EXPRESSI Express yourself!

DPMA DPMA 2013 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke EXPRESSI Express yourself! wurde als Wort-Bildmarke am 29.04.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.07.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Ausrufezeichen, Fragezeichen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020130029364
Registernummer 302013002936
Anmeldedatum 29. April 2013
Veröffentlichungsdatum 02. August 2013
Eintragungsdatum 02. Juli 2013
Beginn Widerspruchsfrist 02. August 2013
Ende Widerspruchsfrist 04. November 2013
Ablaufdatum 30. April 2033

Markeninhaber


45476 Mülheim
DE

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel und Entkalkungsmittel für Haushaltsmaschinen und –geräte, insbesondere für Wasserkocher, Kaffeemaschinen und Kaffeeautomaten; Seifen; Haarwaschmittel Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; elektrische Kaffeefiltergeräte, Kaffeemaschinen und Kaffeeperkolatoren; Kaffeeröster, Kaffeeröstmaschinen; elektrische Kaffeehalb- und vollautomaten
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und –fette; Milchpulver für Nahrungszwecke, alkoholfreie Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Kaffeeweißer auf Eiweiß- oder Pflanzenbasis; Nusspasten (soweit in Klasse 29 enthalten); diätetische Nahrungsmittel für Speisezwecke auf der Basis von Eiweißen und/oder Fetten, auch unter Beigabe von Fettsäuren, Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; natürliche Süßungsmittel, insbesondere Thaumatin; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Speiseeispulver und Präparate für die Herstellung von Speiseeis; Fruchttee und Kräutertee für nichtmedizinische Zwecke; Schokolade, Schokoladewaren, Süßwaren, Zuckerwaren; Kaugummi für nichtmedizinische Zwecke; Kaffeegetränke, Teegetränke, Fruchtteegetränke, Kakaogetränke; Trinkschokolade; koffeinhaltige, teehaltige und kakaohaltige Getränke; koffeinhaltige, kakaohaltige und/oder schokoladehaltige Getränkepulver; Nuss-Nougat-Creme, Kakao- und Nusspasten; diätetische Nahrungsmittel für Speisezwecke auf der Basis von Kohlehydraten und/oder Ballaststoffen, auch unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. April 2023 202300127250 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Februar 2023 202200154180 4 Verlängerung, Verlaengert
13. Mai 2020 202000146414 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Dezember 2018 201800367808 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Juli 2017 201300219693 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
30. Juni 2016 201620577438 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Mai 2016 201620518230 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Mai 2016 201620518230 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. November 2013 201300219693 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
02. Juli 2013 201300144009 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130029364