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Die Deutsche Marke oilcert wurde als Wortmarke am 04.06.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.08.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020130037928 |
| Registernummer | 302013003792 |
| Anmeldedatum | 04. Juni 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. September 2013 |
| Eintragungsdatum | 28. August 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. September 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 27. Dezember 2013 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2023 |
Markeninhaber
Markenvertreter
99096 Erfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Vorrichtungen zum Reinigen und Aufbereiten von Altöl, insbesondere Maschinen-, Getriebe- oder Motorenöl
35
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen für Schmiermittel und technische Öle, insbesondere Motor- und Getriebeöle; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben, nämlich bei der Benutzung, Ausgabe und Verteilung von Schmierstoffen, insbesondere technische Öle; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Schmierstoffen und technischen Ölen, Kraftfahrzeugzubehörteilen sowie einer Vielfalt von Waren für den alltäglichen Bedarf und den Bedarf von Reisenden für Dritte und zum Nutzen für andere; Zusammenstellen der aufgeführten Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken; wirtschaftliche Beratung zur Vermittlung von Know-how und wirtschaftliche Beratung für Franchising-Konzepte; Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Lebensmittel, Kraftstoffe, Schmierstoffe, Brennstoffe, Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Landkarten, Stadtpläne, Tabakwaren, Spielzeuge, Kraftfahrzeug-Ersatzteile und Kraftfahrzeugzubehör; Merchandising (Verkaufsförderung)
37
Dienstleistungen für die Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Land- und Wasserfahrzeugen, insbesondere Ölwechsel
39
Vermietung von Ölwechselfahrzeugen, nämlich von Fahrzeugen mit einer Ausrüstung für das Auswechseln von Altöl gegen Frischöl und mit Ölwechselgeräten
40
Reinigung und Aufbereitung von Altöl, insbesondere Maschinen-, Getriebe- oder Motorenöl
43
Dienstleistungen zur Verpflegung (Gastronomie) an Betriebsstätten für Ölwechsel (Ölwechselstellen), Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants, Restaurants und Cafés, Betrieb von Hotels, Cateringleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. März 2024 | 202400096542 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 30. Juli 2018 | 201800232909 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. Januar 2018 | 201700405438 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. September 2017 | 201700308282 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. Juli 2017 | 201700243075 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. November 2015 | 201520331162 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 31. Januar 2014 | 201300271673 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 28. August 2013 | 201300187040 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130037928