302013005498 Logo (DPMA, 08.08.2013)
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Die Deutsche Marke 302013005498 wurde als Bildmarke am 08.08.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.02.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Integrierte Schaltungen, Computerchips #Kinderwagen, Caddies, Roller (mit oder ohne Lenker), Supermarktwagen, Schubkarren
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020130054989 |
| Registernummer | 302013005498 |
| Anmeldedatum | 08. August 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. März 2014 |
| Eintragungsdatum | 21. Februar 2014 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. März 2014 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Juni 2014 |
| Ablaufdatum | 31. August 2023 |
Markeninhaber
Markenvertreter
70174 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Computersoftware zum Bearbeiten elektronischer Zahlungen und für den Geldtransfer von und zu Dritten; Authentifizierungssoftware für die Kontrolle des Zugriffs auf Computer und Computernetzwerke und die Kommunikation mit Computern und Computernetzwerken; Computersoftware zum Scannen von Barcodes, zur Bereitstellung von Einkaufsinformationen und von Preisvergleichen
35
Erteilen von Informationen (Auskünften) über die Waren und Dienstleistungen Dritter über ein elektronisches Kommunikationsnetzwerk; Förderung des Verkaufs von Waren und Dienstleistungen Dritter über ein elektronisches Kommunikationsnetzwerk; Verkaufsförderung mittels Bereitstellung eines elektronischen Einkaufswagens für den Online-Einkauf von Waren und Dienstleistungen
36
Finanzdienstleistungen, nämlich elektronischer Kapitaltransfer über elektronische Kommunikationsnetzwerke; Abrechnung und Abstimmung von Finanztransaktionen über elektronische Kommunikationsnetzwerke; Zahlungs- und Finanzdienstleistungen, nämlich Kreditkarten-Dienstleistungen, Ausstellung von Kreditkarten und Kreditlinien, alle ausgeführt über ein elektronisches Kommunikationsnetzwerk
42
Bereitstellung von zeitweiliger Nutzung von online nicht herunterladbarer Software zur Verarbeitung elektronischer Zahlungen und zum Geldtransfer von und an Dritte; Bereitstellung von zeitweiliger Nutzung von online nicht herunterladbarer Software zum Scannen von Barcodes, sowie zur Bereitstellung von Einkaufsinformationen und Preisvergleichen; Bereitstellung von zeitweiliger Nutzung von online nicht herunterladbarer Authentifizierungssoftware für die Kontrolle des Zugriffs auf und die Kommunikation mit mobilen Internetgeräten und drahtlosen Netzwerken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Mai 2024 | 202400172597 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 02. August 2021 | 202100299566 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Februar 2016 | 201620433039 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Dezember 2014 | 201400459793 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Juli 2014 | 201400063785 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 21. Februar 2014 | 201300257862 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130054989