TAXIBOT

DPMA DPMA 2013 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke TAXIBOT wurde als Wortmarke am 28.06.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.10.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 14. März 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020130389492
Registernummer 302013038949
Internationale Marke Nr. IR1220394, 01. Juni 2024
Anmeldedatum 28. Juni 2013
Veröffentlichungsdatum 29. November 2013
Eintragungsdatum 24. Oktober 2013
Beginn Widerspruchsfrist 29. November 2013
Ende Widerspruchsfrist 28. Februar 2014
Ablaufdatum 30. Juni 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder zum Empfang von Ton, Bild oder audiovisuellen Inhalten; Fernsehempfänger einschließlich Dekoder, Set-Top-Boxen; Apparate zum Dekodieren von verschlüsselten Signalen; aufgezeichnete Fernseh- und Rundfunkprogramme; gespeicherte Programme für die Ausstrahlung oder sonstige Übertragung über Fernsehen, Rundfunk, Mobiltelefone, PDAs und PCs; Software für das interaktive Fernsehen; Apparate und Instrumente für den Empfang von Rundfunk- und Fernsehsendungen einschließlich Empfang von Kabel-, Satelliten- und digitalen Ausstrahlungen; Smartcards; elektronische und optische Datenträger
16 Druckereierzeugnisse, nämlich Druckschriften, Bücher, Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Bilder, Grafiken, Dokumentationen, Informationsschriften und Archivmaterial
35 Werbung; Marketing; Verkaufsförderung; Rundfunk- und Fernsehwerbung, auch in Form von Product Placement; Geschäftsführung; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Unternehmensberatung in Bezug auf die Kommunikation mit Unternehmen und Verbrauchern; Marktforschung; Marktanalysen; Werbeforschung; Meinungsforschung; Geschäftsführung für Schauspieler, Moderatoren, Sportler, Regisseure und andere Persönlichkeiten; Produktion von Werbefilmen in Form von Showreels für Schauspieler, Moderatoren, Sportler, Regisseure und andere Persönlichkeiten; Verfassen von Texten für Sedcards im Rahmen der Stellenvermittlung für Schauspieler, Moderatoren, Sportler, Regisseure und andere Persönlichkeiten; Erstellung und Herausgabe von Werbe-Showreels und Werbesedcards für Schauspieler, Moderatoren, Sportler, Regisseure und andere Persönlichkeiten; Erstellung und Herausgabe von Werbetexten und Werbebildern; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen, Ausstellungen und Messen; organisatorische Beratung in Bezug auf Werbeveranstaltungen, Ausstellungen und Messen; Dienstleistungen einer Werbeagentur, nämlich für die Vermittlung von Schauspielern, Moderatoren, Sportlern, Regisseuren und andere Persönlichkeiten für Werbekampagnen, Werbeveranstaltungen und Auftragsfilmarbeiten; Vermittlung von Werbe- und Sponsoring-Verträgen für Schauspieler, Moderatoren, Sportler und andere Persönlichkeiten; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Vermietung von Werbeflächen und Werbezeiten im TV und Film, in Printmedien und online; Präsentation von Waren und Dienstleistungen; Sammlung von Marktforschungsdaten in Computerdatenbanken; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Inanspruchnahme von Zugriffszeiten auf Datenbanken mit Texten, Grafiken, Dokumenten, audiovisuellen und Multimedia-Informationen im Bereich Unterhaltung, Kultur, Gesellschaft, Persönlichkeiten, Politik und Sport
36 finanzielle Förderung kultureller Aktivitäten; finanzielle Beratung; Sammeln von Spenden für Dritte und für Wohltätigkeitszwecke; Vergabe von Darlehen für Film- und Fernsehproduktionen; Beschaffung von Geldmitteln (Finanzierungen); finanzielles Sponsoring
38 Nachrichten- und Bildübermittlung mittels schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluss) Telekommunikationsverbindungen für Online-Dienste; Telefondienste; Telekommunikation; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Teletext-Dienste; Telekommunikation mittels Computer-Terminals, soweit in Kl. 38 enthalten; Übertragung von Daten, Text, Ton und Bild; Übertragung von Nachrichten, Bildern, Musik und Filmen; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, auch durch Draht-, Kabel- und Satellitenfunk sowie durch ähnliche technische Einrichtungen; Übertragung und Ausstrahlung von Fernsehprogrammen mittels analoger oder digitaler Technik, sowie auch durch pay-per-view; digitale Übertragung von Daten einschließlich Sendesignalen im Multiplex-Verfahren; Ausstrahlung von Rundfunkprogrammen und Telekommunikation mittels Computer oder computergestützt; Übertragung von Audio-, Video- und/oder audiovisuellen Programmen über das Internetfernsehen (IPTV); Bereitstellung des Zugriffs (Konnektivitätsmöglichkeiten) auf Breitbandnetze; Übertragung von Informationen auf Fernsehbildschirme; Telekommunikation via Satellit, Fernsehen und/oder Radio; Telekommunikationsdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Internet; interaktive Fernsehdienste, als Telekommunikations- und/oder Ausstrahlungs- und/oder Übertragungsdienste; interaktive Dienste für Fernsehzuschauer, einschließlich Zuschauer an Mobiltelefonen und PCs, in Form von Telekommunikations- und/oder Ausstrahlungs- und/oder Übertragungsdiensten; Ausstrahlung von Fernsehsendungen unter Einbeziehung interaktiver Dienste für Programmführung und intelligente automatische Programmaufzeichnungswahl; Telekommunikations- und/oder Ausstrahlungs- und/oder Übertragungsdiensten als interaktive Dienste für Fernsehzuschauer zur Erleichterung der Aufzeichnung von Programmen, die automatisch auf der Basis von