KÖRBER SOLUTIONS

Waren und Dienstleistungen

1 chemische Erzeugnisse für die Tabak- und Tabakwarenindustrie, nämlich chemische Zusätze für Aromen und aromatische Geschmacksstoffe, soweit in Klasse 1 enthalten; chemische Verbindungen und Zusammensetzungen für die Herstellung von Geschmacks- und Aromastoffen; chemische Erzeugnisse zur Verwendung als Geschmacksaromen; chemische Erzeugnisse als Geschmacksträger für Tabak und Tabakwaren sowie für Filterartikel für Tabakwaren; naturidentische und künstliche Aromastoffe und Aromen (chemische Erzeugnisse) (ausgenommen ätherische Öle und Backaromen) für Tabak und Tabakwaren sowie für Filterartikel für Tabakwaren; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Tabak und Tabakwaren sowie von Filterartikeln für Tabakwaren

3 ätherische Öle, insbesondere für die Herstellung von Tabak und Tabakwaren sowie von Filterartikeln für Tabakwaren; Parfumöle; Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer

5 pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide

6 Verpackungen aus Metallfolien (Blister); Verpackungsbehälter aus Metall; Schragen, hauptsächlich aus Metall für Produkte der tabakverarbeitenden Industrie; Passstifte; Bohrbuchsen

7 Maschinen und Maschinenteile für die Tabak-, Zigaretten-, Zigarren-, Nahrungsmittel-, Papier-, Pappe- und hygienische Waren verarbeitende Industrie, Maschinen und Anlagen für die Be- und Verarbeitung von Tabak, Zigaretten-, Zigarren- und Zigarillomaschinen, Maschinen zur Herstellung von Filtern für Tabakprodukte, Maschinen zum Aufbereiten von Filtermaterial für Tabakprodukte, insbesondere von Filtertow und Filterfasen, Filteransetzmaschinen, Bobinenspleiß- und -wechselmaschinen, Tabakschneider, Filter (Teile von Maschinen oder Motoren), maschinelle Schragenfüller und -entleerer, Bandförderer, Druckluftförderer, Förderbänder, Förderketten, Fördermaschinen, Förderanlagen (pneumatisch und mechanisch), Verpackungsmaschinen, Banderolierer (Maschinen zum Banderolieren), Separatoren, Konditionierer, Siebmaschinen und daraus bestehende Anlagen, Mischmaschinen, Zigarettenspeicher (Maschinenteil), Filterspeicher als Teile von Maschinen, maschinelle Entstauber, Schneidemaschinen, Zigarettenaufreißmaschinen, Befeuchtungsmaschinen für Tabak und Tabakprodukte, Teile, Ersatzteile und -baugruppen der vorgenannten Maschinen und Anlagen, soweit in Klasse 7 enthalten; Geräte und Apparate zur Probenentnahme von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie (Maschinen); Maschinen und maschinelle Apparate für die Kartonage-, Tissue- oder Kunststoffverarbeitung; Maschinen und maschinelle Apparate zur Herstellung und/oder Verarbeitung von Flachmaterialzuschnitten, Faltschachtelzuschnitten, Briefhüllen, Versandtaschen, Etiketten, Hygieneartikeln, Tissueartikeln, Haushaltstüchern; Stanzmaschinen, Prägemaschinen; Maschinen für die grafische Industrie, insbesondere Druckereimaschinen, Maschinen zur Weiterverarbeitung von Druckprodukten, Hefter, Stapler, Druckmaschinen, insbesondere Rotationsdruckmaschinen, Flexodruckmaschinen, Offsetdruckmaschinen; Verpackungsmaschinen, insbesondere mit zugehöriger Zuführtechnik und Abführtechnik; Materialrollenwechsler; Plattiermaschinen, insbesondere mit zugehöriger Zuführtechnik und Abführtechnik; Palettierroboter (Maschinen); Teile der vorgenannten Maschinen und maschinellen Apparate, insbesondere Schneid- und/oder Prägewerkzeuge; Fördermaschinen, insbesondere Senkrechtförderer, Transportsysteme bestehend aus maschinellen Transport- und Förderbändern, -rollen, -ketten, -gurten; Teile der vorgenannten Waren; Maschinenstraßen, insbesondere bestehend aus den vorgenannten Waren; Vepackungsstraßen bestehend aus Verpackungsmaschinen, insbesondere zum Verpacken von festen, flüssigen und pastösen Produkten für die Pharma- und Kosmetikindustrie; Maschinen zum Herstellen von Packmitteln wie Faltschachteln, Trays oder Verpackungseinlagen; Hilfsmaschinen für Verpackungslinien wie Prospektbeilagemaschinen oder Maschinen zum Orientieren und Gleichrichten von Verpackungsgut; Bestückautomaten; Druckmaschinen; maschinell angetriebene Förderer, insbesondere Rollenbahnen, Gurtförderer, Kettenförderer, Senkrechtförderer; Übersetzer und Drehumsetzer für Transportgut (Maschinen), insbesondere für Platten; Plattenheber; Maschinenstraßen, bestehend aus den vorgenannten Waren; Werkzeugmaschinen; Schleifmaschinen, insbesondere Außen- und Innenrundschleifmaschinen, spitzenlose Schleifmaschinen, Nockenwellen- und Unrundschleifmaschinen, Kurbelwellenschleifmaschinen, Flach- und Profilschleifmaschinen, Schleifautomaten; Feinziehschleifmaschinen, Honmaschinen; fühler- oder programmgesteuerte Nachformautomaten für die Metallbearbeitung; Laserbearbeitungsmaschinen (ein- und mehrdimensional); Erodiermaschinen; Lasermaschinen; Werkzeugschleifmaschinen; Universalrundschleifmaschinen; Einstechschleifmaschinen; Hochgeschwindigkeits-Schleifmaschinen; Außen- und Innengewindeschleifmaschinen; Rillenschleifmaschinen; Polygonschleifmaschinen; Walzenschleifmaschinen; Produktionsschleifmaschinen; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; Schleifmaschinen und Laserbearbeitungsmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten), Steuergeräte für Schleifmaschinen und Laserbearbeitungsmaschinen; Expansionstanks [Teile von Maschinen]

