QUALITY AND TRUST TOPVALU BESTPRICE

DPMA DPMA 2013 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke QUALITY AND TRUST TOPVALU BESTPRICE wurde als Wort-Bildmarke am 08.05.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.03.2014 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Etiketten, Collarettes (Flaschenhalsetiketten) #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden #Inschriften in arabischen Zeichen

Markendetails Letztes Update: 13. Februar 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020130031547
Registernummer 302013003154
Anmeldedatum 08. Mai 2013
Veröffentlichungsdatum 13. Juni 2014
Eintragungsdatum 20. März 2014
Beginn Widerspruchsfrist 13. Juni 2014
Ende Widerspruchsfrist 15. September 2014
Ablaufdatum 31. Mai 2023

Waren und Dienstleistungen

1 Pasten sowie Klebstoffe, ausgenommen für Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Pflanzenwachstum regulierende Präparate; Düngemittel; Keramikglasuren; hochwertige Fettsäuren; Metalle außer Eisen und Stahl, nämlich Nicht-Eisen-Metall; fotografische Materialien, nämlich chemische Zusammensetzungen für die Entwicklung, den Druck und das Vergrößern von Fotografien; Reagenzpapier; künstliche Süßstoffe; Mehl für gewerbliche Zwecke; Kunststoffe als Rohstoffe; Papierbrei, Holzzellstoff; Zellstoff [Rohstoff]; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 1 enthalten
3 Antistatika für Haushaltszwecke; Entfetter, ausgenommen für den Einsatz in der Fertigung; Rostentfernungsmittel; Fleckenentferner; Weichspüler für Waschzwecke; Bleichmittel; Klebmittel für Haarersatz; Klebmittel für die Anbringung von falschen Wimpern; Glättungsmittel (Wäschesatiniermittel); Farbentfernungsmittel; Schuhcreme; Polierpräparate; Seifen aller Art; Zahnpasten; Kosmetika; Parfümeriewaren; Schleifpapier; Schleifgewebe; Schleifmittel, Bimsstein; Polierpapier; falsche Nägel; falsche Wimpern; Tupfer (Pflegeprodukte); alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 3 enthalten
4 Schmierstoffe; Schuhfett; Konservierungsmittel für Leder (Öle und Fette); Brennstoffe; Industrieöle; Industrieöle und -fette; Wachs; Lampendochte; Kerzen; Kerzenwachs; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 4 enthalten
5 pharmazeutische Zubereitungen; Ölpapier für medizinische Zwecke; hygienische Masken; Hüllen für Tabletten und/oder Kapseln aus Reispapier (auch glutenhaltig); Augenklappen; Ohrbandagen; Menstruationsbandagen; Menstruationstampons; Menstruationspads; Menstruationsschlüpfer; Watte; Heftpflaster, Verbände, Verbandmaterial; Bruststilleinlagen; Armbänder für medizinische Zwecke; Windeln für Inkontinente; Fliegenfangpapier; Mottenschutzpapier; Milchzucker; Nährmehl mit Milchzusatz für Babys; Babywindeln aus Papier; Sperma für die künstliche Besamung; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 5 enthalten
