302013005294

DPMA DPMA 2013 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302013005294 wurde als Bildmarke am 31.07.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.10.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Drei vorherrschende Farben #Sonne mit Menschen oder Teilen des menschlichen Körpers

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020130052943
Registernummer 302013005294
Internationale Marke Nr. IR1296179, 21. Oktober 2024
Anmeldedatum 31. Juli 2013
Veröffentlichungsdatum 31. Oktober 2013
Eintragungsdatum 02. Oktober 2013
Beginn Widerspruchsfrist 31. Oktober 2013
Ende Widerspruchsfrist 31. Januar 2014
Ablaufdatum 31. Juli 2033

Markeninhaber


32339 Espelkamp
DE

Waren und Dienstleistungen

6 Blechteile, Stanzteile aus Metall und Kombinationen hieraus, soweit in Klasse 06 enthalten
7 Automaten zum Verkauf von Waren und/oder zur Ausgabe von Karten, Tickets und/oder Ausgabe und Rücknahme von Waren, die nur zur vorübergehenden Benutzung ausgegeben worden sind; Waren- und Dienstleistungsautomaten, nämlich Verkaufsautomaten für Medaillen und Edelmetalle; Automaten zur Ausgabe und/oder zum Verkauf von Waren, insbesondere Jetons, Tickets, Reservierungsbelegen oder Edelmetallen; Verkaufsautomaten
9 Elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), nämlich Automaten zur Annahme, Ausgabe und Wechsel von Geld; Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnetkarten, Mikroprozessor-Chipeinrichtungen und/oder Marken betätigt werden; Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Münzschaltgeräte, Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, Datenaufzeichnungsautomaten, Datendrucker; gedruckte elektronische Schaltungen; Geldwechsel-, Jetons- und Markenautomaten; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger für vorgenannte Apparate; Banknotenprüfgeräte; automatische Apparate zur Identifizierung von Datenträgern einschließlich von Ausweis- und Kreditkarten und Geldscheinen sowie Münzgeld; durch Eingabe von Magnetkarten und/oder durch Mikroprozessor-Chipeinrichtungen betätigbare Apparate; Gehäuse aus Metall, Kunststoff oder Holz für münzbetätigte Automaten; Automaten zum Wechseln oder Ausgeben von Geld und/oder Sorten; Maschinen zum Bearbeiten, Sortieren und Zählen von Geldstücken, Münzen, Geldscheinen, Marken, Spielmarken; münzbetätigte, kartenbetätigte, ticketbetätigte, banknotenbetätigte, jetonbetätigte, markenbetätigte und scheckbetätigte Mechaniken; Mechaniken für markenbetätigte und/oder geldbetätigte Apparate, Multimediageräte; elektrische, elektronische, optische Apparate; angepasste Blechteile, Stanzteile und Kombinationen hieraus als Baugruppen für die vorgenannten Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Kabelbäume; bestückte Leiterplatten und Kombinationen hieraus als Baugruppen und Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Computer und Computerperipheriegeräte; Datenverarbeitungsgeräte; Computersoftware, insbesondere für Gewinnspiele; Computerspiele (Software)
28 Unterhaltungs-, Freizeit- und Vergnügungsautomaten und -apparate; Waren- und Dienstleistungsautomaten, insbesondere Sport- oder Unterhaltungsautomaten, auch münzbetätigt; geld- und geldwertmäßig betätigte Unterhaltungsautomaten; Gewinnspielgeräte, -automaten und -apparate
35 Durchführung von Werbeveranstaltungen; Werbefilmproduktion; Veranstaltung und Organisation von Ausstellungen und Messen für gewerbliche, wirtschaftliche und Werbezwecke; Vermietung von Verkaufsautomaten
41 Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veranstaltung und Durchführung von Spielen aller Art; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen und gedrucktem Lehr- und Informationsmaterial; Durchführung von Bildungsveranstaltungen sowie kulturellen und sportlichen Veranstaltungen, soweit in Klasse 41 enthalten; Veranstaltung von Unterhaltungsshows; Erziehung; Training; Bereitstellung von Ausbildungskursen; Organisation von Wettbewerben; Wett- und Glücksspieldienstleistungen in Bezug auf oder im Zusammenhang mit Sport; Unterhaltung bei oder in Bezug auf Sportveranstaltungen; Unterhaltungsdienstleistungen in Form der Übertragung von Sportereignissen auf Großbildwänden; Organisation von sportlichen und kulturellen Veranstaltungen und Aktivitäten; Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe; Organisation von Sportveranstaltungen im Bereich Fußball; Betrieb von Sportanlagen; interaktive Unterhaltung; Online-Glücksspiele; Bereitstellung des Zugriffs auf Spiele über das Internet oder ein drahtloses elektronisches Kommunikationsgerät; Lotteriedienste; Online-Informationen über Unterhaltung oder Bildung aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet oder über ein drahtloses elektronisches Kommunikationsgerät; Durchführung von elektronischen Spielen über das Internet oder über drahtlose elektronische Kommunikationsgeräte (Unterhaltung); Vermietung von Unterhaltungsinfrastrukturen, nämlich VIP-Lounges und Skyboxes innerhalb und außerhalb von Sporteinrichtungen zu Unterhaltungszwecken; Durchführung von Spielen im Internet; Veranstaltung von Turnieren; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Veranstaltung und Durchführung von Workshops (Ausbildung); Bildungsveranstaltungen; Auskünfte über Freizeitaktivitäten; Internetunterhaltung; Durchführung von über Computernetze und weltweite Kommunikationsnetze zugänglichen Spielen einschließlich Durchführung von Computerspielen und Videospielen (soweit in Klasse 41 enthalten); Veranstaltung und Durchführung von Spielen aller Art; Organisation von sportlichen, kulturellen, musikalischen und Bildungsveranstaltungen; Organisation und Durchführung von Aufführungen und Feiern [Kultur, Bildung, Unterhaltung und Sport]; Entwicklung von Konzepten für (Spiel-) Programme; Unterhaltung, nämlich Veranstaltung und Darbietung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen; Durchführung von Gewinnspielen; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; berufliche Umschulungen; Betrieb von Museen [Darbietung, Ausstellungen]; Informationen über Unterhaltungsveranstaltungen; Online angebotene Spieldienstleistungen [von einem Computernetzwerk]; Vermietung von Spielautomaten
42 Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; technischer Beratungsservice; technische Projektplanung; technologische Dienstleistungen, insbesondere Erstellung und Vermietung von Computerprogrammen (Kundenmanagementanwendungen und Entertainmentanwendungen, die einen plattformunabhängigen Zugang über alle technischen Kanäle ermöglichen); Vermietung von Computern
43 Vermietung von zeitweilige Unterkünften; Reservierungen (Unterkünfte); Hotel-, Motel-, Bar-, Café- und Restaurantbetrieb sowie Bankett- und Cateringdienste; Vermietung von Räumen für Festlichkeiten, Konferenzen, Kongresse, Ausstellungen, Seminare und Tagungen; Verpflegung und Beherbergung von Gästen, nämlich Betrieb von Gaststätten, Cafés, Restaurants, Bars und Hotels; Catering

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Mai 2023 202200254520 4 Verlängerung, Verlaengert
05. April 2022 202200096877 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Mai 2016 201620512457 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. März 2014 201300316423 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
02. Oktober 2013 201300251585 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130052943