9 Materialprüf- und -messinstrumente und -maschinen, Sensoren, IR-Sensoren, Mikrowellen-Sensoren, optische Prüfgeräte, Metalldetektoren, Laser, nicht für medizinische Zwecke, Wägeapparate und -instrumente, Wägemaschinen, elektrische Schaltgeräte und Schalt- und Bedienpulte; optische, Wäge-, Mess- und Kontrollapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computersoftware (gespeichert); elektrische und elektronische Steuerungen und daraus bestehende Steuerungsanlagen, Steuerungseinheiten, Steuerungssysteme und Steuerungsgeräte; programmierbare Steuerungen und Steuergeräte; Steuerungen und Steuergeräte für die Tabak verarbeitende Industrie; Kaliber [Messgeräte]; Materialprüfinstrumente, -geräte, -apparate und -maschinen, Sensoren, Mengenmesser, Messgeräte und -apparate; Temperaturanzeiger; Thermometer (nicht für medizinische Zwecke); Videokameras; Zähler, Zählwerke; Mess- und Sortiergeräte für Tabakprodukte und Zigarettenfilter; Computerhard- und -software; Computerprogramme (gespeichert und herunterladbar); Chips (integrierte Schaltkreise); Kontroll- und Überwachungsapparate (elektrisch); Steuerungen und Steuergeräte für die Tabak verarbeitende Industrie, insbesondere zum Überwachen und/oder Bilanzieren von Mengen und Qualitäten an Verbrauchsmaterialien zum Herstellen von Rauchartikeln, wie Umhüllungspapier, Filtermaterial, Tabak, Tabakersatzprodukten und/oder von Mengen und Qualitäten an Rauchartikeln und/oder deren Vorprodukten und/oder Zwischenprodukten und/oder Produktionswechseln von einem Rauchartikelprodukt einem anderen Rauchartikelprodukt; Dosiergeräte; Computerperipheriegeräte; elektrische Sensoren; optische Sensoren; Infrarot-Sensoren (Messinstrumente); Mikrowellen-Sensoren (Messinstrumente); optische Apparate und Instrumente und daraus bestehende Prüfvorrichtungen; Detektoren; Röntgenapparate, nicht für medizinische Zwecke; Digitalkameras; Fotoapparate; Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke; Tastgeräte zum Messen und Prüfen der Oberfläche von Werkstücken