6 Eisen und Stahl; Metalle außer Eisen und seine Legierungen; Erze aus Metall; Baumaterialien aus Metall; Eisen-/Metallwaren (klein); Bauten aus Metall; Förderpaletten aus Metall; Schalungen aus Metall für Beton; Lackierkabinen aus Metall; Safes; Metallbauarmaturen, nämlich Metalltüren; Metallschiebetüren; Türabtrennungen aus Metall; Metalltanks; Seilscheiben aus Metall (ausgenommen für Maschinen); Federn (Kleineisenwaren); Ventile aus Metall (ausgenommen Teile von Maschinen); Verpackungen aus Metall; transportable Gewächshäuser aus Metall; Volieren aus Metall; Baken aus Metall, nicht leuchtend; Zeichen, nicht leuchtend und nicht mechanisch, aus Metall, für Straßen; Eisenbahnweichen; Rohrmuffen aus Metall; Flansche aus Metall; Schlüssel; Splinte; Anker; Poller aus Metall; Ambosse; Drahtnetze (Gewebe) aus Metall; Drahtseil; Ketten für Hunde; Werkzeugkisten aus Metall; Geldkassetten aus Metall; Leitern aus Metall; Namensschilder und Türschilder aus Metall; Handtuchspender aus Metall; Huthaken aus Metall; Briefkästen aus Metall; Fußabstreifer aus Metall; Werbetafeln aus Metall; Skulpturen aus Metall; Gräber aus Metall; Grabtafeln aus Metall; Schnallen aus unedlen Metallen; Zwingen aus Metall für Spazierstöcke; Steigeisen; Karabiner; Haken aus Metall; Sprungbretter aus Metall; Sporen
8 handbetätigte Werkzeuge; Besteck; Hacken (Handwerkzeuge); Spaten (Handwerkzeuge); Rechen (Handwerkzeuge); Rändelwerkzeuge; Leisten (Schuhmacherwerkzeug); elektrische Rasierapparate, elektrische Haarschneidemaschinen; Rasiereretuis; Pediküresets; Wimpernzangen, Maniküresets; Hobel zum Raspeln von getrocknetem Thunfisch (nicht elektrisch); Zuckerzangen; Dosenöffner (handbetrieben); Nussknacker, nicht aus Edelmetall; Löffel; Käsehobel (nicht elektrisch); Pizzaschneider (nicht elektrisch); Gabeln; Flachbügeleisen (nicht elektrisch); elektrische Bügeleisen; Einfädler; Tauchermesser; Eispickel; Feuerschaufeln; Feuerzangen; Zerstäuber für Insektizide (Handwerkzeuge); Spachtel; Pinzetten; hölzerne Stößel; Markierungsgeräte (Teile von handbetriebenen Werkzeugen); elektrische Lockenstäbe; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 8 enthalten
9 Laborgeräte und -instrumente; Messmaschinen und -instrumente; Maschinen und Geräte zur Steuerung oder Verteilung von Elektrizität; Batterien; Messgeräte für Elektrizität oder Magnetismus, Elektrodrähte und Elektrokabel; fotografische Apparate und Instrumente; kinematografische (Film-) Apparate und Instrumente, optische Apparate und Instrumente; Brillen; optische Gläser; Rettungsvorrichtungen; elektrische Kommunikationsmaschinen und -geräte, nämlich Gegensprechanlagen, Mobilfunkgeräte, automatische Schaltsysteme (für die Telekommunikation), handbetätigte Schaltgeräte (für die Telekommunikation), Telefonanlagen, Fernschreibgeräte, automatische Telegraphenapparate, fototelegraphische Apparate, manuell betriebene Telegraphenapparate, Telefonvermittlungsgeräte, Telefaxgeräte, Tonfrequenzverstärker, Kabelübertragungsgeräte, Stromleitungsübertragungsgeräte; Freileitungsgeräte, Wechselstromübertragungsgeräte; Fernsehgeräte; Fernsehübertragungsgeräte; Radioempfänger; Funksendegeräte; tragbare Funkübertragungsgeräte; Flugfunkgeräte, Mehrkanalübertragungsgeräte für nicht mobile Standorte; Verkehrsübertragungsgeräte; Schifffahrtsübertragungsgeräte; Navigationsgeräte für Fahrzeuge (Onboardcomputer); Funkortungsgeräte, Funkkompassgeräte; Radargeräte; Weitstreckennavigationsgeräte; DVD-Spieler; DVD-Rekorder, Digitalkameras, digitale Fotorahmen; Videokameras, Camcorder, Videoabspielgeräte, Videokassettenrekorder, Antennen; Gehäuse für Telekommunikationsapparate; Traggurte für Mobilfunkgeräte, Magnetspule für Telekommunikationsapparate; Schallplatten; Grammophonschallplatten; Datenträger; Tonaufnahmen; Bild-(Video-)Aufnahmen; elektronische Schaltung; CD-ROMs mit Programmen versehen; Metronome; elektronische Maschinen, Rechenmaschinen; Messgeräte (ausgenommen für medizinische Zwecke); Büromaschinen (Datenverarbeitung); Kopiergeräte; Maschinen für fotografische Abzüge; Computerprogrammierungsmaschinen; Tonwiedergabegeräte; Sprachapparate; Unterrichtsapparate, Telekommunikationsapparate; Telefaxapparate; Diktiergeräte; Übersetzungsapparate; Waagen; xerographische Kopiergeräte; elektronische Kopiergeräte; fotografische, elektrostatische oder thermische); Ozonisatoren; Elektrolysegeräte; Videospiele (Software) für private und geschäftliche Zwecke (angepasst für den Einsatz mit einem externen Bildschirm oder Monitor); integrierte Schaltungen; CD-ROM und aufgezeichnete Programme für tragbare Video-Spiele; Trainingssimulatoren für die körperliche Geschicklichkeit; Trainingssimulatoren für die Fahrausbildung; elektrische Summer; Warndreiecke für Kraftfahrzeuge; Verkehrszeichen, leuchtend oder mechanisch; Vorrichtungen zum Empfangen und Senden von Signalen für Eisenbahnen; Feuermelder; Alarme für Gasaustritt; Diebstahlalarmgeräte; Unfallschutzhandschuhe; Feuerlöscher; Hydranten; Mundstücke für Feuerwehrschläuche; Sprinkleranlagen für den Brandschutz; Helme; Laborschalen; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten
10 Beißringe; Eiskissen; Stützbandagen; Katgut (chirurgisches Nähmaterial aus Darmsaiten); Spritzen; Schnuller für Säuglinge; Eisbeutel; Eisbeutelaufhänger; Apparate zum Saugen; Fingerlinge für medizinische Zwecke; Fingerschützer; Kontrazeptiva; Massagegeräte, auch für die Schönheitspflege; medizinische Apparate und Instrumente; Handschuhe für medizinische Zwecke; Urinale; Bettpfannen; Ohrreinigungsgeräte; Beißringe für Hunde zum Erleichtern des Zahnens
11 Toiletten; Badarmaturen; Badinstallationen; Armaturen für Badezimmer; Trocknungsapparate; Dämpf- und Kochapparate; Verdampfer; Destillierkolben; Wärmetauscher; Milchsterilisierungsgeräte; Öfen für gewerbliche Zwecke; Kernreaktoren; Futtertrocknungsapparaturen; Heizkessel (ausgenommen Teile von Maschinen); Heiz- und Kühlvorrichtungen; Gefrierapparate und -instrumente; Wäschetrockner für gewerbliche Zwecke; Haartrockner; Kochapparate und -instrumente unter Verwendung von Wärme für gewerbliche Zwecke; Geschirrtrockner für gewerbliche Zwecke; Geschirrsterilisatoren für gewerbliche Zwecke; Hydranten; Niveauregelventile für Tanks; Rohrleitungshähne; Abwasserkläranlagen; Müllverbrennungsanlagen; Wassererhitzer mit Solarenergie; Wasserreinigungsvorrichtungen; elektrische Lampen und Beleuchtungsgeräte; Elektroheizungsapparate und -instrumente zum häuslichen Gebrauch; Unterlegscheiben für Wasserhähne; Wasserheizungen mit Gas; Geräte zum Erhitzen von