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Die Deutsche Marke TRIO FOOD PROCESSING MACHINERY wurde als Wortmarke am 08.05.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.08.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020130031423 |
| Registernummer | 302013003142 |
| Internationale Marke | Nr. IR1191977, 02. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 08. Mai 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. September 2013 |
| Eintragungsdatum | 26. August 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. September 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 27. Dezember 2013 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2033 |
Markeninhaber
23560 Lübeck
DE
Markenvertreter
22145 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Abfüllmaschinen; Abscheider (Maschinen); Ausfleischmaschinen; Bandförderer; Ladeapparate; Einpackmaschinen; Fleischhackmaschinen; Förderbänder; Fördermaschinen; Formmaschinen; Füllmaschinen; Klingen und Messer (Maschinenteile); Lager (Maschinenteile); Press-Trenn-Maschinen; Separatoren (Maschinen); Sortiermaschinen für industrielle Zwecke; Transportbänder; Trommeln für Maschinen; Maschinen für die Nahrungsmittelindustrie; Fisch- und Fleischbearbeitungsmaschinen und deren Teile, soweit in Klasse 7 enthalten; Maschinen zum Behandeln und Verarbeiten von Fisch, Fleisch und Geflügel sowie Obst und Gemüse und daraus hergestellten Erzeugnissen; maschinelle Förderbänder zum Beschicken von Maschinen mit Verarbeitungsgut oder mit Gegenständen zur weiteren Behandlung; Maschinen zum Herstellen oder Behandeln von Verpackungen und Verpackungsbehältern, auch solchen aus Folien; Maschinen zum Verschließen von Behältern, auch solchen, die aus Folien gebildet sind, sowie von Beutelpackungen; Maschinen und Geräte zum Etikettieren von Warenpackungen; Förderbänder; Teile der vorgenannten Maschinen und Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten; Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke; Auskernmaschinen; Brutapparate für Eier; Bürsten (Maschinenteile); Druckluftmotoren; Druckregler (Maschinenteile); Druckventile (Maschinenteile); Einpackmaschinen; Ejektoren (Saugstrahlpumpen); Etikettiermaschinen; Federn (Maschinenteile); Filtriermaschinen; Gehäuse für Maschinen und Motoren; Gestelle für Maschinen; Hähne (Maschinen- oder Motorenteile); Hauben (Maschinenteile); Hebegeräte; Hubgeräte; Kardangelenke; Klingen (Maschinenteile); Kugellager; Lager (Maschinenteile); industrielle Manipulatoren (Maschinenteile); Maschinengehäuse; Messer (Maschinenteile); Messer, elektrisch; Messerhalter (Maschinenteile); Messerschleifmaschinen; Mitnehmer (Maschinenteile); Mixer (Maschinen); pneumatische Rohrförderanlagen; Pressen (für Früchte); Pressen (Maschinen für gewerbliche Zwecke); Reinigungsmaschinen und -geräte (elektrisch); Riemen für Maschinen; Roboter (Maschinen); Rollenlager; Schleifscheiben (Maschinenteile); Schmierbüchsen (Maschinenteile); Schmierpumpen; Schmiervorrichtungen (Maschinenteile); Selbstschmierlager; Seperatoren (Maschinen); Siebe; Sortiermaschinen für industrielle Zwecke; Steuergeräte für Maschinen und Motoren; Stopfbüchsen (Maschinenteile); Stoßdämpferkolben (Maschinenteile); Teilmaschinen; Übersetzungsgetriebe für Maschinen; Vakuumpumpen (Maschinen); Wärmeaustauscher (Maschinenteile); Waschapparate; Wellenkupplungen (Maschinen); Werkzeuge (Maschinenteile); Werkzeughalter (Maschinenteile); Wurstmaschinen; Zentrifugen (Maschinen); Schlachtmaschinen; Maschinen und Geräte zum automatischen Transport von Gegenständen, Maschinen und Geräte zum automatischen Transport von Tieren; Maschinen zum Reinigen von Fisch, Fleisch, Geflügel sowie Obst und Gemüse; Maschinen zum Begasen von Tieren; Maschinen zum Be- und Entladen mit bzw. von Tieren sowie Tierkäfigen; Maschinen zum Dosieren von festen oder verformbaren Nahrungsmitteln; Maschinen zum Homogenisieren von Nahrungsmitteln; keine der vorgenannten Waren zur Verwendung im Bereich der Aggregate-(Zuschlagstoff-), Bergbau-, Recycling-, Mineralaufbereitungs-, Bau- oder Öl- und Gasindustrie
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Installation, Reparatur, Reinigung, Wartung und Instandsetzung von Maschinen, Apparaten und Anlagen, insbesondere solchen zur Be- und Verarbeitung von Fisch, Fleisch und Geflügel sowie Obst und Gemüse und daraus hergestellten Erzeugnissen, Vermietung von Apparaten und Anlagen zur Be- und Verarbeitung von Fisch, Fleisch und Geflügel sowie Obst und Gemüse und daraus hergestellten Erzeugnissen; keine der vorgenannten Dienstleistungen zur Verwendung im Bereich von Maschinen und Geräten für Aggregate-(Zuschlagstoff-), Bergbau-, Recycling-, Mineralaufbereitungs-, Bau- oder Öl- und Gasindustrie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Mai 2023 | 202200191085 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 03. März 2017 | 201700073859 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Mai 2016 | 201620540982 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 28. Januar 2014 | 201300267118 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 26. August 2013 | 201300155519 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130031423