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Die Deutsche Marke HTE-Compact wurde als Wortmarke am 05.12.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.04.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020130083865 |
| Registernummer | 302013008386 |
| Internationale Marke | Nr. IR1241840, 02. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 05. Dezember 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Mai 2014 |
| Eintragungsdatum | 04. April 2014 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. Mai 2014 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. August 2014 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2033 |
Markeninhaber
76534 Baden-Baden
DE
Markenvertreter
76135 Karlsruhe
DE
Waren und Dienstleistungen
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Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialen aus Metall; feuerfeste Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Bauplatten aus Metall, Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Baubeschläge aus Metall, Eckschienen aus Metall [für Bauzwecke], Gerüste aus Metall [Tragkonstruktionen für Bauten, Baugerüste], Metallrahmen für Bauzwecke, Säulen aus Metall [Bauteile], Verkleidungsteile aus Metall für Bauzwecke, Winkelstücke aus Metall [für Bauzwecke]; Ankerplatten, Mauerverkleidungsteile aus Metall, Metallgitter, Stahlkonstruktionen, Stahlbleche, Stangen aus Metall, Stützen [Streben] aus Metall, Trennwände aus Metall, Treppen aus Metall, Treppenstufen aus Metall, Treppenwangen aus Metall, Wandverkleidungsteile aus Metall, Zimmerdecken aus Metall; Armierungen aus Metall für Bauzwecke; Armierungseisen, Armierungselemente, Querkraftdorne und Querkrafthülsen, Verankerungselemente, Dübel [Verbindungsdübel, Stifte, Wanddübel], jeweils aus Metall; Bolzen aus Metall; Bewehrungsanschlüsse, Kragplattenanschlusselemente, Treppenanschlusselemente, Dehnfugenelemente; Armierungskörbe, Armierungsnetze, Armierungsmatten und andere vorgefertigte Armierungselemente, Zugstäbe, Druckstäbe und andere Zug- oder Druckelemente aus Metall (nicht elektrisch) zur Verbindung zweier Betonteile, Durchstanzarmierungen; Bewehrungselemente aus Metall für Stahlbeton; Spannglieder aus Stahl für Spannbeton in Form von Stäben, Drähten oder Litzen, Zugelemente aus Stahl für Erd- und Felsanker, Verankerungselemente hierzu, nämlich Verankerungskörper, Muttern, Muffen, Beilagscheiben; Abstandshalter, Distanzstücke für Bewehrungen, Verbindungsstücke, insbesondere Verbindungsmuffen für Baustähle sowie Verbindungshülsen für Quetsch- oder Keilverbindungen von Baustählen; Luftschichtanker, Maueranker für Fassaden und/oder für Isoliermaterial; Maueranschlussschienen; Fassadenplattenanker, Brüstungsplattenanker; Schalungsrohre, Hüllrohre aus Metall; Verschalungen und Elemente zur Erstellung der Verschalungen, Schalungsteile aus mit Streckmetall belegten Metallgittern, Schalungsbauteile aus Metall und Verdrängungskörper aus Metall zum Herstellen von Ausnehmungen in Betonbauten, Schalungsteile überwiegend aus Metall für Bauzwecke; mit Metallgittern verbundene, durchlässige Metallplatten als halbfertige Schalungsbauteile; sämtliche vorgenannten Waren überwiegend aus Metall und soweit in Klasse 06 enthalten
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Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Dichtungen für Dehnungsfugen, Dichtungsmittel, Dichtungsmassen, Dichtungsmatten und -bahnen, Dichtungselemente, soweit in Klasse 17 enthalten; Dichtungsbänder, insbesondere unter Einfluss von Feuchtigkeit und/oder Wasser quellend; sämtliche Waren für Bauzwecke; Dichtungsmaterialien auf mineralischer Basis; Feuchtigkeitsisoliermittel für Gebäude, feuerfestes Isoliermaterial, Glasfasergewebe zur Isolierung, Glasfasern für Isolierzwecke, Glaswolle zur Isolierung, Isolatoren und Isoliermittel [Wärme, Schall], Isolieranstrichfarben, Isolierfolien aus Metall, Isoliergewebe, Kohlenstofffasern, außer für textile Zwecke; Mineralwolle [Isoliermittel], Mittel gegen Wärmeabstrahlung, Schalldämmungsmittel, Wärmeisoliermittel; Materialien zur Wärme- und/oder Schallisolierung von Wänden, Decken und Fußböden von Gebäuden; schalldämmende oder wärmeisolierende Bauelemente; Schläuche (nicht aus Metall); isolierende Hüllrohre, nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Injektionsschläuche sowie Be- und Entlüftungsschläuche für den Betonbau, jeweils nicht aus Metall; Hochdruckschläuche nicht aus Metall für Injektionspressen und -pumpen; Adapter und Ausgleichsringe zum