11 Kühlanlagen, -apparate und -maschinen, Kühlanlagen für Tabak, Apparate und daraus bestehende Anlagen zum Befeuchten, Trocknen und somit zum Volumenvergrößern von Tabak (Expansionsapparate und -anlagen), Trockenapparate und -anlagen, Band- und Wirbelschichttrockner, Trockenschränke, Befeuchtungsapparate und -anlagen, Teile, Ersatzteile und -baugruppen der vorgenannten Maschinen und Anlagen, soweit in Klasse 11 enthalten

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Toilettenpapier, Mehrzwecktrockentücher aus Papier, Papier für Papierservietten, Papierservietten; sogenanntes "Tissue"-Papier zur Herstellung von Toilettenpapier, Mehrzwecktrockentücher aus Papier, Papierservietten und Papiertaschentücher; Verpackungsmaterial, Verpackungen und Verpackungseinlagen aus Papier, Karton oder Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Verpackungsfolien aus Kunststoff; Zuschnitte für Verpackungen, soweit in Klasse 16 enthalten

20 Schragen (Transportbehälter) aus Kunststoff oder überwiegend aus Kunststoff, Zigarettenspeicher (Behälter), Filterspeicher (Behälter) aus Kunststoff oder überwiegend aus Kunststoff, Verpackungs- und Lagerbehälter aus Kunststoff oder überwiegend aus Kunststoff für Tabak und Tabakprodukte sowie für Filter, Transportbehälter aus Kunststoff

21 Toilettenpapierspender, Papierhandtuchspender, Toiletten- und Papierhandtuchhalter

30 natürliche Aromastoffe (ausgenommen ätherische Öle) für Tabak und Tabakwaren sowie für Filterartikel für Tabakwaren; natürliche Aromen (ausgenommen ätherische Öle) für Tabak und Tabakwaren sowie für Filterartikel für Tabakwaren; natürliche Geschmacksstoffe (ausgenommen ätherische Öle) für Tabak und Tabakwaren sowie für Filterartikel für Tabakwaren; Lakritze (flüssig); Kakao

35 organisatorisches Projektmanagement, auch im IT-Bereich; betriebswirtschaftliche Beratung; organisatorische Beratung; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken, insbesondere für die Tabak verarbeitende Industrie, insbesondere zum Überwachen und/oder Bilanzieren von Mengen und Qualitäten an Verbrauchsmaterialien zum Herstellen von Rauchartikeln, wie Umhüllungspapier, Filtermaterial, Tabak, Tabakersatzprodukten und/oder von Mengen und Qualitäten an Rauchartikeln und/oder deren Vorprodukten und/oder Zwischenprodukten und/oder Produktionswechseln von einem Rauchartikelprodukt zu einem anderen Rauchartikelprodukt; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen betreffend gebrauchte Maschinen und maschinelle Apparate für die Papier-, Kartonage-, Tissue- oder Kunststoffverarbeitung, Maschinen für die grafische Industrie, Verpackungsmaschinen, Palettiermaschinen, Palettierroboter, Fördermaschinen, Transportgeräte, Maschinenstraßen oder Teile der vorgenannten Waren; Großhandelsdienstleistungen im Bereich der Arzneimittel; Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich der Arzneimittel; organisatorisches Projektmanagement; Einkauf von pharmazeutischen und kosmetischen Wirk- und Hilfsstoffen, von Primär- und Sekundärverpackungsmaterial sowie von Drucksachen für Dritte (Beschaffungsdienstleitungen für Dritte); betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung bei Produktionsplanung für Dritte

