302013041672 Logo (DPMA, 15.07.2013)
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Die Deutsche Marke 302013041672 wurde als Bildmarke am 15.07.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.09.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Herzen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020130416724 |
| Registernummer | 302013041672 |
| Anmeldedatum | 15. Juli 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Oktober 2013 |
| Eintragungsdatum | 13. September 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. Oktober 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Januar 2014 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2033 |
Markeninhaber
01069 Dresden
DE
Markenvertreter
20457 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Computersoftware (gespeichert oder herunterladbar); Software (gespeichert oder herunterladbar) für mobile Endgeräte; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Hardware für die Datenverarbeitung
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Regenschirme und Sonnenschirme; Taschen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
20
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bettdecken; Tischdecken
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
30
Bonbons; Süßwaren; Kekse; feine Backwaren; Speiseeis
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte
33
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34
Raucherartikel; Streichhölzer
35
Marketing und Werbung
38
Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung von Online-Foren für die Kommunikation zu allgemein interessierenden Themen; Ausstrahlung von Audio-, Text- und Videoinhalten über Computer- oder andere Kommunikationsnetze; Übermittlung von Nachrichten; Bereitstellen des Zugriffs auf Datenbanken im Internet; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken
41
Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
42
Design, Pflege, Vermietung und Aktualisierung von Computersoftware und Software für mobile Endgeräte; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware und Software für mobile Endgeräte; Vermietung von Software zur temporären Nutzung; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. April 2023 | 202200256087 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 13. Februar 2023 | 202300055601 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. November 2021 | 202100391671 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Februar 2014 | 201300292201 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 13. September 2013 | 201300255417 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130416724