HPI AG

DPMA DPMA 2013 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke HPI AG wurde als Wort-Bildmarke am 10.04.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.10.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Schwarz #Rot, rosa, orange

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020130265807
Registernummer 302013026580
Anmeldedatum 10. April 2013
Veröffentlichungsdatum 08. November 2013
Eintragungsdatum 08. Oktober 2013
Beginn Widerspruchsfrist 08. November 2013
Ende Widerspruchsfrist 10. Februar 2014
Ablaufdatum 30. April 2033

Markeninhaber


81829 München
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

1 chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Erzeugnisse für Laboranalysen, ausgenommen für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke; Gase für gewerbliche Zwecke; Mineralien für gewerbliche Zwecke
4 Fette und Öle für gewerbliche und technische Zwecke, soweit in Klasse 4 enthalten
6 Ventile aus Metall (ausgenommen als Maschinenteile), Schlosser- und Kleineisenwaren, Behälter aus Metall; Befestigungsmaterial, nämlich Nägel, Nieten, Bolzen, Haken, Schrauben, Muttern, Ringe, Scheiben, Federn, Anker, Rohrschellen, Rohraufhängungen, Schlauchschellen, Kabelschellen, -bänder und -klipse, Metalldübel; Baumaterialien aus Metall; Kabel, Drähte und Leitungen aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); unedle Metalle und deren Legierungen; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
7 Pumpen; motorbetriebene Ventile (Maschinenteile), Ventile für Maschinen; Werkzeugmaschinen; Abfüll- und Verpackungsmaschinen; Kompressoren; maschinell angetriebene Handwerkzeuge und Elektrowerkzeuge und deren Teile; Bohrfutter (Maschinenteile); Bohrer und Werkzeugeinsätze für Maschinen; Elektromotoren
8 handbetätigte Werkzeuge und deren Teile, Messerschmiedewaren
9 elektronische Bauteile; Navigationsgeräte; Fernsprechgeräte und im Wesentlichen daraus bestehende Fernsprecheinrichtungen, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische Kabel und Leitungen; Batterien; wissenschaftliche, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, einschließlich Wechselrichtern; Solarmodule; elektromagnetische Ventile; Teile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten)
11 sanitäre Armaturen; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Reinraumanlagen, insbesondere bestehend aus Luftfiltern; Reinräume, Sterilräume (sanitäre Einrichtungen)
40 Recycling; Abfallverarbeitung (Umwandlung); Verbrennung von Abfall
42 technische Überwachung und Inspektion (Überprüfung), insbesondere hinsichtlich Schadstoffen; technische Beratung; technische Prozessüberwachung; technischer Entwurf von Reinräumen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Mai 2023 202200155145 4 Verlängerung, Verlaengert
07. März 2014 201300321144 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
12. Februar 2014 201400051307 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
08. Oktober 2013 201300138181 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130265807