302013007840

Waren und Dienstleistungen

7 Werkzeugmaschinen; Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten; Ventile [Maschinenteile]; Motorbetriebene Ventile [Maschinenteile]; Klappen für Maschinen; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; Speisewasserregler; Regler [Maschinenteile]; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Druckreduzierventile [Maschinenteile]; Druckregler [Maschinenteile]; Druckventile [Maschinenteile]; Pumpen [Maschinen]; Übersetzungsgetriebe für Maschinen; Übersetzungsgetriebe für Fahrzeuge, ausgenommen für Landfahrzeuge; automatisch gesteuerte Ventile; handgesteuerte Ventile; angepasste Handabsperr-Ausrüstung für Ventile; Stellantriebe für Ventile; Automatisierung; Ausrüstungen für Ventile; Steuergeräte für Ventile; Regler für Ventile; Übersetzungsgetriebe für Ventile; Antrieb für Ventile; Scheibenventile [Maschinenteile]; Absperrschieber [Maschinenteile]; Kugelhahn [Maschinenteile]; Linear-Ventilantriebe für Ventile; elektrischer Stellantrieb auf einer Armatur; elektrischer Stellantrieb für Ventile; elektrische Schwenkantriebe und damit betriebene Ventile; elektrischer Antrieb für Ventile; elektrische Ventile; elektrisch lineare Stellantriebe für Ventile; elektrische Ventil-Stellantriebe mit Federrücklauf; elektrischer Stellantrieb für Absperrklappe; elektrischer Stellantrieb für Absperrschieber; elektrischer Stellantrieb für Kugelhahn

9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Fernsteuergeräte; Signal--] [elektrodynamisch]; Induktoren [Elektrizität]; Kontrollapparate [elektrisch]; Fernsteuerungsgeräte; elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Signal-Fernsteuergeräte [elektrodynamisch]; Schalter [Stromunterbrecher]; Zeitschaltuhren, nicht für Uhrwerke; Schalttafeln [Elektrizität]; Regel-, Kontroll-, Steuerungs-, Mess- und Schaltanlagen, -apparate und -geräte; elektronische Steuergeräte für die Aktivierung und Regelung von Ventilen; elektrisch betriebene Ventile; Kontrollapparate und -instrumente für Ventile; elektrische Kontrollapparate für Ventile; Teile aller vorgenannten Waren [soweit in Klasse 9 enthalten]

