302013001176

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen zur Herstellung von befüllten und/oder bedruckten Briefhüllen; Maschinen und maschinelle Apparate für die Papier-, Kartonage-, Tissue- oder Kunststoffbe- und -verarbeitung; Maschinen und maschinelle Apparate zur Herstellung und/oder Verarbeitung von Flachmaterialzuschnitten, Faltschachtelzuschnitten, Briefhüllen, Versandtaschen, Etiketten, Hygieneartikeln, Tissueartikeln, Haushaltstüchern; Stanzmaschinen, Prägemaschinen; Maschinen für die grafische Industrie, insbesondere Druckereimaschinen, Maschinen zur Weiterverarbeitung von Druckprodukten, Hefter (Maschinen), Stapler (Maschinen), Schneidemaschinen, Druckmaschinen, insbesondere Rotationsdruckmaschinen, Flexodruckmaschinen, Offsetdruckmaschinen; Verpackungsmaschinen, insbesondere mit zugehöriger Zuführtechnik und Abführtechnik; Materialrollenwechsler (Maschinen); Plattiermaschinen, insbesondere mit zugehöriger Zuführtechnik und Abführtechnik; Palettierroboter (Maschinen); Teile der vorgenannten Maschinen und maschinellen Apparate, insbesondere maschinelle Schneid- und/oder Prägewerkzeuge; Fördermaschinen, insbesondere Senkrechtförderer, Transportsysteme bestehend aus maschinellen Transport- und Förderbändern, -rollen, -ketten, -gurten; Teile der vorgenannten Waren; Maschinenstraßen, im Wesentlichen bestehend aus einer oder mehreren der vorgenannten Waren; Fördermaschinen, insbesondere Senkrechtförderer, Transportsysteme bestehend aus maschinellen Rollenbahnen, Transport- und Förderbändern, -rollen, -ketten, -gurten; Verpackungsmaschinen, insbesondere mit zugehöriger Zuführtechnik und Abführtechnik; Materialrollenwechsler (Maschinen); Übersetzer und Drehumsetzer für Transportgut (Maschinen), insbesondere Paletten; Palettiermaschinen, insbesondere mit zugehöriger Zuführtechnik und Abführtechnik; Palettenfahrwagen (Maschinen); Palettenheber; Palettierroboter (Maschinen); Teile der vorgenannten Maschinen und maschinellen Apparate; Maschinenstraßen für den Transport von Paletten, Stückgut und Behältern

9 elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge (soweit in Klasse 9 enthalten), automatische Steuerungseinrichtungen, elektrische (soweit in Klasse 9 enthalten), optische, wissenschaftliche, Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Software, insbesondere zur Steuerung industrieller Arbeitsvorgänge und zur Verarbeitung und Visualisierung von Unternehmensdaten im Bereich der Steuerungs-, Automatisierungs- und Antriebstechnik und der Gesamtlogistikanlagen, der Material-, Lager-, Transport- und Stellplatzverwaltung und des Warenflusses; elektronisch bzw. elektrisch arbeitende Sensoren (soweit in Klasse 9 enthalten), elektronische Bauteile und Baugruppen (soweit in Klasse 9 enthalten), automatische Steuerungseinrichtungen; Mikroprozessoren; Schaltpulte, Schalttafeln und Schaltschränke; elektrische Steuerungen für alle vorstehend in Klasse 7 genannten Waren; elektronische Apparate und Geräte als Bestandteile von Papierverarbeitungsmaschinen

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Toilettenpapier, Mehrzwecktrockentücher aus Papier, Papier für Papierservietten, Papierservietten; sogenanntes "Tissue"-Papier zur Herstellung von Toilettenpapier, Mehrzwecktrockentücher aus Papier, Papierservietten und Papiertaschentücher

