302013004028

DPMA DPMA 2013 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302013004028 wurde als Bildmarke am 13.06.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.11.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen

Markendetails Letztes Update: 22. Januar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020130040287
Registernummer 302013004028
Internationale Marke Nr. IR1196993, 01. Juli 2024
Anmeldedatum 13. Juni 2013
Veröffentlichungsdatum 20. Dezember 2013
Eintragungsdatum 15. November 2013
Beginn Widerspruchsfrist 20. Dezember 2013
Ende Widerspruchsfrist 20. März 2014
Ablaufdatum 30. Juni 2033

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

7 Elektromagnetische Kupplungen, Bremsen und Spannfutter (Maschinenteile); Magnetkupplungen, Magnetbremsen und Teile derselben als Maschinenteile; elektromagnetische Vibratoren (Maschinen) für industrielle Zwecke, elektromagnetisch betätigte Ventile (Maschinenteile), elektromagnetisch-, permanentmagnetisch- und druckmittelbetätigte Kupplungen und Bremsen (Maschinenteile); hydraulisch, pneumatisch und elektromagnetisch betätigte Getriebe, Lenkungen, Kupplungen und Bremsen und Teile hierfür als Maschinenteile, ausgenommen für Landfahrzeuge, hydraulische, pneumatische und elektromagnetische Steuerungsgeräte und daraus bestehende Anlagen einschließlich deren Teile; Elektromotoren; elektromagnetische Vibrationsgeräte zur Erzeugung von Schwingungen (Maschinen); Ventile, Druckregelventile und Sicherheitsmagnetventile (Maschinenteile); Verriegelungseinheiten als Maschinenteile; Hydraulikgeräte (Maschinen), Hydraulikventile als Maschinenteile, Pneumatikgeräte (Maschinen), Pneumatikventile als Maschinenteile
9 Transformatoren; elektrische, elektromechanische und elektronische Schalt-, Steuer- und Regelgeräte, Messgeräte, sowie aus solchen Geräten hergestellte Anlagen; elektrische, elektromechanische und elektronische Ventilsteuerungen; Gleichrichter; kontaktlose Schaltgeräte; mit Elektromagneten und Permanentmagneten ausgerüstete physikalische und elektrotechnische Apparate, Instrumente und Geräte; Steuer- und Regelgeräte für Magnete, insbesondere Haftmagnete, Verriegelungsmagnete, Schwingmagnete, elektromagnetische Vibratoren, Betätigungsmagnete und Ventilmagnete; Magnete, insbesondere Elektromagnete für Gleich-, Wechsel- und Drehstrom; Magnete, Elektromagnete, Relais, Schützen (automatisch betätigte Schalter), elektrische Schaltgeräte und Gleichrichter; Systeme bestehend aus elektromagnetischen Akutatoren und Aktoren; polarisierte Magnetsysteme; Elektronische Schaltungen; Sensoren, Sensoren für Positionserkennung, Lageerkennung und Sicherheitsanwendungen, Wegaufnehmer; elektronische Ansteuerungen für elektromagnetische Aktoren; Schaltgeräte; optische Apparate und Instrumente, Laser für gewerbliche oder wissenschaftliche Zwecke, nicht für medizinische Zwecke und Teile hiervon, mechatronische Systeme und Teile hiervon; Aufspannmagnete, Hubmagnete, Magnete, insbesondere Haftmagnete, Verriegelungsmagnete, Schwingmagnete, Betätigungsmagnete, Ventilmagnete; Druckregelmagnete; Regel- und Schaltmagnete; Proportionalmagnete für Hydraulik und Pneumatik; Gleich- und Wechselstrom-Hub-Magnete; Magnetventile für AC/DC; Ventilmagnete für AC/DC; Sicherheitsventilmagnete; Hydraulik-Regel- und Schaltungsmagnete; Haltemagnete und Permanentmagnete; Elektro-Haftmagnete, Elektropermanentmagnete; Wechselstrom-Schwingmagnete; elektromagnetische und permanentmagnetische Umkehrhubmagnete; Drehmagnete für Schalt- und Proportionalanwendungen; Drehmagnete, Drehregelmagnete; elektromagnetische und permanentmagnetische Mehrstellungsmagnete; Auslösemagnete; akustische und optische Warn- und Sicherheitsgeräte und Teile hiervon
12 Hydraulisch, pneumatisch und elektromagnetisch betätigte Getriebe, Lenkungen, Kupplungen und Bremsen und Teile hierfür für Landfahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Januar 2024 202400023784 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. April 2023 202200224110 4 Verlängerung, Verlaengert
18. März 2020 202000087319 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. April 2014 201300358215 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
15. November 2013 201300193618 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130040287