Speisen; elektrische Erhitzer; Kochherde; Kochplatten; Kochapparate und -anlagen; Waschbecken; Kühlboxen; Wasserfilter für den Hausgebrauch; Laternen; Gaslampen, Petroleumlampen, Lampenröhren, -zylinder; Wärmepfannen; Taschenwärmer, Wärmflaschen, WC-Sitze ausgestattet mit Selbstreinigungsvorrichtungen; Desinfektionsmittelspender für Toiletten; Toilettenbecken; WC-Sitze für Toiletten im japanischen Stil; Duschwannen; Parfümbrenner; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 11 enthalten
12 Schwebeförderer; Zugmaschinen; Motoren für Landfahrzeuge; Achsen und Gelenke für Fahrzeuge; Getriebe für Fahrzeuge; Puffer für Schienenfahrzeuge; Federn für Fahrzeuge; Bremsen für Fahrzeuge; Fallschirme; Anti-Diebstahl-Alarm für Fahrzeuge; Rollstühle; Motoren (elektrisch) für Landfahrzeuge; Luftkissenfahrzeuge; Fahrräder und Räder; Fahrradklingeln; Fahrradbremsen; Fahrradketten; Fahrradrahmen; Fahrradlenker; Luftpumpen; Fahrradfelgen; Fahrradsattel; Fahrradspeichen; Fahrradständer; Fahrradreifen [Reifen]; Kinderwagen; Rikschas; Schlitten; Sackkarren; Wagen; Kutschen; fahrradgezogene Wagen; selbstklebende Flickgummis für die Reparatur von Schläuchen; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 12 enthalten
14 Edelmetalle; Schlüsselanhänger; Behälter aus Edelmetall; Schmuckbehälter aus Edelmetall; Pokale und Trophäen aus Edelmetall; Abzeichen aus Edelmetall; Schmuck aus Edelmetall; Juwelenschmuck; Manschettenknöpfe; Juwelen einschließlich deren Nachbildungen; Presslinge aus Edelmetall; Schuhschmuck aus Edelmetall; Uhren; Amulette; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 14 enthalten
16 Klebstoffe für Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Siegellack; Druckregletten; Drucktypen; Blaupausen; Adressierungsmaschinen; Farbbänder zum Drucken; elektrische Hefter für den Einsatz im Büro; Siegelmaschinen für Bürozwecke; Winkelhaken; Zeichengeräte; Schreibmaschinen; Vervielfältigungsgeräte; Papierschredder; Frankiermaschinen; elektrische Bleistiftspitzer; Malerpinsel; Behälter aus Papier; Kunststofffolien für Verpackungszwecke; Müllsäcke aus Papier oder Kunststoff; Muster, Schneiderkreide; Fahnen aus Papier; hygienische Handtücher aus Papier; Papierhandtücher; Servietten aus Papier; Taschentücher aus Papier; Kartenreiter; Tischtücher aus Papier; Papier; Schreibwaren; Drucksachen; Gemälde und Schriften, Fotografien; Fotoständer; Kreideanspitzer; Schreibwarenschalen; Kosmetikutensilien, nämlich Reinigungstücher (Papiergesichtstücher); alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 16 enthalten
18 Behälter aus Leder oder Haut; Kleidung für Haustiere; Taschen aus Leder oder Kunstleder; Koffer; Taschen für Kleidung; Taschen für Sportzwecke und zum Tragen von Sportbekleidung; Gürteltaschen; Campingtaschen; Tragetaschen (andere als Einwegtragetaschen); Einkaufstaschen; Reisesäcke; Kosmetikkoffer (ohne Inhalt); Sonnenschirme; Regenschirmstöcke; Spazierstöcke; Stöcke; Gehstockgriffe; Reitutensilien, nämlich Pferdedecken, Reitsättel, Satteldecken für Pferde, Scheuklappen für Pferde, Zügel (Zaumzeug); Gebisse (Zaumzeug); Peitschen (Zaumzeug); Pferdekummete; Steigbügel (auch aus Metall); Häute und Leder; Geldbörsen; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 18 enthalten
