302013000951

DPMA DPMA 2013 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke 302013000951 wurde als Bildmarke am 14.02.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.02.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren #Blau

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020130009517
Registernummer 302013000951
Internationale Marke Nr. IR1177316, 18. Juli 2024
Anmeldedatum 14. Februar 2013
Veröffentlichungsdatum 28. März 2013
Eintragungsdatum 27. Februar 2013
Beginn Widerspruchsfrist 28. März 2013
Ende Widerspruchsfrist 28. Juni 2013
Ablaufdatum 28. Februar 2023

Markeninhaber


57076 Siegen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Antennen; Beobachtungsinstrumente; Bewegungsmessgeräte; Chips (integrierte Schaltkreise); Entfernungsmessgeräte (Telemeter); automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge, insbesondere Fußgängererfassungseinrichtungen, Insassenerfassungseinrichtungen, Innenraumerfassungseinrichtungen, Einparkhilfen, Türöffnungssensoren, Rückfahrkamerasysteme, Fahrwerksteuerungen, Kollisionsschutzeinrichtungen, Abstandswarnsysteme und Abstandshaltesysteme; Singal-Fernsteuergeräte (elektrodynamisch); elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Fernsteuerungsgeräte; fotografische, optische und akustische Mess- und Signalinstrumente; Frequenzmesser; Kameras; Landvermessungsinstrumente; Füllstandsmessgeräte; Materialprüfinstrumente und –maschinen; Messgeräte; physikalische Apparate und Instrumente; Radargeräte; Satelliten für wissenschaftliche Zwecke; gedruckte Schaltungen; Geräte zum Senden, Erfassen und Auswerten von elektrischen, optischen und akustischen Signalen; Sender und Empfänger (Telekommunikation); Vermessungsapparate und -instrumente; Videoaufnahme und -wiedergabegeräte; Eingabeeinrichtungen, insbesondere Gestensteuerungen, für Computer, Telefone, Spielekonsolen, Webcams, Haushaltsgeräte, Fernseher und Unterhaltungselektronik; Computer-Programme [gespeichert]; Computer-Programme [herunterladbar]; Spielprogramme für Computer
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; insbesondere Fahrzeugmodelle (verkleinert), Kreisel (Spielwaren), Pistolen (Spielwaren), Scherzartikel, Sportschläger, automatische Spiele (nicht geldbetätigt), elektronische Spiele (einschließlich Videospiele), Tontaubenwurfmaschinen
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Chips [integrierten Schaltkreisen]; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. November 2023 202300364634 5f Löschung, Marke geloescht
26. Juli 2016 201620626415 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Januar 2014 201400019649 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Juli 2013 201300070859 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
27. Februar 2013 201300053907 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130009517