BVS

DPMA DPMA 2013 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke BVS wurde als Wortmarke am 18.07.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.12.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 18. April 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020130049705
Registernummer 302013004970
Anmeldedatum 18. Juli 2013
Veröffentlichungsdatum 03. Januar 2014
Eintragungsdatum 03. Dezember 2013
Beginn Widerspruchsfrist 03. Januar 2014
Ende Widerspruchsfrist 03. April 2014
Ablaufdatum 31. Juli 2023

Markeninhaber


72336 Balingen
DE

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen zum Be- und Verarbeiten von Nahrungsmitteln, insbesondere Schneidemaschinen, Fleischwölfe, Fleischmürber, Streifenschneider, Fleisch- und Knochensägen; Verpackungsmaschinen zum Verpacken und gegebenenfalls zum Kennzeichnen von Waren, insbesondere in Kombination mit Wäge-, Druck-, Etikettier- und Packungstransportgeräten; Etikettiermaschinen, insbesondere in Kombination mit Druck- und Packungstransportgeräten; Druckapparate (Maschinen), insbesondere zum Bedrucken von Etiketten und Coupons; Transportbänder
9 Wägeapparate und Waagen, insbesondere elektronische Laden- und Industriewaagen und daraus bestehende Waagenverbundsysteme; Wägeapparate zur Gewichts- und Preisauszeichnung von Waren, insbesondere in Kombination mit Druck-, Etikettier- und Packungstransportgeräten; Teile von Wägeapparaten, insbesondere Last- bzw. Kraftaufnehmer, Analog-Digital-Wandler, Dehnmessstreifen, Folienwiderstände; Registrierkassen, insbesondere in Verbindung mit Wägeapparaten, Codelesegeräten (Scannern) und Datenverarbeitungsgeräten und Teile der vorstehenden Waren; Detektoren und optische Sensoren, insbesondere zur Muster- und/oder Bilderkennung; Datenverarbeitungsgeräte und Datenein- und -ausgabegeräte, insbesondere im Verbund mit Laden- und Industriewaagen, Registrierkassen, Preisauszeichnungsgeräten und Teile der vorstehenden Waren; Computerprogramme; Drucker für Datenverarbeitungsgeräte, insbesondere zum Bedrucken von Etiketten und Coupons; Anlagen bestehend aus den vorgenannten Waren
42 Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software, insbesondere auf dem Gebiet der digitalen Bildverarbeitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. April 2024 202400140447 5f Löschung, Marke geloescht
26. März 2019 201900085148 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. April 2017 201700096208 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. April 2014 201300380087 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
03. Dezember 2013 201300232894 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130049705