302013038611 Logo (DPMA, 24.06.2013)
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Die Deutsche Marke 302013038611 wurde als Bildmarke am 24.06.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.11.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei vorherrschende Farben #Sonnenaufgang oder -untergang
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020130386116 |
| Registernummer | 302013038611 |
| Anmeldedatum | 24. Juni 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Dezember 2013 |
| Eintragungsdatum | 04. November 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 06. Dezember 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. März 2014 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2023 |
Markeninhaber
73479 Ellwangen
DE
Markenvertreter
70174 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Compact Disks (CD), Digital Versatile Disks (DVD); Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Batterien, Akkumulatoren, galvanische Zellen, elektrische Primär- und Sekundärelemente, Mikrobatterien, Hörgerätebatterien, Gerätebatterien, Industriebatterien, Speicherbatterien, Lithiumbatterien, Lithiumakkumulatoren, Zink-Luft-Batterien, Nickel-Metallhydrid-Akkumulatoren; Brennstoffelemente, Brennstoffzellen; Gaserzeugungszellen, insbesondere Zellen zur Erzeugung von Sauerstoff und Wasserstoff; Geräte und Apparate zum Laden, Prüfen und Überwachen der vorgenannten Waren; Gleichrichter, Schaltgeräte, Schalter und Kapazitätsmesser für alle vorgenannten Waren
12
Fahrzeuge, Elektrofahrzeuge, Hybridfahrzeuge, Brennstoffzellenfahrzeuge, Elektroroller, Hybridroller, Elektrofahrräder, Hybridfahrräder, Teile der vorgenannten Fahrzeuge, soweit in Klasse 12 enthalten; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
37
Installation, Inbetriebnahme, Wartung, Reparatur und Instandsetzung von Batterien, Akkumulatoren und Zellen aller Art sowie der Geräte und Apparate zum Laden, Prüfen, Warten und Überwachen der vorgenannten Waren, von Gleichrichtern, Schaltgeräten, Schaltern und Kapazitätsmessern für alle vorgenannten Waren sowie von Fahrzeugen aller Art und von Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. März 2024 | 202400099136 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 28. September 2015 | 201520249969 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. April 2014 | 201300347462 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 04. November 2013 | 201300227599 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130386116