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Die Deutsche Marke New General Food wurde als Wortmarke am 19.02.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.01.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020130181956 |
| Registernummer | 302013018195 |
| Anmeldedatum | 19. Februar 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Februar 2015 |
| Eintragungsdatum | 16. Januar 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Februar 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Mai 2015 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2023 |
Markeninhaber
41564 Kaarst
DE
Markenvertreter
40212 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
29
Gemüse in hitzebearbeiteter Form, insbesondere gekocht, blanchiert und frittiert; getrocknetes Gemüse, insbesondere vakuumgetrocknet, gefriergetrocknet und luftgetrocknet; gesüßtes Gemüse, insbesondere kandiert, dragiert, glasiert, schokoliert, gebrannt; sämtliche vorstehenden Waren auch in weiter zubereiteter, insbesondere in gewürzter und/oder aromatisierter Form; Gemüseriegel, Gemüsechips; Gemüsesticks; Gemüseringe; sonstige Snacks aus Gemüse oder auf Gemüsebasis; Obst in getrockneter Form, insbesondere vakuumgetrocknet, gefriergetrocknet und luftgetrocknet; gesüßtes Obst, insbesondere kandiert, dragiert, glasiert, schokoliert, gebrannt, überzogen; sämtliche vorstehende Waren auch in weiter zubereiteter, insbesondere in gewürzter und/oder aromatisierter Form; Obstriegel; Obstchips; Obstmischungen; Obststicks; Obstringe; sonstige Snacks aus oder auf Basis von Obst; Suppenwürfel; Suppen- und Suppenzubereitungen, insbesondere in getrockneter oder anderweitig konservierter Form; Suppeneinlagen; getrocknete Nüsse, insbesondere vakuumgetrocknet, gefriergetrocknet und luftgetrocknet; gesüßte Nüsse, insbesondere kandiert, dragiert, glasiert, schokoliert, gebrannt; sämtliche vorstehenden Waren auch in weiter zubereiteter, insbesondere in gewürzter und/oder aromatisierter Form; Nussriegel; Nusschips; Nussmischungen; sonstige Snacks aus oder auf Basis von Nüssen; Gallerten (Gelees)
30
Kaffee; Kaffeebohnen; Kaffee in für den Konsum verarbeiteter Form, insbesondere gepulvert, geröstet, gemahlen, granuliert, entkoffeiniert, gemischt; Kaffee und Kaffee-Extrakte in für den Konsum verpackter Form, insbesondere als Pads, Tabs und Kapseln; Instant-Kaffee; Kaffee-Extrakte; Kaffeearomen; Getränkepulver auf der Basis von Kaffee und Kaffee-Extrakten; trinkfertiger Kaffee (erhitzt sowie gekühlt); Eiskaffee; Kaffeegetränke mit Milch; aromatisierte Getränke auf der Basis von Kaffee; Espresso in für den Konsum verpackter Form, insbesondere als Pads, Tabs und Kapseln; aromatisierte Getränke auf der Basis von Espresso; Kakao; Kakaobohnen; Kakao in für den Konsum verarbeiteter Form, insbesondere gepulvert, geröstet, gemahlen, gemischt, granuliert; Kakaopulver; Kakao in für den Konsum verpackter Form, insbesondere als Pads, Tabs und Kapseln; Instant-Kakao; Kakao-Extrakte; Kakaoaromen; Getränkepulver auf der Basis von Kakao und Kakaoextrakten; trinkfertiger Kakao (erhitzt sowie gekühlt); Kakaogetränke mit Milch; aromatisierte Getränke auf der Basis von Kakao; Schokolade und Schokoladenwaren; Schokoladenriegel; Keksriegel; Backwaren, insbesondere Kekse, Plätzchen, Teegebäck, Kuchen, Cupcakes, Muffins, Petits Fours, Konditorwaren
32
Alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
35
Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Lebensmitteln; Erwerb von lebensmittelbezogenen Dienstleistungen für Dritte (Beschaffungsdiensteistung); Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte beim Handel mit Lebensmitteln sowie im Rahmen von Import und Export von Lebensmitteln; Marketing, insbesondere für den Handel; betriebswirtschaftliche/organisatorische Beratung für Franchise-Nehmer von Lebensmittelhändlern und gastronomischen Betrieben
43
Verpflegung von Gästen in Cafés, Cafeterien, Restaurants, Schnellimbissrestaurants, Selbstbedienungsrestaurants, Kantinen oder an einem mobilen Getränkeausschank; Dienstleistungen eines Partyservices; Catering; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen auch als Franchisegeber
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. November 2023 | 202300362986 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 10. Februar 2021 | 202100018549 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Januar 2019 | 201900014916 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. August 2015 | 201500015983 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 16. Januar 2015 | 201300083484 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130181956