302013027609 – Infos zur Marke Nr 3020130276094 (DPMA, 16.04.2013)

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Die Deutsche Marke 302013027609 wurde als Bildmarke am 16.04.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.08.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kronen mit Kugeln auf den Spitzen der Punkte #Schilde, die Darstellungen von geometrischen Figuren oder Körpern, Linien, Bändern oder Trennwänden enthalten #Schilder mit anderen Bildelementen #Oberflächen oder Hintergründe, die mit anderen Ornamenten und Mosaikoberflächen bedeckt sind #Gläser mit oder ohne Stiel, ohne Stiele #Anker #Heraldische Löwen

Markendetails Letztes Update: 22. März 2024

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020130276094
Registernummer	302013027609

Anmeldedatum	16. April 2013
Veröffentlichungsdatum	27. September 2013
Eintragungsdatum	26. August 2013
Beginn Widerspruchsfrist	27. September 2013
Ende Widerspruchsfrist	27. Dezember 2013
Ablaufdatum	30. April 2033

Markeninhaber

Getränke Essmann KG

49808 Lingen
DE

Markenvertreter

Flick Graf v. Stosch Nienaber Schmalz Rechtsanwälte Partnerschaft mbB

33617 Bielefeld DE

Waren und Dienstleistungen

32 Biere, einschließlich alkoholfreies und alkoholarmes Bier, Biermischgetränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

33 alkoholische Getränke (ausgenommen Bier)

35 Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich von Lebensmitteln, alkoholfreien und alkoholischen Getränken, auch im Rahmen von E-Commerce; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Beratung in Fragen der Geschäftsführung, Unternehmensberatung; Werbung; Zusammenstellung und Präsentation von Lebensmitteln und Getränken für Dritte in Großhandelsverkaufsstellen, Einzelhandelsgeschäften, über Versandkataloge oder mit Hilfe elektronischer Medien, insbesondere über das Internet oder andere Telekommunikationsnetze; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im E-Commerce

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
15. März 2024	202400078982	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Februar 2023	202200155788	4	Verlängerung, Verlaengert
18. Februar 2019	201900042872	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. März 2018	201800071467	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Juli 2014	201300267106	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
14. Januar 2014	201300267106	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
26. August 2013	201300150766	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen