OPTIMUS

DPMA DPMA 2013 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke OPTIMUS wurde als Wortmarke am 22.01.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.03.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020130130006
Registernummer 302013013000
Anmeldedatum 22. Januar 2013
Veröffentlichungsdatum 19. April 2013
Eintragungsdatum 14. März 2013
Beginn Widerspruchsfrist 19. April 2013
Ende Widerspruchsfrist 19. Juli 2013
Ablaufdatum 31. Januar 2033

Markeninhaber


92334 Berching
DE

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinelle Funktionskomponenten für aus Stahl, Kunststoff oder aus Fertigbauteilen aus Beton, Stahlbeton oder Spannbeton bestehende Abscheider zur Behandlung von häuslichen und industriellen Abwässern, nämlich maschinell oder motorisch betätigte Absperrschieber sowie maschinell oder motorisch betätigte Ein- und Auslaufsperren, insbesondere auch schwimmergesteuert
11 Aus Stahl, Kunststoff oder aus Fertigbauteilen aus Beton, Stahlbeton oder Spannbeton bestehende Abscheider zur Behandlung von häuslichen und industriellen Abwässern, insbesondere Leichtflüssigkeitsabscheider, Koaleszenzabscheider, Fettabscheider, Ölabscheider und Stärkeabscheider; Teile vorgenannter Abscheider, soweit in Klasse 11 enthalten, nämlich als Ein- und Ausläufe, Ein- und Auslaufsperren (nicht motorisch oder maschinell betätigt), Tauchwände und Tauchrohre sowie Filter oder Siebe als Koaleszenzelemente zum Binden und zur Aufnahme von kolloidalen Teilchen oder Tropfen für vorgenannte Abscheider
19 Fertigbauteile aus Beton, Stahlbeton und Spannbeton zur Herstellung von Abscheidern zur Behandlung von häuslichen und industriellen Abwässern

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. November 2022 202200039775 4 Verlängerung, Verlaengert
03. August 2018 201800232509 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. November 2015 201520312718 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. August 2013 201300092900 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
17. Juli 2013 201300230710 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. März 2013 201300043839 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130130006