JL Goslar

Die Deutsche Marke JL Goslar wurde als Wort-Bildmarke am 16.02.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.04.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Bäume oder Sträucher in stilisierter Form #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Bäume oder Sträucher von dreieckiger Form, konischer Form (oben spitz zulaufend) oder "Kerzenflammen"-Form (Tannen, Zypressen usw.)

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Lote und Lötmittel (Hart- und Weichlöten); feste und flüssige sowie pastenförmige Flussmittel zum Schweißen und Löten (Hart- und Weichlöten); Lötpasten, Lötpulver und Lötgranulate sowie Lötpräparate einschließlich Lötfette und -öle, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Filtermaterial aus chemischen und mineralischen Stoffen, rohem Kunststoffmaterial oder Keramikpartikeln

6 Unedle Metalle und deren Legierungen, insbesondere Blei, Zinn sowie Blei- und Zinnlegierungen; Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Transportbehälter und Tanks aus Metall; Bleche, Ronden, Blöcke, Platten und Folien aus Metall, insbesondere aus Blei, Zinn oder Blei- oder Zinnlegierungen; Rohre (aus Metall) für Kunstgewerbe und Orgelbau; Bleiwolle, Bleischrot, Abschirmwände und Abschirmbauelemente für radioaktive und strahlende Materialien; Transportbehälter (aus Metall) für Radioisotopen, Brennelemente und radioaktive Materialien; Lötmetalle, auch Hart- und Weichlote sowie Legierungen, auch mit eingelagerten Flussmitteln; Druckbehälter aus Metall oder überwiegend aus Metall zur Verwendung in der chemischen Industrie oder für den Strahlenschutz

7 Maschinen für Bearbeitungs- oder Handhabungszwecke zur Verwendung in der chemischen Industrie und für den Strahlenschutz, insbesondere Hebegeräte, Kräne, Abscheider und Separatoren, Druckbehälter, Rührer und Rührwerksbehälter als Zubehör für vorgenannte Rührer; elektrische Lötkolben

9 Batterien und Batterieteile für elektrische Zwecke, insbesondere Anoden und Anschlüsse; Kabel und Drähte für elektrische Zwecke; Apparate und Instrumente für die wissenschaftliche Forschung; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidungsstücke, Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen (nicht für medizinische Zwecke)

12 Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge, insbesondere Kesselwagen, Tankwagen, Kühlwagen und Containerfahrzeuge, jeweils als Straßen- und Schienenfahrzeuge; Teile von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen, insbesondere Aufbauten zur Aufnahme von Lasten

17 Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate)

19 Baumaterialien aus nichtmetallischen Werkstoffen; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall)

40 Metallbearbeitung, -härtung und -oberflächenveredelung, Verchromen, Verzinken, Beschichten mit Blei, Zinn und deren Legierungen, Galvanisieren; Lötarbeiten; Schweißen

Anmeldedatum	16. Februar 2013
Veröffentlichungsdatum	24. Mai 2013
Eintragungsdatum	24. April 2013
Beginn Widerspruchsfrist	24. Mai 2013
Ende Widerspruchsfrist	26. August 2013
Ablaufdatum	28. Februar 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
17. März 2023	202200081488	4	Verlängerung, Verlaengert
24. September 2013	201300139327	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
24. April 2013	201300083742	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020130175581
Registernummer	302013017558