302013035890 Logo (DPMA, 11.06.2013)
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Die Deutsche Marke 302013035890 wurde als Bildmarke am 11.06.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.11.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Füße, Zehen, Zehennägel, Abdrücke der Füße oder der Zehen, Beine #Wind- oder Wassermühlen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020130358902 |
| Registernummer | 302013035890 |
| Internationale Marke | Nr. IR1204262, 10. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 11. Juni 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Dezember 2013 |
| Eintragungsdatum | 06. November 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 06. Dezember 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. März 2014 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2033 |
Markeninhaber
89134 Blaustein
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
1
chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
7
Maschinen für Transport- und Förderzwecke sowie maschinelle Transport- und Förderbänder, Maschinen zur Verwendung bei der Herstellung oder Bearbeitung von Papier, Karton, Wellpappe, Webstoffen, Textilwaren, Garn, Fäden und Kunststoff; Werkzeugmaschinen, Reinigungsmaschinen, insbesondere Bürstenreinigungsanlagen; Verpackungsmaschinen; Druckmaschinen, Druckpressen, Etikettiermaschinen, Nähmaschinen; Teile von Maschinen, nämlich Gurtlaufregler, Bänder, Schläuche, Gurte, Tücher, Gewebe, Geflechte, Riemen und Bezüge, insbesondere aus pflanzlichen, mineralischen, tierischen, metallischen und/oder synthetischen Materialien
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, insbesondere Wellpappe, Druckpapier, Kopierpapier, Verpackungen und Behälter aus Papier und Pappe; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere Gurte und Bänder
37
Reparatur-, Wartungs- und Installationsarbeiten von Maschinen für Transport- und Förderzwecke, Maschinen zur Verwendung bei der Herstellung oder Bearbeitung von Papier, Karton, Wellpappe, Webstoffen, Textilwaren, Garn, Fäden und Kunststoff, Werkzeugmaschinen; Reinigungsmaschinen, Verpackungsmaschinen, Druckmaschinen, Druckpressen, Etikettiermaschinen, Nähmaschinen sowie von maschinellen Transport- und Förderbändern einschließlich deren Teilen, insbesondere von Bändern, Schläuchen, Gurten, Tüchern, Geweben, Geflechten und Bezügen als Teile von Maschinen; Montage, De- und Remontage von Maschinenteilen im Rahmen von Reparatur-, Wartungs- und Installationsarbeiten von Maschinen für Transport- und Förderzwecke, Maschinen zur Verwendung bei der Herstellung oder Bearbeitung von Papier, Karton, Wellpappe, Webstoffen, Textilwaren, Garn, Fäden und Kunststoff, Werkzeugmaschinen; Reinigungsmaschinen, Verpackungsmaschinen, Druckmaschinen, Druckpressen, Etikettiermaschinen, Nähmaschinen sowie von maschinellen Transport- und Förderbändern einschließlich deren Teilen, insbesondere Montage, De- und Remontage von Bändern, Schläuchen, Gurten, Tüchern, Geweben, Geflechten und Bezügen als Teile von Maschinen; Erteilen von Auskünften zur Einweisung bei der Montage, De- und Remontage von Maschinenteilen im Rahmen von Reparatur-, Wartungs- und Installationsarbeiten von Maschinen für Transport- und Förderzwecke, Maschinen zur Verwendung bei der Herstellung oder Bearbeitung von Papier, Karton, Wellpappe, Webstoffen, Textilwaren, Garn, Fäden und Kunststoff, Werkzeugmaschinen, Reinigungsmaschinen, Verpackungsmaschinen, Druckmaschinen, Druckpressen, Etikettiermaschinen, Nähmaschinen sowie von maschinellen Transport- und Förderbändern einschließlich deren Teilen, insbesondere Montage, De- und Remontage von Bändern, Schläuchen, Gurten, Tüchern, Geweben, Geflechten und Bezügen als Teile von Maschinen; Reinigung von Maschinen sowie von Bändern, Schläuchen, Gurten, Tüchern, Geweben, Geflechten und Bezügen als Teile von Maschinen
40
Materialbearbeitung, insbesondere Bearbeitung von Bändern, Schläuchen, Gurten, Tüchern, Gewebe, Geflechten und Bezügen aus pflanzlichen, mineralischen, tierischen, metallischen und/oder synthetischen Materialien; Auftragsfertigung von Bändern, Schläuchen, Gurten, Tüchern, Gewebe, Geflechten und Bezügen aus pflanzlichen, mineralischen, tierischen, metallischen und/oder synthetischen Materialien für Dritte
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; technische Beratung bei der Erstellung, dem Betrieb, Reparatur sowie dem Vertrieb von Wellpappenanlagen; technische Beratung zur Montage, De- und Remontage von Maschinenteilen im Rahmen von Reparatur-, Wartungs- und Installationsarbeiten von Maschinen für Transport- und Förderzwecke, Maschinen zur Verwendung bei der Herstellung oder Bearbeitung von Papier, Karton, Wellpappe, Webstoffen, Textilwaren, Garn, Fäden und Kunststoff, Werkzeugmaschinen; Reinigungsmaschinen, Verpackungsmaschinen, Druckmaschinen, Druckpressen, Etikettiermaschinen, Nähmaschinen sowie von maschinellen Transport- und Förderbändern einschließlich deren Teilen, insbesondere für die Montage, De- und Remontage von Bändern, Schläuchen, Gurten, Tüchern, Geweben, Geflechten und Bezügen als Teile von Maschinen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. März 2023 | 202200225263 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 08. Februar 2021 | 202100040164 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. April 2014 | 201300348794 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 06. November 2013 | 201300209065 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130358902