37 Installation, Reparatur, Reinigung, Wartung und Instandsetzung von Maschinen, Apparaten und Anlagen zur Be- und Verarbeitung von Tabak und Filtermaterial sowie zur Herstellung von Zigaretten, Zigarillos, Zigarren und Zigarettenfiltern, Vermietung von Apparaten und Anlagen zur Be- und Verarbeitung von Tabak und Filtermaterial sowie zur Herstellung von Zigaretten, Zigarillos, Zigarren und Zigarettenfiltern; Wartung, Reparatur, Umbau von Maschinen und maschinellen Apparaten für die Papier-, Kartonage- oder Kunststoffverarbeitung, Maschinen für die grafische Industrie, Verpackungsmaschinen, Palettiermaschinen, Palettierroboter, Fördermaschinen, Transportsysteme, Maschinenstraßen oder Teilen der vorgenannten Waren; Installation, Reparatur, Reinigung, Wartung und Instandsetzung von Materialprüf- und -messinstrumenten und -maschinen sowie von Analysegeräten; Installation, Reparatur, Reinigung, Wartung, Instandsetzung und Umbau von Maschinen und maschinellen Apparaten und Anlagen

38 Verschaffen des Zugriffs auf eine Datenbank zum Herunterladen von Informationen über elektronische Medien (Internet)

39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Auslieferung von Waren; Zustellung (Auslieferung) von pharmazeutischen und veterinärmedizinischen Produkten; Einlagerung und Lagerung von Waren; Einpacken, Verpacken, Auspacken, Umpacken und Portionieren von Waren, insbesondere von pharmazeutischen und veterinärmedizinischen Erzeugnissen; Zusammenstellung von Verpackungen und Verpackungseinheiten für den Versand; Verpacken von pharmazeutischen und veterinärmedizinischen Erzeugnissen in Durchdrückfolien (Blister); Kurierdienste (Waren); Transporte von Arzneimitteln; Lagerung von Pharmazeutika; Durchführung des Versands von Pharmazeutika für Dritte

40 Auftragsfertigung von Maschinen und Maschinenteilen für Dritte; Auftragsfertigung von elektronischen Baugruppen und elektronischen Geräten für Dritte; Materialbearbeitung, nämlich Drehen, Fräsen, Bohren; Beschichten von Bauteilen (Materialbearbeitung); Erzeugung von Energie, Erzeugung von elektrischer Energie aus regenerativen Energiequellen, insbesondere aus Windenergie, Wasserenergie, Solarenergie, Erdwärme und Biomasse; Druckarbeiten; Bedrucken von Verpackungen; Auftragsfertigung von pharmazeutischen Produkten für Dritte; Auftragsfertigung von Tabletten, Filmtablette und Dragees für Dritte

