Budget

DPMA DPMA 2013 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke Budget wurde als Wort-Bildmarke am 10.04.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.04.2014 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei Dreiecke, eines in dem anderen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Vier Farben

Markendetails Letztes Update: 12. Januar 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020130268636
Registernummer 302013026863
Anmeldedatum 10. April 2013
Veröffentlichungsdatum 09. Mai 2014
Eintragungsdatum 09. April 2014
Beginn Widerspruchsfrist 09. Mai 2014
Ende Widerspruchsfrist 11. August 2014
Ablaufdatum 30. April 2023

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Elektrische Apparate und Instrumente, nämlich elektrische Kommunikationsapparate, elektrische Navigationsinstrumente, elektrische Überwachungsapparate, elektrische Apparate zur Aufzeichnung, Bearbeitung, Wiedergabe von Daten, Ton und Bild, Computer; Wissenschaftliche Apparate und Instrumente; Computersoftware zur Verwendung in Fahrzeugvermietungsbüros zur Nachverfolgung von Reservierungen und Standortbestimmung von Fahrzeugen sowie zur Pflege von Daten bezüglich Fahrzeugen, Verbraucher und Vermietungen; Computersoftware bezüglich Fahrzeugvermietung, aufgezeichnet; herunterladbare Software in Form von mobilen Applikationen zur Verwendung bei Fahrzeugvermietungs- oder -leasingdienstleistungen; GPS-Geräte; interaktive Computerkiosks, die Computer, Computerhardware, Computerperipheriegeräte und Computerbetriebssoftware zur Verwendung bei der Fahrzeugvermietung oder -leasing beinhalten; Navigationsapparate für Fahrzeuge; Satellitenradios; Hardware für die Telekommunikation und Datennetzwerke, nämlich Geräte zur Übermittlung und zur Ansammlung von Sprach-, Daten- und Videokommunikationsdaten über multiple Netzwerkinfrastrukturen und Kommunikationsprotokolle
12 Fahrzeuge; Automobile; Motorbusse; Busse und deren Bauteile; Rahmen (Fahrzeugteile) zur Anbringung von Kraftfahrzeugkennzeichen; Motorfahrzeuge, nämlich Automobile, Trucks, Vans, Geländewagen und deren Bauteile; Trailer (Kraftfahrzeuge)
16 Papierwaren und Druckereierzeugnisse; Broschüren im Bereich Reisen, Fahrzeugvermietung und Transport; Kalender; Reisemagazine; Stifte; Touristenbroschüren; Reisebücher; Mappen; Formulare; Druckereierzeugnisse, nämlich Papiersignets, Bücher, Betriebsanleitungen, gedruckte Curriculums, gedruckte Newsletter, Informationskarten und -broschüren in den Bereichen Reisen, Fahrzeugvermietung und Transport
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung in den Bereichen Transport und Auslieferung; Verbraucherloyalitäts- und Verbraucherclubdienstleistungen für verkaufsfördernde und/oder Werbezwecke; Hilfe bei der Geschäftsführung im Bereich der Vermietung/dem Leasing von Fahrzeugausstattungen; Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Kraftfahrzeuge; Geschäftsführung von Vertragsfahrzeugs-Fuhrparks im öffentlichen Sektor; Bereitstellung von Transportdokumenten (Büroarbeiten) für Dritte; Dienstleistungen von Reiseclubs, nämlich die Entwicklung und Konzeptionierung von Bonus- und Prämiensystemen zur Kundenbindung für Werbe- und Marketingzwecke für Reiseclub-Mitglieder, insbesondere in Bezug auf Reisen, Hotelaufenthalte und andere Waren und Dienstleistungen
36 Finanzwesen; Ausgabe von Belegen und Gutscheinen zur Zahlung von Transportkosten; Leasing von Automobilen; Leasing von Autos; Leasing von Trucks; Abwicklung (Durchführung) von Anreizprämienprogrammen für Kunden durch Vergabe und Verarbeitung von Treuepunkten für den Online-Kauf von Waren und Dienstleistungen des Unternehmens; Abwicklung (Durchführung) von Anreizprämienprogrammen für Kunden durch Vergabe und Verarbeitung von Treuepunkten für den häufigen Einkauf bei beteiligten Unternehmen; Dienstleistungen von Reiseclubs, nämlich die Durchführung von Bonus- und Prämiensystemen zur Kundenbindung für Werbe- und Marketingzwecke für Reiseclub-Mitglieder mittels Gewährung von Prämien, insbesondere in Bezug auf Reisen, Hotelaufenthalte und andere Waren und Dienstleistungen
37 Reparaturwesen in Bezug auf Fahrzeuge; Not-Pannendienste auf der Straße, nämlich auf Anruf bereitgestellte Pannenhilfe, Reifenwechsel bei Reifenpannen, Versorgung mit Reservetreibstoff (Betanken), Starthilfe und Versorgung mit Reservebatterien (Einbau)
39 Transport- und Lagerungsdienstleistungen; Veranstaltung von Reisetouren; Bustransporte; Autovermietung; Autotransport; Chauffeurdienstleistungen; Koordination von Reiseveranstaltungen für Personen und Gruppen; Not-Pannenhilfe auf der Straße, nämlich Abschlepp-, Bergungs- und Schlüsselanlieferungsdienstleistungen; Durchführung von Reservierungen und Buchungen für den Transport; Online-Transportreservierungsdienstleistungen; Transport von Passagieren; Erteilen von Reiseauskünften mittels einer online durchsuchbaren Datenbank; Erteilen von Reiseauskünften; Reservierung von Autovermietungen; Vermietung von Vans für Umzüge; Vermietung von Trucks; Transport von Reisenden; Transportberatung; Transportauskünfte; Dienstleistungen eines Reisebüros, nämlich Reservierung und Buchungen von Transporten; Dienste eines Reiseclubs, nämlich Vermittlung von rabattierten Reisen und Flugtickets an Mitglieder; Planen von Reiserouten; Beförderung von Personen mit Fahrzeugen; Transportmanagementdienstleistungen, nämlich Planung und Koordination des Personentransportes für Dritte
41 Erziehung; Unterhaltung
42 Computerdienstleistungen, nämlich Computersoftwareberatung auf dem Gebiet von Reisen, Erstellen von Computersoftware, Vermietung von Computern, Aktualisierung von Computersoftware, Computersystemanalysen, Entwicklung und Design von Softwareanwendungen über eine Website, um den Benutzer Reisebuchungen zu ermöglichen; Wissenschaftliche Dienstleistungen; Vermietung von Positionierungssystemeinrichtungen zu Navigationszwecken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Januar 2024 202400014314 5f Löschung, Marke geloescht
11. September 2014 201400144211 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
09. April 2014 201300140509 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130268636