20 Meerschaum, Bernstein; Ladepaletten, nicht aus Metall; Wachsböden für Bienenstöcke; Stühle für Schönheitssalons; Stühle für Friseure; Ventile nicht aus Metall, ausgenommen von Maschinen; Tanks, nicht aus Metall oder aus Mauerwerk; Transportbehälter, nicht aus Metall; Vorhangvorrichtungen, nicht aus Metall; Möbelbeschläge, nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; Bolzen und Dübel, nicht aus Metall, zur Montage und Befestigung; Befestigungsmaterial, Schraubenmuttern, Schrauben, nicht aus Metall; Stifte; Bolzen, Nieten, Rollen (nicht aus Metall); Schlösser (ausgenommen elektrische), nicht aus Metall; Kissen, Kopfkissen; Matratzen; Strohgeflechte; Behälter aus Holz, Bambus und aus Plastik; Tabletts, nicht aus Metall; Stickrahmen; Namensschilder und Türschilder, nicht aus Metall; Fahnenstangen; Fächer für den persönlichen Gebrauch (nicht elektrisch); Betten für Haustiere; Hundehütten; Nistkästen für Vögel; Stehleitern und Leitern, nicht aus Metall; Briefkästen, nicht aus Metall oder Mauerwerk; Huthaken, nicht aus Metall; Einkaufskörbe; Kostümständer; Werkzeugkästen, nicht aus Metall; Handtuchspender, nicht aus Metall; Möbel; Innenjalousien; Bambusrollos; Perlenvorhänge für Dekorationszwecke, Warendisplays (Möbel); faltbare Displays; Bänke; aufblasbare Werbemittel; Schilder aus Holz oder Kunststoff; Modelle von Lebensmitteln aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Urnen; Wiegen; Kinderlauflerngeräte; Schaufensterpuppen; Schlafsäcke; Bilderrahmen; Skulpturen aus Gips, Kunststoff, Holz; papierdünne Platten aus Holz; kleine Esstische; Stühle für Bäder; Paravents aus Schilf; Jalousien aus textilem Material; Tabletts, nicht aus Metall; Windglocken und Windglockenspiele (Dekoration); Pfähle für Pflanzen oder Bäume, nicht aus Metall; alle vorstehenden Waren soweit in Klasse 20 enthalten
21 Zahnseide; Glaswaren nicht für Bauzwecke; Futtertröge; Geflügelfußringe; Bürsten für Wannen; Bürsten für Gold; Bürsten für Rohre; Bürsten; Reinigungsbürsten für Schiffe; Haushaltshandschuhe; Behälter aus Glas; Keramikwaren; Behälter für Haushaltszwecke; Töpfe, Kaffeekannen (nicht elektrisch), nicht aus Edelmetall; nichtelektrische Wasserkocher, Geschirr, nicht aus Edelmetall; Tafelgeschirr aus Edelmetall; nicht elektrische tragbare Kühlboxen, Reisboxen (Behälter für Haushalt/Küche); Glasflasche zur Konservierung von Lebensmitteln; Trinkflaschen; Trinkhalme; Isoliergefäße; Eiskübel; Schneebesen, nicht elektrisch, für den Haushalt; Siebe; Pfefferstreuer, Zuckerdosen; Trockenkörbe; Mixbecher; Reisschöpflöffel; handbetriebene Kaffeemühlen; handbetriebene Pfeffermühlen; Trichter, Mahlbecher; Flaschenöffner; Gemüsehobel; Tortenheber; Essstäbchen; Behälter für Essstäbchen; Schöpfkellen; Siebe (Küchengeräte); Schneidbretter; Nudelhölzer; Zahnstocher; Obstpressen; Waffeleisen, nicht elektrisch; handbetriebene Geräte zum Reinigen und Waschen; Bügelbretter; Parfümzerstäuber; Wasserzerstäuber für Pflanzen; Bügeleisenhalter; Spatel (Küchengeräte); Rührer zum Mischen von Badewasser; Eimer für Badezimmer; Kerzenständer und Kerzenauslöscher, nicht aus Edelmetall; Kohleeimer; Fliegenklatschen; Mausefallen, Blumentöpfe, Gießkannen, Blumentöpfe und andere Utensilien, nämlich Behälter und Geräte zur Züchtung von Hydrokulturblumen und -pflanzen; Futterbehälter für Haustiere; Bürsten für Haustiere; Vogelkäfige; Vogeltränken; Kleiderbürsten; Nachttöpfe; Toilettenpapierhalter; Sparschweine, nicht aus Metall; Papierhandtuchspender aus Metall; Stiefelknechte; Vasen und Schüsseln, nicht aus Edelmetall; Schilder aus Porzellan oder Glas; Gesichtspuderdosen; Kämme, Kammdosen; Dosen für kosmetische Cremes, Make-Up-Sets, Make-up- Schwämme, Make-up-Bürsten, Puderdosen, Seifenhalter und Seifenspender, Kosmetikdosen, Nagelbürsten, Puderquasten, Zahnbürsten, nicht elektrisch, Zahnbürstenbehälter, Rasierbürsten; Rasierbürstenhalter, Haarbürsten, Lippenbürsten, Augenbrauenbürsten; Bürsten für Schuhe; Schuhlöffel, Schuhputztücher; tragbare Schuhputzer (Geräte); Schuhspanner; Schweineborsten für Bürsten; Schweineborsten (nicht für Bürsten); Topfuntersetzer; Putzlappen; Babyflaschenwärmer, nicht elektrisch; Tücher zum Polieren; Pfefferstreuer; Salzstreuer; Eierbecher; Serviettenhalter und Serviettenringe; Tabletts; Zahnstocherbehälter; Backbleche; Vasen; Aquarien für den Innen- oder Außenbereich; Grillroste; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 21 enthalten
22 Planen, Segel, Textilfasern; Rohbaumwolle; Hängematten; Füllungen für Decken; Bänder aus Hanf; Seile; Netze; Bindebänder (nicht aus Metall); Markisen, Zelte (nicht für Campingzwecke), Pechdrähte; Kletterseile; Zelte für Camping; Sägemehl, Kapok, Holzspäne; Spreu (Häcksel); Rinderhaar; menschliches Haar; Marderhaar; Pferdehaar; Federn; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 22 enthalten
23 Garne und Fäden für textile Zwecke, soweit in Klasse 23 enthalten
24 Stoffe; Stoff für Socken; Filz; nicht-gewobene Textilstoffe; Wachstücher für den Einsatz als Tischdecken; gummierte Tücher; Textilersatzstoffe aus Kunststoff; Gummitücher; Lederimitationsstoffe; Filtermaterialien aus textilem Material; Haushaltswäsche; Moskitonetze; Bettüberzüge; Bettzeug; Bettwäsche; Tagesdecken für Betten; Kissenbezüge; Decken; Stoffservietten; Duschvorhänge; Fahnen (nicht aus Papier); Toilettensitzbezüge aus Textilien, Stuhlbezüge aus Textilien; Wandbehände aus Textilien; Vorhänge; Tischläufer; dicke Vorhänge; Leichentücher; Vorhänge für feierliche Anlässe; Billardtücher; Etiketten aus Textilien; Steppdecken; Kosmetikutensilien, nämlich Reinigungstücher (Abschminktücher aus textilem Material); alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 24 enthalten
25 Bekleidung; Mäntel; Pullover; Hemden; Nachtwäsche; Unterwäsche; Badeanzüge; Badekappen; japanische Kleidung; Schürzen (Bekleidung); Schals; Socken; Gamaschen; Pelzstolen; Pelzschals; Tabis (japanische Socken); Schutzüberzüge für Tabis; Handschuhe (Bekleidung); Babylätzchen aus textilem Material; Krawatten; Halstücher; Bandanas; Fußgelenkwärmer; Stulpen; Wollschals (Bekleidung); Ohrenschützer; Kapuzen; Strohhüte; Nachtkappen; Hüte; Strumpfbänder; Sockenhalter; Hosenträger; Stirnbänder (Kleidung); Gürtel (Bekleidung); Schuhe; Schuhbeschläge aus Metall; Holzschuhe; Sandalen; Slipper; Maskeradenkostüme; Sportbekleidung (ausgenommen Golfhandschuhe); Stiefel für Sport; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 25 enthalten
