302013005454

Waren und Dienstleistungen

1 chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke (soweit in Klasse 1 enthalten); chemische Kühlmittel, insbesondere Kühlschmierstoffe für die Metallbearbeitung; Gewindeschneidmittel sowie Flüssigkeiten als Schleifwasserzusätze; Kältemittel zur Vermeidung von Hitzeschäden beim Löten; Silikonflüssigkeiten sowie silikonhaltige Verbindungen zum Verhindern des Versprödens von Gummi- und Kunststoffteilen; PTFE-haltige Trennmittel; Kühlmittel für Fahrzeugmotoren; Präparate zur Verhinderung der Überhitzung von Kühlmitteln für Fahrzeuge; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Feuerlöschmittel; Feuerschutzmittel; Schutzgase zum Schweißen; verfestigte Gase für gewerbliche Zwecke; Flüssigkeiten zur Überprüfung von Gegenständen auf Leckagen

7 Maschinen für Materialbearbeitung und Produktion und deren Teile (soweit in Klasse 7 enthalten); Maschinen zur Metall-, Holz- und Kunststoffbe- und -verarbeitung, Blechbearbeitungsmaschinen, Werkzeugmaschinen, Drehmaschinen und Drehbänke, Fräsmaschinen, Erodiermaschinen, Bohrmaschinen, Schleifmaschinen, Sägen (Maschinen), Hobler (Maschinen), Stoßmaschinen, Tafel- und Kreisscheren (Maschinen), Schwingschnittscheren (Maschinen), Pressen, Biegepressen und Biegemaschinen, Richtmaschinen, Maschinen zur spanlosen und spanenden Umformung, Ausklinkmaschinen, Falzzudrückmaschinen, Nibbelmaschinen, Stanzmaschinen, Räummaschinen, Stoßmaschinen, motorische Rollenbahnen, Schneidmaschinen, Sicken- und Bördelmaschinen, Schrämmaschinen sowie Teile der vorgenannten Waren; Schweißmaschinen; Schweißbrenner; Schweißgeräte (gasbetrieben); Schweißgeräte (elektrisch); Lichtbogen- und Autogenschweißgeräte; Schweißelektroden; Pumpen als Maschinen sowie als Teile von Maschinen; Kompressoren; Gebläse; Kettenräder und Trommeln für Maschinen; Schlauchkupplungen (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Antriebe für Maschinen und Motoren; Getriebe (ausgenommen für Landfahrzeuge); Drehzahlregler für Maschinen und Motoren; Generatoren; Kräne (soweit in Klasse 7 enthalten); maschinell betriebene Handwerkzeuge; Kühlmittelpumpen und daraus bestehende Anlagen als Teile von Maschinen; Koordinaten-, Kreuz-, Schwenk-, Würfel- und Rundtische als Teile von Maschinen; Teilapparate als Maschinenteile; Maschinentische und -ständer (soweit in Klasse 7 enthalten); Motor- und Maschinengehäuse (soweit in Klasse 7 enthalten); Regler als Maschinenteile; Roboter (soweit in Klasse 7 enthalten); Werkzeuge als Maschinenteile; Sägeblätter als Maschinenteile; Schleifscheiben als Maschinenteile; Bohrfutter (Maschinenteile); Bohrköpfe (Maschinenteile); Bohrkronen (Maschinenteile); Werkzeughalter (Maschinenteile); Grundteiltische (Maschinenteile); Fräsköpfe (Maschinenteile); Plan-Spiralfutter (Maschinenteile); Schnellspannfutter (Maschinenteile), insbesondere Fräserspannfutter; Stahlhalter (Maschinenteile); Schraubstöcke (Maschinenteile); Hydraulik-Schraubstöcke (Maschinenteile); Werkzeug-Voreinstellgeräte (Maschinenteile); Plan- und Ausdrehkörper (Maschinenteile); Keilriemen, Kraftbänder, Flachriemen, Rippenbänder, Keilzahnriemen, Synchronriemen; Antriebsriemen (ausgenommen für Landfahrzeuge); Riemenscheiben, insbesondere Keilriemenscheiben und Keilrippenriemenscheiben; Treibriemen (ausgenommen für Landfahrzeuge); Anlasser für Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Antriebsketten (ausgenommen für Landfahrzeuge); Antriebsmaschinen (ausgenommen für Landfahrzeuge); Antriebswellen (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kurbelwellen (ausgenommen für Landfahrzeuge); Aufzüge; Bandmaschinen; Bremsbeläge (ausgenommen für Fahrzeuge); Dichtungen für Motoren; Elevatorgurte und -ketten; Führungsbahnen für Maschinen; Getriebe (ausgenommen für Landfahrzeuge); Lager als Maschinenteile, insbesondere Kugellager, Wälzlager und Selbstschmierlager; Lagerböcke für Maschinen; Lagerzapfen (Maschinenteile); Steuerseile für Maschinen oder Motoren; maschinell betätigte Stirnrad-, Flaschen- und Hebezüge; Elektrokettenzüge; Hebewinden (soweit in Klasse 7 enthalten); Walzen (soweit in Klasse 7 enthalten)

8 handbetätigte Werkzeuge, insbesondere Schneidwerkzeuge, Trennwerkzeuge, Zerspanungswerkzeuge, Fräsen, Meißel, Bohrer, Spannwerkzeuge, Schruppwerkzeuge, Feil- und Schleifwerkzeuge; handbetätigte Betätigungswerkzeuge für Schrauben, insbesondere Gabelschlüssel, Ringschlüssel, Steckschlüssel, Schraubendreher und Zangen; handbetätigte Geräte, nämlich manuelle Biegemaschinen, manuelle Tafelscheren, manuelle Sickenmaschinen und manuelle Bördelmaschinen; Schraubstöcke; Schraubzwingen; Handblechscheren; Bohrstangen; Gewindebohrer (soweit in Klasse 8 enthalten); Hobel (Handwerkzeuge); Teile von Handwerkzeugen, insbesondere Sägeblätter, Trennscheiben und Schleifscheiben und Fräserspanndorne; Geräte für die Bautechnik (handbetätigt)

9 Bekleidungsstücke zum Schutz gegen Unfälle; Einmal-Schutzbekleidung; Handschuhe zum Schutz gegen Unfälle; Atemgeräte, außer für künstliche Beatmung; Atemmasken, außer für künstliche Beatmung; Atemschutzgeräte mit Luftfilter; Filter für Atemmasken und Atemgeräte; Blendschutzbrillen und -schirme; Sonnenbrillen; Schutzbrillen; Schutzhelme; Schutzhandschuhe; Feuerlöscher; Feuerlöschdecken; Feuerschutzbekleidung; Masken für Schweißer; Kappen und Hauben für Schweißer; Schutzstiefel und -schuhe; Schutz-Überziehschuhe; Schutzgamaschen, -stulpen und -kapuzen; Knieschützer für Arbeiter; Kopfhörer; Arbeitsschutz-Ausrüstungen zum Schutz gegen Stürze, nämlich Sicherheitsgeschirre, Seilkürzer, Bandfalldämpfer, Haltegurte, Auffanggurte und daraus zusammengestellte Auffangsysteme, Sicherheitsgurte, Sicherheitsseile, Sicherheitsnetze und Höhensicherungsgeräte; fotografische, optische, Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; Messgeräte und deren Teile (soweit in Klasse 9 enthalten); Messwerkzeuge (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Maßstäbe; Mikrometer, Tiefenmaße, Messuhren, Winkel, Anreißwerkzeuge und Lehren, insbesondere Schieblehren; Messtische (Messinstrumente); Waagen, insbesondere Präzisionswaagen; Wasserwaagen; Materialprüfinstrumente und -maschinen; elektronische und/oder optoelektronische Baugruppen und Bauteile (soweit in Klasse 9 enthalten); Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; elektrische Anlagen für die Steuerung und Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; elektronische Steuerungen von Maschinen; elektrische Anzeigegeräte; elektronische Anzeigetafeln; Anschlussteile für elektrische Leitungen; Elektrokabel; Schaltuhren; Apparate zum Aufzeichnen von Entfernungen; elektronische 3D-Tastinstrumente; elektrische Türschließer; elektrische Schlösser; Magnete

35 Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, auch mittels Teleshopping-Sendungen oder als Katalogversandhandelsdienstleistungen, jeweils in den Bereichen chemische Erzeugnisse für gewerbliche, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, Farben, Beizen, Farbverdünner und Korrosionsschutzmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Körper- und Schönheitspflegeprodukte, Sanitärbedarf, Brennstoffe und Schmierstoffe, Metallwaren, Waren der Schließtechnik, Waren der Schweißtechnik, Waren der Messtechnik, Maschinen, Motoren, Werkzeuge, Heimwerkerartikel und Gartenartikel, Elektrowaren und Elektronikwaren, Bekleidungsartikel, insbesondere Berufsbekleidung und Schutzbekleidung, Schuhe, Kopfbedeckungen, Arbeitsschutzprodukte, Erste-Hilfe-Produkten, Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör, Druckereierzeugnisse, Dichtungs- und Isoliermaterialien, Baumaterialien, Einrichtungswaren, insbesondere Möbel, Betriebs-, Büro-, Sanitär-, Laden- und Lagereinrichtungen

39 Einlagerung von Waren; Lagerung von Wagen; Vermieten von Lagern; Vermieten von Lagercontainern; Einpacken und Verpacken von Waren; Auslieferung von Waren; Transport von Gütern; Entladen von Frachten; Erteilung von Auskünften über Lagerhaltung; Logistik-Dienstleistungen auf dem Transportsektor; Logistik-Dienstleistungen auf dem Fertigungssektor, nämlich Assemblieren von Bauteilen und Baugruppen zur Zuführung in den Fertigungsprozess Dritter; Veranstaltung von Reisen und Ausflugsfahrten; Veranstaltung von Besichtigungen; Reservierungsdienste (Reisen)

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020130054547
Registernummer	302013005454
Internationale Marke	Nr. IR1229186, 25. Juli 2024

Anmeldedatum	06. August 2013
Veröffentlichungsdatum	07. März 2014
Eintragungsdatum	03. Februar 2014
Beginn Widerspruchsfrist	07. März 2014
Ende Widerspruchsfrist	10. Juni 2014
Ablaufdatum	31. August 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
02. Mai 2024	202400168267	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. August 2023	202200286791	4	Verlängerung, Verlaengert
19. Dezember 2017	201700409611	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Juli 2014	201400041703	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
03. Februar 2014	201300255654	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 09. Mai 2024

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Markenvertreter

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