Verbinden von Rohren, nicht aus Metall; Rohrmuffen, nicht aus Metall, Abschlussstopfen für Rohre, nicht aus Metall, Verschlussmuffen für Rohre, nicht aus Metall; aus Kunststoffen hergestellte Formteile für Verpackungszwecke aller Art; Kunststoffe als Halbfabrikate in Form von Kugeln, Platten, Blöcken und Formteilen; Folien aus regenerierter Zellulose, außer für Verpackungszwecke; Kunstharze und synthetische Harze [Halbfabrikate]; kraftübertragende und/oder momentenübertragende Bauelemente zur Wärmedämmung aus Wärmeisoliermaterial mit integrierten Bewehrungselementen, insbesondere für aus dem wärmegedämmten Bereich von Gebäuden vorkragende Bauteile; Isoliermaterial aus Kunststoff, insbesondere für den Straßen-, Hoch- und Tiefbau in Form von Kugeln, Platten, Blöcken und Formteilen; Muffen aus Kunststoff für Bauzwecke im Bereich der Bewehrungs- oder Schalungstechnik
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Baumaterialien, nicht aus Metall, auch als Verbundwerkstoffe zur Verwendung im Bauwesen; Rohre für Bauzwecke, nicht aus Metall; transportable Bauten, nicht aus Metall; Bauplatten, nicht aus Metall; Betonbauteile; feuerfeste Baumaterialien, nicht aus Metall; Gerüste, nicht aus Metall [Tragkonstruktionen für Bauten, Baugerüste]; Pappe für Bauzwecke, Profilleisten, nicht aus Metall, für Bauzwecke; Verkleidungsteile für Bauten, nicht aus Metall; Balken, nicht aus Metall; Abstandshalter nicht aus Metall für Armierungen und Schalungen; Schalungen und Schalungselemente für den Betonbau, insbesondere Schalungen, Schalungselemente und Schalungsrohre aus Kunststoff und/oder Karton; verlorene Schalungen, Schalungsmaterial, Schalungshilfsmaterial für den Betonbau; Baumaterialien nicht aus Metall und Bauhilfsmaterialien nicht aus Metall für den Stahlbeton- und Mauerwerksbau, insbesondere Abstandshalter, Distanzstücke für Bewehrungen, Verbindungsstücke, nämlich Verbindungsmuffen für Baustähle sowie Verbindungshülsen für Quetsch- oder Keilverbindungen von Baustählen, Luftschichtanker, Maueranker für Fassaden und/oder Isoliermaterial; Dachschalungsbretter, Dächer, nicht aus Metall; Drainagerohre, nicht aus Metall; Geotextilien, Gesimse, nicht aus Metall; Gitter, nicht aus Metall; Lauben [Bauten], Mauerverkleidungsteile, nicht aus Metall; Träger, nicht aus Metall; Trennwände, nicht aus Metall; Treppen, nicht aus Metall; Treppenstufen, nicht aus Metall; Zimmerdecken, nicht aus Metall; Betonfertigteile für die Errichtung von Bauwerken; Tore, Türen und Fenster (nicht aus Metall); Dachbeläge (nicht aus Metall); vorgefertigte Bauteile zur Herstellung von Bauwerken und/oder Baukörpern aus Beton, Stahlbeton und Spannbeton, insbesondere Brücken- und Hochbauträger, Wand-, Fassaden- und Dachelemente, Stützen und Pfeiler, Schalen, Schwimmkörper, insbesondere Pontons, sowie für Fertighäuser und Fertiggaragen; Betonfertigwaren für den Kabel- und Heizkanalbau, insbesondere Formsteine für Kabel- und Heizkanäle, Kabelschächte; Betonfertigwaren für den städtischen Tiefbau; Eisenbahnschwellen, Masten und Pfähle aus Stahl- und Spannbeton; Armierungen für Bauzwecke, nicht aus Metall, insbesondere Armierungsverbindungen, Kragplattenanschlusselemente, Treppenanschlusselemente, Dehnfugenelemente, Armierungskörbe, Armierungsnetze, Armierungsmatten und andere vorgefertigte Armierungselemente für Bauzwecke, nicht aus Metall, Durchstanzarmierungen (Armierungen für Bauzwecke nicht aus Metall); Baumaterialien nicht aus Metall, nämlich Bewehrungselemente aus Faserverbundwerkstoffen für Beton, Zugelemente aus Faserverbundwerkstoffen für Erd- und Felsanker; Asphalt, Pech und Bitumen; Bitumenerzeugnisse für Bauzwecke; Mörtel [Baumaterial], Baufilz, Bausteine; Beton, Zement, Mörtel; Sand, Kies, Fertigbeton; Holzfaserbeton; bituminöse Überzugsmassen für Dächer; Ziegel, Sandstein für Bauzwecke, Marmor, Natursteine, Fliesen, soweit in Klasse 19 enthalten; Bauglas; Fensterscheiben (Bauglas); Glasscheiben für Bauzwecke; Isolierglas für Bauzwecke; Fensterglas, ausgenommen Glas für Fahrzeugfenster; Hüllrohre als Schalungselement, nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Oktober 2023 | 202300000984 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 27. Juni 2022 | 202200218277 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Juli 2018 | 201800223001 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. September 2014 | 201400141394 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 04. April 2014 | 201300386965 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130083865