26 Nadeln, Ösen für Bekleidung; Bänder aus textilen Materialien; Spitzentücher; Spitzenstickerei; Quasten; Haarzöpfe; Stricknadeln; Nähkästen; Klingen zum Heißprägen von Aufnähern (Nähmaterial); Fingerhüte; Nadelkissen; Nadelbehälter (nicht aus Edelmetall); Ärmelhalter; Abzeichen nicht aus Edelmetall; Schnallen (Bekleidungszubehör); Broschen (Bekleidungszubehör), Schärpenclips; Armbinden; Abzeichen/Applikationen; Haarbänder; Haarspangen; Haarreifen; Haarringe; Haarverlängerungen; Haarbefestigungen; Haarklammern; Haarnetze; Haarnadeln, Haarschmuck; Knöpfe; künstliche Blumen; falsche Bärte; falsche Schnurrbärte; nichtelektrische Lockenwickler (andere als Handgeräte); Schuhschmuck (nicht aus Edelmetall); Schuhösen; Schnürsenkel; Schnallen (Schuhzubehör); Ablagekästen für Nähartikel; Behälter für Nadeln; menschliches Haar; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 26 enthalten
27 Bodenbeläge; Wandbehänge, nicht aus textilem Material; Tatami (Strohmatten); Badematten; Kunstrasen; Gymnastikmatten, Tapeten; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 27 enthalten
28 Baseballhandschuhe; Taschen für Skier und Surfbretter; Angelköder (künstliche); Luftballons; Bälle für Spiele; Glocken; Christbaumschmuck; Riemen (Gewichtheben) [Sportartikel]; Spielzeugfahrräder (nicht fahrbar); stationäre Fahrradheimtrainer; Bingokarten; Bauklötze (Spielzeug); Brettspiele; Knallbonbons; Christbaumständer; Weihnachtsbäume aus synthetischem Material; Tontaubenwurfmaschinen; Puppen; Babyflaschen für Puppen; Angelhaken, Wurfscheiben [Spielzeug]; Golftaschen, mit oder ohne Räder; Golfhandschuhe, Haken (Fisch-); Schlittschuhe; Inline-Skates; Puzzles; Scherzartikel; Knieschützer [Sportartikel]; Murmeln für Spiele; Spielzeughandys (ohne Funktion); Netze zum Fangen von Schmetterlingen (Spielzeug); Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren); Spielzeugschwimmbecken; Angelruten; Rollschuhe; Kegel; Schlitten (Sportartikel); Kinderrutschen (Spielplatzausrüstung); Schneekugeln; Schneeschuhe; Seifenblasen (Spielzeug); Bälle; Spielzeugmasken; Spielzeug; Skiwachs; geldbetätigte Spielautomaten; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 28 enthalten
29 Fleisch; Fisch und Meeresfrüchte als Lebensmittel (nicht lebend); verarbeitete Fleischprodukte; Lebensmittel aus Fisch zubereitet; gebackene Bohnen; Tofu; haltbar gemachte Bohnen; gebackene Bohnen; verarbeitetes Gemüse; verarbeitetes Obst; gefrorenes Gemüse; gefrorenes Obst; Eier; verarbeitete Eier; Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Lebensmittelzubereitungen aus Fleisch; Lebensmittelzubereitungen auf pflanzlicher Basis; Zubereitungen für die Herstellung von Suppe, soweit in dieser Klasse enthalten; frittierter Tofu; Paste aus der Arum-Wurzel hergestellt; Sojamilch; Tofu; fermentierte Sojabohnen; Protein für den menschlichen Verzehr; japanische Nudelsuppe; Hotdog-Würstchen; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 29 enthalten
