302013033992 Logo (DPMA, 28.05.2013)
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Die Deutsche Marke 302013033992 wurde als Bildmarke am 28.05.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.09.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise mit anderen figurativen Elementen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020130339924 |
| Registernummer | 302013033992 |
| Internationale Marke | Nr. IR1194629, 30. November 2024 |
| Anmeldedatum | 28. Mai 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Oktober 2013 |
| Eintragungsdatum | 03. September 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. Oktober 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. Januar 2014 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2033 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Filter [Teile von Maschinen oder Motoren]; Umweltschutzgeräte für Motoren; Apparate zur Herstellung von Wässern
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Apparate und Instrumente zum Umwandeln, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Dosiergeräte; Elektromagnetspulen; Entstörgeräte [Elektrizität], insbesondere Geräte zur Reduzierung der nachteiligen Auswirkungen von Elektrosmog einschließlich der nachteiligen Auswirkungen von elektromagnetischen oder elektrostatischen Feldern sowie Ionisationen und Geräte zur Reduzierung der nachteiligen Auswirkungen von elektromagnetischen Feldern bei schnurlosen Telefonen oder Handys oder Telefonanlagen; Hochfrequenzgeräte; Ionisationsgeräte, nicht für die Luftbehandlung; Magnete; Sender für elektronische Signale; Photovoltaikanlagen, nämlich bestehend aus Solarmodulen für die Stromerzeugung, Wechselrichtern, elektronischen Apparaten und Instrumenten zur Steuerung, Regelung, Erfassung und Überwachung
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Beleuchtungs-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Luftdesodorierungsgeräte; Filter [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Luftfilteranlagen; Wasserfiltriergeräte; Luftionisationsgeräte; Wasserleitungsanlagen; Luftreinigungsapparate und -maschinen, insbesondere zur Reduzierung der nachteiligen Auswirkungen von Elektrosmog, elektromagnetischen oder elektrostatischen Feldern insbesondere von Handys oder Telefonanlagen sowie von Ionisationen; Wasserreinigungsanlagen, Geräte zur energetischen Wasseraufbereitung; Gasreinigungsanlagen; Trinkwasserfilter; thermische Solarkollektoren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Mai 2023 | 202200193967 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 04. Januar 2023 | 202200407510 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Februar 2014 | 201300281440 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 03. September 2013 | 201300197871 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130339924