HiSo

DPMA DPMA 2013 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke HiSo wurde als Wortmarke am 21.10.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.12.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020130072243
Registernummer 302013007224
Anmeldedatum 21. Oktober 2013
Veröffentlichungsdatum 10. Januar 2014
Eintragungsdatum 10. Dezember 2013
Beginn Widerspruchsfrist 10. Januar 2014
Ende Widerspruchsfrist 10. April 2014
Ablaufdatum 31. Oktober 2033

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 Technische Federn aus Metall oder Metalllegierungen, Schraubenfedern aus Metall oder Metalllegierungen, Zugfedern und Schraubenzugfedern aus Metall oder Metalllegierungen, Zugfedern aus Metall oder Metalllegierungen mit Kunststoffummantelung, Zugfedern und Schraubenzugfedern aus Metall oder Metalllegierungen mit am Wickelkörper eingehängter Öse, Zugfedern und Schraubenzugfedern aus Metall oder Metalllegierungen mit Kunststoffummantelung mit am Wickelkörper der Feder eingehängter Öse, sämtliche vorgenannten Waren nicht als Maschinenteile
7 Technische Federn, Schraubenfedern, Zugfedern, Schraubenzugfedern, Zugfedern und Schraubenzugfedern mit am Wickelkörper eingehängter Öse, sämtliche vorgenannten Waren als Maschinenteile
14 Technische Federn aus Edelmetall oder Edelmetalllegierungen, Schraubenfedern aus Edelmetall oder Edelmetalllegierungen, Zugfedern und Schraubenzugfedern aus Edelmetall oder Edelmetalllegierungen, Zugfedern und Schraubenzugfedern aus Edelmetall oder Edelmetalllegierungen mit Kunststoffummantelung, Zugfedern und Schraubenzugfedern aus Edelmetall oder Edelmetalllegierungen mit am Wickelkörper eingehängter Öse, Zugfedern und Schraubenzugfedern aus Edelmetall oder Edelmetalllegierungen mit Kunststoffummantelung mit am Wickelkörper der Feder eingehängter Öse, sämtliche vorgenannten Waren nicht als Maschinenteile
20 Technische Federn aus Kunststoff oder Faserverbundwerkstoffen, insbesondere faserverstärktem Kunststoff, Schraubenfedern aus Kunststoff oder Faserverbundwerkstoffen, insbesondere faserverstärktem Kunststoff, Zugfedern und Schraubenzugfedern aus Kunststoff oder Faserverbundwerkstoffen, insbesondere faserverstärktem Kunststoff, Zugfedern und Schraubenzugfedern aus Kunststoff oder Faserverbundwerkstoffen, insbesondere faserverstärktem Kunststoff, mit am Wickelkörper der Feder eingehängter Öse, sämtliche vorgenannten Waren nicht als Maschinenteile

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. September 2023 202200355602 4 Verlängerung, Verlaengert
18. Juli 2014 201400275006 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Mai 2014 201300392609 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
10. Dezember 2013 201300331632 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130072243