21 Toilettenpapierspender, Papierhandtuchspender, Toiletten- und Papierhandtuchhalter

35 Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen betreffend neue und gebrauchte Maschinen zur Herstellung von befüllten und/oder bedruckten Briefhüllen, neue und gebrauchte Maschinen und maschinelle Apparate für die Papier-, Kartonage-, Tissue- oder Kunststoffverarbeitung, neue und gebrauchte Maschinen und maschinelle Apparate zur Herstellung und/oder Verarbeitung von Flachmaterialzuschnitten, Faltschachtelzuschnitten, Briefhüllen, Versandtaschen, Etiketten, Hygieneartikeln, Tissueartikeln, Haushaltstüchern, Stanzmaschinen, Prägemaschinen, neue und gebrauchte Maschinen für die grafische Industrie, Verpackungsmaschinen, Materialrollenwechsler, Palettiermaschinen, Palettierroboter, Fördermaschinen, Transportsysteme, Maschinenstraßen oder Teile der vorgenannten Waren; organisatorisches Projektmanagement im EDV-Bereich, in der Steuerungs-, Automatisierungs- und Antriebstechnik und im Bereich der Gesamtlogistikanlagen, betriebswirtschaftliche Beratung, Organisationsberatung, Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Erstellen von Geschäftsgutachten, Marketing, Marktforschung, Meinungsforschung, Öffentlichkeitsarbeit, Herausgabe von Statistiken; Verarbeitung von Daten für Dritte (soweit in Klasse 35 enthalten), Dateiverwaltung mittels Computer

37 Installation, Wartung, Reparatur, Umbau von Maschinen, insbesondere von Maschinen zur Herstellung von befüllten und/oder bedruckten Briefhüllen, Maschinen und maschinellen Apparaten für die Papier-, Kartonage- oder Kunststoffverarbeitung, Maschinen und maschinellen Apparaten zur Herstellung und/oder Verarbeitung von Flachmaterialzuschnitten, Faltschachtelzuschnitten, Briefhüllen, Versandtaschen, Etiketten, Hygieneartikeln, Tissueartikeln, Haushaltstüchern, Stanzmaschinen, Prägemaschinen, Maschinen für die grafische Industrie, Verpackungsmaschinen, Materialrollenwechsler, Palettiermaschinen, Palettierroboter, Fördermaschinen, Transportsysteme, Maschinenstraßen oder Teile der vorgenannten Waren; Installation, Wartung, Aktualisierung und Reparatur von Computerhardware sowie von Maschinen, Geräten und Anlagen in der Steuerungs-, Automatisierungs- und Antriebstechnik und im Bereich der Gesamtlogistikanlagen; Wartung, Reparatur, Umbau, Service, nämlich Instandhaltung, Kontrolle, Verleih, technische Überprüfung für alle voranstehend in Klasse 7 genannten Waren; Wartung, Reparatur, Umbau, Service, nämlich Instandhaltung, Kontrolle, Verleih, technische Überprüfung für die voranstehend in Klasse 9 genannten elektrischen Steuerungen

42 technische Projekt- und Prozessplanungen bei der Ver- und Bearbeitung, Verpackung und Palettierung von Papier, Kartonage, Tissue, Kunststoff; technische Projekt- und Prozessplanung bei der Herstellung und/oder Verarbeitung von Flachmaterialzuschnitten, Faltschachtelzuschnitten, Briefhüllen, Versandtaschen, Etiketten, Hygieneartikeln, Tissueartikeln und Haushaltstüchern; Installation, Wartung, Aktualisierung und Reparatur von Computersoftware; Entwicklung, Erstellung, Verbesserung und Aktualisierung von Programmen für die Text- und Datenverarbeitung und zur Prozesssteuerung; technische und Anwendungsberatung in Bezug auf Computer- und Datenverarbeitungsprogramme, insbesondere bei der Erfassung, Visualisierung und Verarbeitung von Unternehmensdaten in der Steuerungs-, Automatisierungs- und Antriebstechnik und im Bereich der Gesamtlogistikanlagen, Erstellen von Programmen zur Lösung branchenspezifischer Probleme im Internet; technische Projektplanung, Konstruktionsplanung, technische Modernisierungsberatung, technisches Projektmanagement, Erstellen technischer Gutachten, Durchführung von technischen Tests, insbesondere im Bereich der Automatisierungs-, Antriebs- und Steuerungstechnik und in der Gesamtlogistik; Dienstleistungen von Ingenieuren, Recherche- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Dienstleistungen eines Ingenieurs; technische Projektplanung; technische Planung von Anlagen für den Materialfluss sowie für Kommissions- und Lagervorrichtungen; Entwurf, Entwicklung, technische Planung und Aktualisierung von Software

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020130011767
Registernummer	302013001176
Internationale Marke	Nr. IR1204136, 04. November 2024

Anmeldedatum	21. Februar 2013
Veröffentlichungsdatum	31. Mai 2013
Eintragungsdatum	25. April 2013
Beginn Widerspruchsfrist	31. Mai 2013
Ende Widerspruchsfrist	02. September 2013
Ablaufdatum	28. Februar 2023

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
06. November 2023	202300363200	5f	Löschung, Marke geloescht
15. März 2018	201300139966	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
03. März 2017	201700073984	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Februar 2015	201500067563	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. September 2013	201300139966	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
25. April 2013	201300061979	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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