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Die Deutsche Marke OERLIKON wurde als Wortmarke am 28.05.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.07.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020130036352 |
| Registernummer | 302013003635 |
| Internationale Marke | Nr. IR1191216, 15. November 2024 |
| Anmeldedatum | 28. Mai 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. August 2013 |
| Eintragungsdatum | 18. Juli 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. August 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 25. November 2013 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2033 |
Markeninhaber
42499 Hückeswagen
DE
Markenvertreter
81679 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen für die Metallbearbeitung, Werkzeuge (soweit in Klasse 07 enthalten) zur Verwendung in Werkzeugmaschinen für die Metallbearbeitung, nämlich für die Herstellung, Reparatur und Wartung von Kegelrädern mit und ohne Achsversatz; Maschinen und Werkzeuge (nicht handbetätigt) zum Schleifen von Zahnrädern, nämlich Kegelrädern mit und ohne Achsversatz; Verzahnungsmaschinen sowie Messerköpfe und Messer zur Verwendung in Verzahnungsmaschinen, nämlich Maschinen zur Herstellung, Reparatur und Wartung von Kegelrädern mit und ohne Achsversatz
9
elektrische/elektronische Apparate und Instrumente zum Regeln und Kontrollieren von Maschinen und Werkzeugmaschinen für die Metallbearbeitung, nämlich für die Herstellung, Reparatur und Wartung von Kegelrädern mit und ohne Achsversatz; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer zum Regeln und Kontrollieren von Maschinen und Werkzeugmaschinen für die Metallbearbeitung, nämlich für die Herstellung, Reparatur und Wartung von Kegelrädern mit und ohne Achsversatz, technische Messgeräte, nämlich solche für Zahnräder, Verzahnwerkzeuge und Kugellager
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. April 2023 | 202200191453 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 09. Januar 2014 | 201300232842 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 18. Juli 2013 | 201300174886 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130036352