302013016905

DPMA DPMA 2013 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302013016905 wurde als Bildmarke am 09.02.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.03.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Herzen #Bänder, Schleifen

Markendetails Letztes Update: 12. März 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020130169050
Registernummer 302013016905
Anmeldedatum 09. Februar 2013
Veröffentlichungsdatum 26. April 2013
Eintragungsdatum 26. März 2013
Beginn Widerspruchsfrist 26. April 2013
Ende Widerspruchsfrist 26. Juli 2013
Ablaufdatum 28. Februar 2033

Markeninhaber


22301 Hamburg
DE

Waren und Dienstleistungen

3 Putzmittel, Seifen
8 Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel
29 Fleisch, Fisch, Schalentiere, Geflügel und Wild, auch konserviert, zubereitet oder tiefgefroren; Fleischprodukte; Eier, Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette; Desserts aus Joghurt, Quark oder Sahne; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Schalentieren, Geflügel, Wild, Gemüse oder zubereitetem Obst; Konfitüren und Marmeladen
30 Honig, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee und Tee, Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), insbesondere Frühstückscerealien; Teigwaren, Schokolade und Schokoladewaren, Pralinen, auch mit flüssiger Füllung aus Weinen und/oder Spirituosen, Zuckerwaren, Brot, feine Back- und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, nämlich Speisesalz, Senf, Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Gewürze und Gewürzmischungen; Salatsaucen, Mayonnaisen
31 Obst und Gemüse (frisch); land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, unverarbeitetes Getreide, lebende Pflanzen und natürliche Blumen, Blumenzwiebeln und -knollen; frisches Obst und Gemüse, insbesondere Kartoffeln; Sämereien; Futtermittel, insbesondere Hunde- und Katzenfutter
32 Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), insbesondere Weine, Spirituosen und Liköre
35 Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich von Putzmitteln, Seifen; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffeln; Fleisch, Fisch, Schalentieren, Geflügel und Wild, auch konserviert, zubereitet oder tiefgefroren; frisches und konserviertes, getrocknetes und tiefgefrorenes Obst und Gemüse; Fleischprodukte; Eier, Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette; Desserts aus Joghurt, Quark oder Sahne; Honig, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee und Tee, Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), insbesondere Frühstückscerealien; Teigwaren, Schokolade und Schokoladewaren, Pralinen, auch mit flüssiger Füllung aus Weinen und/oder Spirituosen, Zuckerwaren, Brot, feine Back- und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, nämlich Speisesalz, Senf, Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Gewürze und Gewürzmischungen; Salatsaucen, Mayonnaisen; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Schalentieren, Geflügel, Wild, Gemüse oder zubereitetem Obst; Obst und Gemüse (frisch); Konfitüren und Marmeladen; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, unverarbeitetes Getreide, lebende Pflanzen und natürliche Blumen, Blumenzwiebeln und -knollen; frisches Obst und Gemüse, insbesondere Kartoffeln; Sämereien; Futtermittel, insbesondere Hunde- und Katzenfutter; Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), insbesondere Weine, Spirituosen und Liköre
43 Cateringdienstleistungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. März 2024 202400093253 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Februar 2024 202400063000 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. August 2023 202200081063 4 Verlängerung, Verlaengert
14. August 2017 201700262595 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. August 2013 201300108814 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
26. März 2013 201300065162 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130169050