Zuschauergewohnheiten/-präferenzen in Form von Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder Ausstrahlungs- und/oder Übertragungsdiensten initiiert werden; Bereitstellung des interaktiven Zugriffs auf Informationen, Daten, Grafiken, Audio- und/oder audiovisuellen Inhalten von einer begrenzten Gruppe von Internetwebsites oder -portalen für Fernsehzuschauer (einschließlich der Zuschauer an Mobiltelefonen oder PCs); Ausstrahlung und Übertragung von interaktivem Fernsehen, interaktiven Spielen, interaktiven Nachrichten, interaktivem Sport, interaktiver Unterhaltung und interaktiven Wettbewerben; Datenübertragung für interaktive Spiele; Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder Ausstrahlungs- und/oder Übertragungsdienste für Video-on-Demand und Near-Video-on-Demand; Datenübertragung (Streaming) für Zuschauer von Videostreams auf Abruf; Bereitstellung des Zugriffs auf Spielfilme, Videos und Fernsehprogramme für Zuschauer auf Abruf und auf Abruf mit zeitversetzter Ausstrahlung; Telekommunikationsberatung; Bereitstellung einer Telekommunikationsverbindung zwischen Websites und Fernsehzuschauern über ein interaktives Fernsehportal; Bereitstellung des Zugriffs auf Internetseiten für interaktive Fernsehportaldienste für die Bereitstellung des Zugangs zu Internetwebsites für Fernsehzuschauer über ihre Fernsehempfangsgeräte einschließlich digitale Fernsehempfangsgeräte; Bereitstellung des Zugriffs zu Internetwebsites für Mobiltelefonbenutzer; Erteilen von Sachauskünften in Bezug auf die Ausstrahlung von Fernsehsendungen; Dienstleistungen eines Internet-Access-Providers (Telekommunikation); internetbezogene Dienstleistungen, nämlich Bereitstellung des Zugriffs auf Texte, Graphiken, audiovisuelle und Multimedia-Informationen, Dokumente, Datenbanken und Computerprogramme im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Medieninhalte über Telekommunikation, einschließlich Videos und Filme, Fernsehprogramme, Computerspiele, Musik, Bilder und Klingeltöne, bereitgestellt über das Internet, das Telefonnetz, Kabel, drahtlose Übertragung, Satellit oder terrestrische Ausstrahlungsdienste; Bereitstellung des Zugriffs auf und des Abrufs von Rundfunk- und Fernsehprogrammen im Internet; Bereitstellung von Portalen im Internet; Telekommunikations- und/oder Ausstrahlungs- und/oder Übertragungsdienste in Bezug auf Online-Video auf Abruf oder auf Abruf mit zeitversetzter Ausstrahlung; Dienstleistungen einer Nachrichten- und Presseagentur; Sammlung und Übermittlung von Nachrichten, Daten und Informationen, einschließlich Archiv- und Bildmaterial (Presseagenturen); Übermittlung von Marktforschungsdaten
41 Erteilen von Informationen über Veranstaltungen mittels schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluss) Online-Diensten; Veröffentlichung und Herausgabe von Printmedien (Kataloge), ausgenommen für Werbezwecke; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen auch über Internet; Ausbildung, Erziehung, Unterhaltung und Unterricht; Herausgabe (Verlegung) von Büchern und Zeitschriften, ausgenommen Druckarbeiten; Buchverleih, Darbietung von Schauspielen; Videofilmproduktion, Herausgabe von Veröffentlichungen mittels Videokassetten und -filmen, CDs und Magnetaufzeichnungsträgern, soweit in Klasse 41 enthalten; Herausgabe von Zeitschriften über Audio- und Videothemen; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Filmproduktion; Vermietung von Filmen, Rundfunkaufzeichnungen, Filmprojektionsapparaten sowie deren Zubehör und von Theaterdekorationen; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Live-Veranstaltungen, nämlich von sportlichen und Unterhaltungs-Ereignissen; Entwicklung, Gestaltung, Produktion, Organisation und Durchführung von Preisverleihungen und Unterhaltungsshows, auch zur Aufzeichnung oder als Live-Sendung im Fernsehen oder Rundfunk (soweit in Klasse 41 enthalten); Auslobung und Vergabe von Preisen für kulturelle oder Unterhaltungszwecke
42 Konzeptionierung, Design und Erstellung von Homepages und Internetseiten; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten auf Datenbanken mit Texten, Grafiken, Dokumenten, audiovisuellen und Multimedia-Informationen im Bereich Unterhaltung, Kultur, Gesellschaft, Persönlichkeiten, Politik und Sport; Datenbank-Dienstleistungen, nämlich Aktualisierung, Installation und Wartung von Datenbanksoftware sowie elektronische Speicherung von Daten, Texten, Grafiken, Dokumenten, audiovisuellen und Multimedia-Informationen in Computerdatenbanken
45 Beratung in Bezug auf die Verwertung von gewerblichen Schutz-, Urheber- und Persönlichkeitsrechten durch Lizenzvergabe; Vergabe von Lizenzen und Nutzungsrechten an gewerblichen Schutz-, Urheber- und Persönlichkeitsrechten; Verwaltung von gewerblichen Schutz-, Urheber- und Persönlichkeitsrechten; Beratung in Bezug auf die Verwertung von Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen und anderem Audio- und/oder Bildmaterial durch Lizenzvergabe; Vergabe von Lizenzen an Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen und anderem Audio- und/oder Bildmaterial; Rechtsberatung und -vertretung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. März 2024 202400097676 5f Löschung, Marke geloescht
31. März 2014 201300335585 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
19. November 2013 201300222424 8e Eintragung, Marke eingetragen
19. November 2013 201300222424 Eintragung, Marke eingetragen
24. Oktober 2013 201300222424 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130389492