juris Collect

DPMA DPMA 2013 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke juris Collect wurde als Wortmarke am 28.06.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.10.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020130392647
Registernummer 302013039264
Anmeldedatum 28. Juni 2013
Veröffentlichungsdatum 06. Dezember 2013
Eintragungsdatum 31. Oktober 2013
Beginn Widerspruchsfrist 06. Dezember 2013
Ende Widerspruchsfrist 06. März 2014
Ablaufdatum 30. Juni 2033

Waren und Dienstleistungen

9 Bespielte Datenträger in Form von CD-ROMs, insbesondere mit Datenbanken versehene Datenträger zur Verwendung auf dem juristischen Gebiet
16 Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Gesetzestexte, Kommentare und andere Druckerzeugnisse, alle vorgenannten Waren auf dem juristischen Gebiet
35 Systematisierung und Zusammenstellung von Daten für ein computergestütztes juristisches Auskunftssystem in Computerdatenbanken; Vermittlung von Zugriffszeiten zu einer Datenbank in Form eines interaktiven Informations- und Forschungsdienstes auf juristischem Gebiet
38 Bereitstellen, Aktualisieren und Pflege von Informationen im Internet über ein computergestütztes juristisches Auskunftssystem; Sammeln und Liefern von Nachrichten aller Art aus dem juristischen Bereich; Bereitstellen des Zugriffs zu einem interaktiven Informations- und Forschungsdienst auf juristischem Gebiet über ein weltweites Computernetz und über einen elektrischen Onlineservice; elektronisches Übertragen von Daten (Texte und Formulare) zur Verwendung bei rechts- und steuerberatenden sowie verwandten Berufen; Vermietung von Zugriffszeiten zu einer Datenbank in Form eines interaktiven Informations- und Forschungsdienstes auf juristischem Gebiet
41 Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten), insbesondere Herausgabe von Verlags- und Druckerzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet
42 Erstellen von Softwareprogrammen, insbesondere Datenbanken und deren Wartung, Administration und Aktualisierung; Programmierleistungen für Dritte; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für rechts- und steuerberatende sowie verwandte Berufe
45 Auftragsrecherchen in Rechtssachen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Juli 2023 202300247288 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Juli 2023 202200227341 4 Verlängerung, Verlaengert
22. Februar 2023 202300053096 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Dezember 2020 202000399762 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Januar 2017 201700015291 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Juni 2016 201620549713 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Dezember 2014 201400440715 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. April 2014 201300346331 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
31. Oktober 2013 201300234822 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130392647