302013031533 Logo (DPMA, 14.05.2013)
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Die Deutsche Marke 302013031533 wurde als Bildmarke am 14.05.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.07.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise mit Darstellungen von menschlichen Wesen oder Teilen des menschlichen Körpers #Offene Hände (Handfläche oder Rücken)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020130315332 |
| Registernummer | 302013031533 |
| Internationale Marke | Nr. IR1199277, 01. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 14. Mai 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. August 2013 |
| Eintragungsdatum | 17. Juli 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. August 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. November 2013 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2033 |
Markeninhaber
49811 Lingen
DE
Markenvertreter
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Parfüms, Deodorants; Parfümeriewaren; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Seifen; Kosmetika
9
bespielte Ton-, Bild- und Bildtonträger, insbesondere CDs, Schallplatten, Bildplatten, CD-ROMs, DVDs, BluRay Discs, Minidiscs, Disketten, optische Datenträger, Magnetaufzeichnungsträger wie z. B. Kassetten, Tonbänder, Videos, Digital-Audi-Tapes, aufgezeichnete Fernseh-, Video-, Kino- und Trickfilme; herunterladbare elektronische Publikationen
14
Schmuck und Schmuckwaren; Uhren
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere Kataloge, Zeitschriften, Magazine, Bücher, Poster, Postkarten
24
Heimtextilien
25
Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Pullover, Hosen, Jacken, Westen, Socken, Unterwäsche, Lederbekleidung; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
30
Kaffee, Kaffeegetränke, Kakao, Kakaogetränke, Tee, Gewürze
32
Biere; alkoholfreie Getränke, insbesondere Energy-Drinks; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
alkoholische Getränke, ausgenommen Biere
35
Einzelhandelsdienstleistungen, auch für den Versandhandel, betreffend Ton-, Bild- und Bildtonträger, Druckereierzeugnisse, Bücher, Bürobedarf, Schreibwaren, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Textilien, Heimtextilien, Lederwaren und -imitationen, Taschen, Rucksäcke, Uhren und Wecker, Schmuck, Schmuckwaren, Anstecker (Buttons), Aufnäher, Haushaltsartikel und -behälter, elektrische Haushaltsgeräte und Haushaltselektronik, Brillen, Kontaktlinsen, Feuerzeuge, Raucherartikel, Spiele, Spielzeug, Scherzartikel, Software, Zubehör für Mobiltelefone, Turn-, Sport- und Freizeitartikel, Spiegel, Schilder, Glas- und Keramikwaren, Lampen und Leuchtartikel, Karnevals- und Faschingsartikel, Parfümeriewaren, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Kosmetika, auch über das Internet und in anderen Medien; Präsentation von Waren in Kommunikationsmedien für den Einzel- und Versandhandel; Bereitstellen von Informationen im Internet und anderen Medien zu Werbe- und Marketingzwecken sowie Präsentation von Waren für den Einzel- und Versandhandel; Zusammenstellen produktbezogener Informationen in Computerdatenbanken und Katalogen; Erstellung von Texten für Versandhauskataloge zu Werbezwecken und Publikation von Versandhauskatalogen, auch in elektronischer Form; E-Commerce-Dienstleistungen, nämlich Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte über das Internet und andere Medien; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung; betriebswirtschaftliche Beratung für Franchising-Konzepte; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln
38
Ausstrahlung von Film- und Fernsehsendungen oder -programmen, auch im Internet, in Mobilfunknetzen und in anderen Medien; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen in Computernetzwerken; elektronische Nachrichtenübermittlung; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Bereitstellen von Internetplattformen, nämlich virtuellen Handelsplätzen und Internet-Communities; elektronische Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet und in anderen Medien; Sammeln und Liefern von Nachrichten und Informationen redaktionellen und kommerziellen Inhalts in elektronischen Kommunikationsmedien als Dienstleistungen von Presseagenturen
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Veranstaltung, Organisation, Buchung und Vermittlung von Reisen, insbesondere zu Festivals; Reiseberatung und Reisebegleitung; Dienstleistungen eines Reisebüros (soweit in Klasse 39 enthalten), insbesondere Beratung und Buchung von Reisen, Auskünfte über Reisen sowie Vermittlung von Reisen; Reservierungsdienste (soweit in Klasse 39 enthalten); Auskünfte über Reisen im Internet, insbesondere über Reservierung und Buchung (Online Travel Agencies)
41
Organisation und Durchführung von Musikveranstaltungen und anderen kulturellen und künstlerischen Veranstaltungen; Film-, Ton- und Fernsehproduktion; gestalterische Entwicklung (Produktion) von TV-Formaten und TV-Konzepten; Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, auch im Internet und in anderen Medien; Bereitstellen von nicht herunterladbaren elektronischen Publikationen; Publikation von Druckerzeugnissen auch in elektronischer Form, ausgenommen für Werbezwecke; Herausgabe von Texten und Bildern, auch in elektronischer Form, ausgenommen für Werbezwecke; Verfassen von Texten, ausgenommen Werbetexte; Vermittlung und/oder Vorverkauf von Tickets für Konzerte, Festivals und andere musikalische, kulturelle und künstlerische Veranstaltungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. März 2023 | 202200192480 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 08. Januar 2014 | 201300230907 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 17. Juli 2013 | 201300170786 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130315332