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Die Deutsche Marke JL Goslar wurde als Wortmarke am 16.02.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.04.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020130175573 |
| Registernummer | 302013017557 |
| Anmeldedatum | 16. Februar 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Mai 2013 |
| Eintragungsdatum | 24. April 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Mai 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. August 2013 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2033 |
Markeninhaber
38640 Goslar
DE
Markenvertreter
38102 Braunschweig
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Lote und Lötmittel (Hart- und Weichlöten); feste und flüssige sowie pastenförmige Flussmittel zum Schweißen und Löten (Hart- und Weichlöten); Lötpasten, Lötpulver und Lötgranulate sowie Lötpräparate einschließlich Lötfette und -öle, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Filtermaterial aus chemischen und mineralischen Stoffen, rohem Kunststoffmaterial oder Keramikpartikeln
6
Unedle Metalle und deren Legierungen, insbesondere Blei, Zinn sowie Blei- und Zinnlegierungen; Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Transportbehälter und Tanks aus Metall; Bleche, Ronden, Blöcke, Platten und Folien aus Metall, insbesondere aus Blei, Zinn oder Blei- oder Zinnlegierungen; Rohre (aus Metall) für Kunstgewerbe und Orgelbau; Bleiwolle, Bleischrot, Abschirmwände und Abschirmbauelemente für radioaktive und strahlende Materialien; Transportbehälter (aus Metall) für Radioisotopen, Brennelemente und radioaktive Materialien; Lötmetalle, auch Hart- und Weichlote sowie Legierungen, auch mit eingelagerten Flussmitteln; Druckbehälter aus Metall oder überwiegend aus Metall zur Verwendung in der chemischen Industrie oder für den Strahlenschutz
7
Maschinen für Bearbeitungs- oder Handhabungszwecke zur Verwendung in der chemischen Industrie und für den Strahlenschutz, insbesondere Hebegeräte, Kräne, Abscheider und Separatoren, Druckbehälter, Rührer und Rührwerksbehälter als Zubehör für vorgenannte Rührer; elektrische Lötkolben
9
Batterien und Batterieteile für elektrische Zwecke, insbesondere Anoden und Anschlüsse; Kabel und Drähte für elektrische Zwecke; Apparate und Instrumente für die wissenschaftliche Forschung; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidungsstücke, Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen (nicht für medizinische Zwecke)
12
Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge, insbesondere Kesselwagen, Tankwagen, Kühlwagen und Containerfahrzeuge, jeweils als Straßen- und Schienenfahrzeuge; Teile von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen, insbesondere Aufbauten zur Aufnahme von Lasten
17
Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate)
19
Baumaterialien aus nichtmetallischen Werkstoffen; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall)
40
Metallbearbeitung, -härtung und -oberflächenveredelung, Verchromen, Verzinken, Beschichten mit Blei, Zinn und deren Legierungen, Galvanisieren; Lötarbeiten; Schweißen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. März 2023 | 202200081487 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 24. September 2013 | 201300139320 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 24. April 2013 | 201300083747 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130175573