30 Kaffee; Kakao; Kaffeebohnen; Tee; Miso (Sojabohnenpaste - Würzzubereitung); Worcester-Sauce; Bratensoßen; Ketchup; Sojasauce; Essig, Salatsoßen; weiße Soßen; Mayonnaise, Barbecue-Sauce; Würfelzucker; Kandiszucker; Maltose; Honig; Süßigkeiten in Pulverform; Stärkesirup; Sesam-Snacks; Kochsalz; Selleriesalz; chemische Würzmittel; Gewürze; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Reis; geschälter Hafer; geschälte Gerste; Lebensmittel erzeugt aus Getreidemühlen; Gluten für Lebensmittel; Lebensmittel aus verarbeitetem Getreide; Knödel; Sandwiches; Sushi; Hamburger (Sandwich mit Füllung); Hamburger in Brötchen; Pizzas; Picknickmahlzeiten, bestehend aus Brot, Reis, Hamburgern und Sandwiches; Pasteten; Ravioli; Konditorwaren; Brot; Pulver für Süßwaren; Pulver für Speiseeis; Marzipan; Hefepulver; gemälzter Reis; Hefe; Backpulver; Speiseeis; Bindemittel für Speiseeis; Fleischbeizmittel für Haushaltszwecke; Zubereitungen zur Versteifung von Schlagsahne; Reisprodukte, die als Nebenprodukte bei der Sakeherstellung entstehen; Curry (Gewürz); Currymischungen; Currypaste; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 30 enthalten
31 Hirse; Sesam; Buchweizen; Mais; Bauernhof-Hirse; Weizen; Gerste; Hafer; Kopra; Malz; Hopfen; roher Kork; Palmblätter; Fisch und Meeresfrüchte (lebend) zum Verzehr; Algen, frisch zum Verzehr; Tiere und Fische (lebend) (nicht für den Verzehr); Vögel und Reptilien (lebend); Seidenraupeneier; Eier zum Ausbrüten, Futtermittel für Tiere; Köder für den Fischfang (lebend); frisches Obst; frisches Gemüse; Zuckerrohr, Zuckerrüben; Saatgut; Bäume; Gräser; Rasen (natürlich); getrocknete Blumen; Setzlinge; Blumen; Topfpflanzen; Kränze aus natürlichen Blumen; Kraftfutter zur Fütterung von Tieren; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 31 enthalten
32 Bier, Softdrinks, Fruchtsäfte, Gemüsesäfte (Getränke); Molkegetränke; Extrakte von Hopfen zur Herstellung von Bier; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 32 enthalten
33 Sake; alkoholische Getränke nach westlicher Art; Schnaps und Liköre; Obstwein; chinesischer Schnaps; aromatisierte Tonic-Spirituosen, nämlich Pfefferminz-Liköre; Met, Tonic-Spirituosen enthaltend Kiefernnadeln; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 33 enthalten
34 Tabak, Zigarettenpapier; Raucherartikel; Streichhölzer; Aschenbecher

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Februar 2024 202400054679 5f Löschung, Marke geloescht
09. Januar 2020 201900396375 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. November 2014 201400420745 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Oktober 2014 201400113858 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
13. Mai 2014 201300155556 8e Eintragung, Marke eingetragen
13. Mai 2014 201300155556 1abb Eintragung, Marke eingetragen
13. Mai 2014 201300155556 Eintragung, Marke eingetragen
20. März 2014 201300155556 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130031547