37 Bauwesen; Installationsarbeiten; Aufstellung, Wartung und Reparatur von Computerhardware; Installation und Reparatur von Elektrogeräte; Installation und Reparatur von Heizungen; Auskünfte über Reparaturen; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Installation und Instandhaltung von Erdölleitungen; Überholung von verschlissenen oder teilweise zerstörten Maschinen; Installation von Industrie- und von Maschinenanlagen; Reparaturwesen, Installationsarbeiten, Wartung, alle Dienstleistungen in Bezug auf Industrieanlagen und Maschinen; Wartung, Installation und Reparatur folgender Waren: Ventile aus Metall, nämlich Hygiene-, Aseptik- und Sterilventile für Flüssigkeiten, Gase, Fluide und vermittels von Pumpen transportierbare Materialien in der chemischen, pharmazeutischen, kosmetischen und in der Lebensmittel und Nahrungsmittelindustrie sowie in der Elektronik und der Halbleitertechnik, Maschinen zum Trennen, Klären, Separieren, Mischen und Fördern von flüssigen Stoffgemischen, insbesondere Pumpen, Kreiselpumpen, Zentrifugen, Separatoren und Dekanter, vorgenannte Maschinen auch in modularer Bauweise sowie deren Einzelteile und Zubehör, Maschinen, Apparate, Geräte und deren Teile für die Lebensmittel-, Getränke-, Brauerei-, Molkerei-, chemische, pharmazeutische, biotechnologische und kosmetische, ölgewinnende und ölverarbeitende, der energieerzeugenden, der abwasserverarbeitenden und der metallverarbeitenden Industrie, der Schifffahrt, der Trinkwassergewinnung und Wasseraufbereitung, auf Bohrplattformen, in Kellereien, Butterungsmaschinen, Zentrifugalpumpen, Drehbürstensiebe, Zentrifugalmischer, Zyklone, Ventile als Teile von Maschinen, Ölabscheider, Filter, Siebe und Membranen als Teile von Maschinen, Reinigungsmaschinen und -geräte [elektrisch], Dampfreiniger, Ventile, insbesondere automatisch gesteuerte Ventile überwiegend mit Feder/Luft-Antrieben oder handgesteuerte Ventile, Einsitzventile, Wechselventile, Doppelsitzventile, Regelventile, Scheibenventile, Einfachventile, Scheibenventile mit/ohne Leckageabführung, Doppelscheibenventile mit/ohne Leckageabführung, Ventilgehäuse und sonstige wesensbestimmende Bestandteile von vorgenannten Ventilen, Reinigungsapparate und maschinenartige Reinigungsgeräte, insbesondere chemische Reinigungsapparate und -geräte, insbesondere für die Milchwirtschaft, die Brauerei- und Getränkeindustrie, die Lebensmittel- und Nahrungsmittelindustrie, die pharmazeutische- und die kosmetische Industrie, elektrische Regel- und Steuereinrichtungen und -geräte, automatische Steuerungen, Überwachungs-, Mess-, Kontroll- und Schaltgeräte und -instrumente, Steuerungen für Ventile, insbesondere Näherungsinitiatoren zur Abfrage von Ventilstellungen, Ventilköpfe zur Ansteuerung und Regelung von Ventilen, Homogenisatoren, Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredelung von Nahrungs- und Genussmitteln sowie von Getränken und Fruchtsäften, nämlich für das Erhitzen, Hocherhitzen, Pasteurisieren, Destillieren, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Konzentrieren, Fermentieren, Homogenisieren, Begasen und Belüften, Verrohrungssysteme zum Verbinden von Tanks eines Tanklagersystems und/oder Prozessaggregaten mit einem Rohrsystem; Aufstellung, Wartung und Reparatur von Ventil-Stellantrieben; Aufstellung, Wartung und Reparatur von elektrischen Ventil-Stellantrieben; Installation, Wartung und Reparatur von elektrischen Ventilen; Reparaturen; Rostschutzbehandlung von Ventil-Stellantrieben; Rostschutzbehandlung von elektrischen Ventil-Stellantrieben; Rostschutzbehandlung von Ventilen; Installation, Wartung und Reparatur von Kühl-, Gefrier-, Heiz-, Klima-, Lüftungs-, Befeuchtungs-, Überwachungs- und Kontrollanlagen und von elektrischen, elektronischen und hydraulischen Systemen, Geräten, Komponenten und Kontrollanlagen; Beratung und/oder Informationstätigkeit (Auskünfte) und Berichterarbeitung in Verbindung mit den obengenannten Leistungen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020130078403
Registernummer	302013007840

Anmeldedatum	14. November 2013
Veröffentlichungsdatum	28. März 2014
Eintragungsdatum	26. Februar 2014
Beginn Widerspruchsfrist	28. März 2014
Ende Widerspruchsfrist	30. Juni 2014
Ablaufdatum	30. November 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
31. August 2023	202200390420	4	Verlängerung, Verlaengert
20. November 2014	201400425376	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Juli 2014	201400071432	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
23. Mai 2014	201300358067	8e	Eintragung, Marke eingetragen
23. Mai 2014	201300358067		Eintragung, Marke eingetragen
28. April 2014	201300358067	8e	Eintragung, Marke eingetragen
28. April 2014	201300358067		Eintragung, Marke eingetragen
26. Februar 2014	201300358067	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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