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Die Deutsche Marke MLA wurde als Wortmarke am 16.09.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.03.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020130064003 |
| Registernummer | 302013006400 |
| Anmeldedatum | 16. September 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. April 2014 |
| Eintragungsdatum | 04. März 2014 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. April 2014 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. Juli 2014 |
| Ablaufdatum | 30. September 2023 |
Markeninhaber
93073 Neutraubling
DE
Markenvertreter
93049 Regensburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Maschinen für Mälzereien, Brauereien und Molkereien; Maschinen zum Herstellen, Beschichten, Transportieren, Behandeln, Verpacken und Recyceln von Flaschen, Dosen, Gläsern, Gebinden, Kartons, Flaschenkästen und Stückgütern; Palettier-, Entpalettier-, Einpack-, Auspack-, Sortier-, Reinigungs-, Füll-, Verschließ-, Etikettier- und Verpackungsmaschinen; Spritzguss-, Spritzblas-, Extrusionsblas-, Streckblas- und Blasmaschinen zum Herstellen von Hohlkörpern und insbesondere Behältnissen aus Kunststoff; Maschinen zum Speichern, Transportieren, Sortieren und Verformen von Rohlingen für Kunststoffflaschen; Filter als Teile von Maschinen für die Getränkeherstellung; Keramikfilter; Maschinen zum Entgasen von Getränken; Maschinen zur Versetzung von Getränken mit Kohlensäure; Mixer zur Herstellung von Getränken; Maschinen und daraus bestehende Anlagen zum Gruppieren, Verteilen und Zusammenführen von Gebinden
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Inspektionsmaschinen (Prüfmaschinen); Maschinen zum Prüfen von Rohlingen für Kunststoffflaschen; Anzeigegeräte [elektrische]; Computer, Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; Computerprogramme, insbesondere für Maschinen zur Herstellung von Getränken, Abfüllanlagen, Verpackungsanlagen und Sortieranlagen; Computerprogramme, insbesondere zum Steuern von Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetikchemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Druckmessgeräte; Magnetdatenträger; Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke; Chips [integrierte Schaltkreise]; Messinstrumente; elektrische und elektronische Geräte zum Messen, Überwachen und Regeln; Rechner, Speicher, Drucker, Monitore und daraus bestehende Leitsysteme zum Steuern und Regeln von Getränkeherstellungsanlagen, Abfüllanlagen, Verpackungsanlagen und Sortieranlagen sowie von einzelnen Maschinen dieser Anlagen; Gasanalysegeräte; Kompakt-Disks [ROM]; Computerprogramme zum Analysieren von Produktionszeiten, zur Qualitätssicherung, zu Maschinen-, Betriebs-, Medien- und Energiedatenerfassung und -management, zur Chargen-Verfolgung, zum Simulieren, zur Steuerung, zur Ablaufplanung und -optimierung, insbesondere für Maschinen, Produktionsanlagen, vernetzte Linien, ganze Produktionswerke und standortübergreifende Organisationseinheiten der Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemischen und kunststoffverarbeitenden Industrie; Computerprogramme zur Überwachung und Steuerung von Verpackungs- und Füllanlagen; Steuerungseinrichtungen (soweit in Klasse 9 enthalten) zur Überwachung und Steuerung von Verpackungs- und Füllanlagen; Computerprogramme zur Dokumentation von industriellen Abläufen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Mobil-Funkgeräte; tragbare Computer und Anzeigegeräte; tragbare Medienwiedergabegeräte; Tablet-Computer; Computerprogramme für tragbare Computer, Anzeigegeräte, Mobilfunkgeräte und Tablet-Computer; Software-Applikationen für tragbare Computer, Anzeigegeräte, Mobil-Funkgeräte und Tablet-Computer
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wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software, insbesondere für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Aktualisierung von Computer-Software; Design von Computer-Software; Konvertieren von Computer-Programmen; Entwurf von Programmen für tragbare Computer, Anzeigegeräte, Mobilfunkgeräte und Tablet-Computer
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Juni 2024 | 202400208003 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 08. September 2016 | 201620679295 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. August 2014 | 201400085436 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 04. März 2014 | 201300293065 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130064003