Ton- und Bildübertragung durch Satelliten; Bereitstellung des Zugriffs auf Software in Datennetzen für Internetzugänge, auf Online-Informationen und zu Kommunikationsdienstleistungen; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet

41 Ausbildung, Erziehung, Unterricht, Schulung und Weiterbildung; Publikation von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form), ausgenommen für Werbezwecke; online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Computerschulung und -weiterbildung; Planung, Organisation und Durchführung von Schulungen, Fernkursen, Seminaren, kulturellen Ausstellungen, Konferenzen, Film-, Fernseh- und Videovorführungen sowie -veranstaltungen für Sport-, Kultur- und Unterrichtszwecke; Planung, Organisation und Durchführung von Sport- und Kulturveranstaltungen und -wettbewerben; Planung, Organisation und Durchführung von virtuellen Veranstaltungen und Wettbewerben für Sport-, Kultur- und Unterrichtszwecke; Produktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Videofilmen und sonstigen Fernsehprogrammen; Vorführung und Vermietung von Video- und/oder Audiokassetten, -bändern und -platten (einschließlich CD-ROMs, CD-Es, CD-Is, CD-Rs, DATs, DCCs, DVDs, HD-CDs, HDCDs und MDs) sowie von Video-, Computer- und anderen elektronischen Spielen (ausgenommen Software); Vermietung von Fernsehempfangsgeräten und Decodern, Büchervermietung, Künstlervermittlung, Musikdarbietungen; Theateraufführung, Volksbelustigungen, Zirkusdarbietungen; Unterhaltung; Organisation und Durchführung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen sowie Veranstaltungen von Wettbewerben im Unterhaltungs- und Sportbereich, auch zur Aufzeichnung oder als Live-Sendung im Rundfunk oder Fernsehen; Unterhaltungsdienstleistungen des Rundfunks und Fernsehens, soweit in Klasse 41 enthalten; Auskünfte über Freizeitaktivitäten; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, (periodisch erscheinenden) Magazinen, Zeitschriften und Zeitungen, (gedruckten) Veröffentlichungen, Prospekten und Dokumentationsunterlagen sowie Druckvorlagen, (Nachrichten-)Rundschreiben, Mitteilungsblättern, Büchern, Handbüchern und Manuals, Adressbüchern und (Inhalts-)Verzeichnissen, Photographien, Postern und von Plakaten, auch gespeichert auf entsprechenden elektronischen Medien (einschließlich CD-ROMs, CD-Es, CD-Is, CD-Rs, DATs, DCCs, DVDs, HD-CDs, HDCDs und MDs), alle vorgenannten Waren ausgenommen für Werbezwecke; Veranstaltung von Lotterien; Betrieb eines Clubs (Unterhaltung oder Unterricht); Betrieb von Vergnügungsparks; Betrieb einer Diskothek; Erziehung auf Akademien; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Betrieb von Feriencamps (Unterhaltung); Fernsehunterhaltung; Fernunterricht; Filmproduktion (in Studios); Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Betrieb von Gesundheitsclubs (Fitness); Glücksspiele; Betrieb von Golfplätzen; Betrieb eines Internats (Ausbildung und Erziehung); Produktion, Aufzeichnung, Verleih von Film-, Fernseh- und Videofilmproduktionen und sonstigen audio-/visuellen Produktionen, Werken und Aufzeichnungen in allen Medien; Betrieb von Kinos; Organisation und Veranstaltung von Kolloquien; Modellstehen für Künstler; Künstlervermittlung; Planung, Organisation und Durchführung von Live-Veranstaltungen (Unterhaltung) und Musik- sowie Orchesterveranstaltungen; Party-Planung (Unterhaltung); Zusammenstellung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen; Produktion von Shows; Betrieb eines Spielcasinos; Betrieb von Sportanlagen; Vermietung von Sportausrüstungen (ausgenommen Fahrzeuge); Betrieb von Sportcamps; Vermietung von Stadien; Betrieb von (Ton-)Studios; Organisation und Veranstaltung von Symposien; Vermietung von Tonaufnahmen; Dienste von Unterhaltungskünstlern; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Videoverleih (Bänder, Kassetten); Information über Veranstaltungen (Unterhaltung); Videofilmproduktion; Veranstaltung von Wettbewerben (Erziehung und Unterhaltung); Zeitmessung bei Sportveranstaltungen; Planung, Organisation und Durchführung von Schulungen, Fernkursen, Seminaren, Konferenzen im wirtschaftlichen Bereich und zum Thema Werbung; Vermietung von über Datennetze abrufbaren Filmen (Video-on-Demand); Redaktion (Dienstleistungen eines Redakteurs) und Gestaltung (Layout) von Druckereierzeugnissen, (periodisch erscheinenden) Magazinen, Zeitschriften und Zeitungen, (gedruckten) Veröffentlichungen, Prospekten und Dokumentationsunterlagen sowie Druckvorlagen, (Nachrichten-)Rundschreiben, Mitteilungsblättern, Büchern, Handbüchern und Manuals, Adressbüchern und (Inhalts-)Verzeichnissen, Photographien, Postern und Plakaten (ausgenommen Druckerzeugnisse) sowie entsprechenden elektronischen Medien (insbesondere CD-ROMs, CD-Es, CD-Is, CD-Rs, DATs, DCCs, DVDs, HD-CDs, HDCDs und MDs), jeweils ausgenommen für Werbezwecke; Aufzeichnung von Videobändern

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020130423747
Registernummer	302013042374

Anmeldedatum	18. Juli 2013
Veröffentlichungsdatum	08. November 2013
Eintragungsdatum	07. Oktober 2013
Beginn Widerspruchsfrist	08. November 2013
Ende Widerspruchsfrist	10. Februar 2014
Ablaufdatum	31. Juli 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
01. September 2023	202200256511	4	Verlängerung, Verlaengert
01. August 2023	202300194991	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
14. Juni 2023	202300195682	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. August 2016	201620646970	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. März 2014	201300320675	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
07. Oktober 2013	201300251207	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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