41 Schulungsdienstleistungen; Veranstaltung und Durchführung von Workshops, Schulungen und Seminaren

42 Dienstleistungen eines Ingenieurs oder Technikers, Dienstleistungen eines Informatikers, Dienstleistungen eines Ingenieurs und Dienstleistungen eines Informatikers in Prozessangelegenheiten, insbesondere bezüglich Prozessoptimierung sowie Automatisierung von Tabakverarbeitungs-, Filtertowaufbereitungs-, Filterfaseraufbereitungs-, Zigarettenherstellungs- und Filterherstellungsprozessen, Entwicklung von Nutzungskonzepten in technischer Hinsicht (facility management), Design, Entwicklung und Wartung von Computersoftware, Computersoftwareberatung, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Erstellung von technischen Gutachten, Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus, technische Beratung, technische Projektplanung, technische Produktionsplanung, technische Beratung, Design, Entwicklung und Wartung von Computersoftware für Apparate und Anlagen zur Be- und Verarbeitung von Tabak und Filtermaterial sowie zur Herstellung von Zigaretten, Zigarillos, Zigarren und Zigarettenfiltern; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Aktualisieren, Vermietung, Wartung und Design von Computersoftware; Vermietung von Zugriffszeiten auf eine Datenbank zum Herunterladen von Informationen über elektronische Medien (Internet); Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; technische und IT-Beratung; technisches Projektmanagement im IT-Bereich; technische Beratung für Franchising-Konzepte; Software as a Service (SaaS); Vermietung von Computern, Computersoftware und von Webservern; Erstellung von Programm- und Datenbanksystemen (Software) für die Datenverarbeitung; Implementierung von IT-Programmen in Netzwerken; Systemadministration für Software-basierte Systeme; technische Beratung bei der Planung des Einsatzes und der Nutzung von Datenträgern zur Planung, Organisation, Produktion und Verwaltung von Maschinen der Tabak verarbeitenden Industrie; alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere im Bereich der Tabak verarbeitenden Industrie; technische Projektplanungen bei der Ver- und Bearbeitung, Verpackung, Palettierung von Papier, Kartonage, Tissue, Kunststoff; technische Beratung bei der Prozessplanung bei der Herstellung und/oder Verarbeitung von Flachmaterialzuschnitten, Faltschachtelzuschnitten, Briefhüllen, Versandtaschen, Etiketten, Hygieneartikeln, Tissueartikeln, Haushaltstüchern; Design, Entwicklung und Wartung von Computersoftware für Materialprüf- und -messinstrumente und -maschinen sowie für Analysegeräte; Dienstleistungen eines Ingenieurs oder Technikers auf dem Gebiet der Verpackungstechnik, insbesondere für den medizinischen Bereich; technische Beratungsdienstleistungen auf dem Gebiet der Verpackungstechnik und des Verpackungsdesign; Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners; Qualitätskontrolle von pharmazeutischen Erzeugnissen; Durchführung von medizinischen Studien für Arzneimittel; Entwicklung pharmazeutischer Präparate und Medikamente; Forschung auf dem Gebiet der Pharmazeutika; Laborforschungsdienstleistungen in Bezug auf Pharmazeutika; pharmazeutische Forschung und Entwicklung; technische Beratung auf dem Gebiet der Verpackung von pharmazeutischen Produkten

44 medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Gesundheitsberatung; Telemedizin-Dienste; therapeutische Betreuung und ärztliche Versorgung; Zubereitung von Rezepturen in Apotheken; Durchführung medizinischer und klinischer Untersuchungen; Beratungen in der Pharmazie; Dienstleistungen eines pharmazeutischen Labors; Auskünfte betreffend Pharmakologie; Auskünfte zu pharmazeutischen Erzeugnisse, auch für die Veterinärmedizin

45 Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten und Computersoftware; Dienstleistungen in Prozessangelegenheiten; Vergabe von Lizenzen für Franchising Konzepte; rechtliche Beratung für Franchise-Konzepte; rechtliche Prüfung und rechtliche Beratung hinsichtlich der Planung und Durchführung von pharmazeutischen Zulassungsverfahren

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020130051513
Registernummer	302013005151
Internationale Marke	Nr. IR1235266, 10. Juni 2024

Anmeldedatum	26. Juli 2013
Veröffentlichungsdatum	22. November 2013
Eintragungsdatum	18. Oktober 2013
Beginn Widerspruchsfrist	22. November 2013
Ende Widerspruchsfrist	24. Februar 2014
Ablaufdatum	31. Juli 2023

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
11. April 2024	202400139452	5f	Löschung, Marke geloescht
03. März 2017	201700073763	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Mai 2016	201620521796	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. März 2014	201300330690	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
18. Oktober 2013	201300242002	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 18. April 2024

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Markenvertreter

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