tv Logo (DPMA, 23.02.2013)
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Die Deutsche Marke tv wurde als Wort-Bildmarke am 23.02.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.07.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Drei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020130189957 |
| Registernummer | 302013018995 |
| Anmeldedatum | 23. Februar 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. August 2013 |
| Eintragungsdatum | 03. Juli 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. August 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. November 2013 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2033 |
Markeninhaber
51103 Köln
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Magnetaufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung und Computer; bespielte und unbespielte Datenträger aller Art (soweit in Klasse 9 enthalten); Computersoftware; Computerprogramme (gespeichert); elektronisch gespeicherte Daten (herunterladbar); elektronische Publikationen (herunterladbar)
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
28
Spiele, Spielzeug; insbesondere Unterhaltungs- und Spielgeräte, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Sammeln, Systematisierung, Zusammenstellung und betriebswirtschaftliche Analyse von Daten und Informationen in Computerdatenbanken; Einzelhandelsdienstleistungen (auch über das Internet und sonstige Kommunikationsnetze), betreffend Waren der Klassen 9 und 16; Vermietung von Werbeflächen im Internet; Werbung im Internet für Dritte; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Verkaufsförderung [Sales promotion] [für Dritte]; Textverarbeitung und Dateienverwaltung mittels Computer; Erstellen von Statistiken; Fernsehwerbung; kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Telemarketing
38
Telekommunikation; Verbreitung, Übertragung und Weiterleitung von Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch in Online- und Offline-Betrieb sowie mittels Computer, interaktive elektronische Kommunikation im Internet; Datenübertragungsdienste zwischen vernetzten Computersystemen; Ausstrahlung von Kabelfernsehsendungen; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen (television broadcasting); drahtlose Ausstrahlung (wireless broadcasting); Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Ausstrahlung von Rundfunk- und Hörfunksendungen; Bereitstellung des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk; Bereitstellung von Online-Foren; Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste; elektronische Anzeigenvermittlung [Telekommunikation]; elektronische Nachrichtenübermittlung; Kommunikation durch faseroptische Netzwerke; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Übermittlung digitaler Dateien; Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung; Vermietung von Modems; Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Vermietung von Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Videokonferenzdienstleistungen
39
Vermietung von Stellplätzen in Rechenzentren für Webserver zur externen Nutzung (Webhousing)
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Durchführung von Spielen im Internet; online angebotene Spieldienstleistungen [von einem Computernetzwerk]; Desktop-Publishing [Erstellen von Publikationen mit dem Computer]; Fernsehunterhaltung; Filmproduktion, ausgenommen Werbefilmproduktion; Informationen über Unterhaltungsveranstaltungen; online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronischen Publikationen, auch mit elektronisch wiedergegebenen Text-, Graphik-, Bild- und Toninformationen, die über Datennetze abrufbar sind; Rundfunkunterhaltung; Vermietung von Rundfunk- und Fernsehgeräten; Vermietung von Tonaufnahmen; Vermietung von Videokameras; Herausgabe von Druckereierzeugnissen in Form von elektronischen Datenträgern, nämlich gespeichert auf CD-ROMs, CD-Is, USB-Sticks, Disketten, Festplatten und Tapes
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware, -software und Datenbanken; Wartung sowie Aktualisierung von Software (Update); Hosting; Zurverfügungstellung oder Vermietung von elektronischen Speicherplätzen (Webspace) im Internet; technische Beratung, elektronische Datenspeicherung; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Gestaltung von Webseiten für Dritte; Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet; Digitalisieren von Dokumenten [Scannen]; Server-Hosting; Software as a Service [SaaS]; Vermietung von Computersoftware; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Vermietung von Webservern; Entwurf und Entwicklung von Multimediaprodukten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Februar 2024 | 202400062351 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. März 2023 | 202200082323 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 28. Januar 2019 | 201900016482 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Januar 2017 | 201700007617 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Oktober 2015 | 201520266212 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. Januar 2015 | 201500024659 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Juni 2014 | 201400233832 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Dezember 2013 | 201300220122 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 03. Juli 2013 | 201300102057 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130189957