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Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie und deren Bestandteile; Maschinen für Mälzereien, Brauereien und Molkereien; Maschinen zum Herstellen, Beschichten, Transportieren, Behandeln, Verpacken und Recyceln von Flaschen, Dosen, Gläsern, Gebinden, Kartons, Flaschenkästen und Stückgütern; Palettier-, Entpalettier-, Einpack-, Auspack-, Sortier-, Reinigungs-, Füll-, Verschließ-, Etikettier- und Verpackungsmaschinen; Spritzguss-, Spritzblas-, Extrusionsblas-, Streckblas- und Blasmaschinen zum Herstellen von Hohlkörpern und insbesondere Behältnissen aus Kunststoff; Maschinen zum Speichern, Transportieren, Sortieren und Verformen von Rohlingen für Kunststoffflaschen; Filter als Teile von Maschinen für die Getränkeherstellung; Keramikfilter; Maschinen zum Entgasen von Getränken; Maschinen zur Versetzung von Getränken mit Kohlensäure; Mixer zur Herstellung von Getränken; Anlagen zum Gruppieren, Verteilen und Zusammenführen von Gebinden; Ventile (Maschinenteile), insbesondere Scheibenventile, Sitzventile, Doppelsitzventile, Regelventile, Druckventile; Siebe (Maschinen oder Maschinenteile), insbesondere Eckrohrsiebe; Armaturen (Maschinenteile)

9 Inspektionsmaschinen (Prüfmaschinen); Maschinen zum Prüfen von Rohlingen für Kunststoffflaschen; Anzeigegeräte [elektrische] für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Computer für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie, Computerbetriebsprogramme [gespeichert] für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Computerprogramme für Maschinen zur Herstellung von Getränken, Abfüllanlagen, Verpackungsanlagen und Sortieranlagen; Computerprogramme zum Steuern von Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Druckmessgeräte für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Magnetdatenträger für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Analysegeräte für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Chips [integrierte Schaltkreise ] für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Messinstrumente für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; elektrische und elektronische Geräte zum Messen, Überwachen und Regeln für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Rechner, Speicher, Drucker, Monitore und daraus bestehende Leitsysteme zum Steuern und Regeln von Getränkeherstellungsanlagen, Abfüllanlagen, Verpackungsanlagen und Sortieranlagen sowie von einzelnen Maschinen dieser Anlagen; Gasanalysegeräte; Kompakt-Disks [ROM ] für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Computerprogramme zur Überwachung und Steuerung von Verpackungs- und Füllanlagen; Steuerungseinrichtungen (soweit in Klasse 9 enthalten) zur Überwachung und Steuerung von Verpackungs- und Füllanlagen

35 Dienstleistungen des Einzelhandels über das Internet mit Waren, nämlich Waren der Klassen 6, 7, 9 und 20 und insbesondere mit Ersatzteilen und Ventilen; Dienstleistungen des Großhandels über das Internet mit Waren, nämlich Waren der Klassen 6, 7, 9 und 20; Großhandelsdienstleistungen mit Waren, nämlich Waren der Klassen 6, 7, 9 und 20; Online- und Katalogversandhandelsdienstleistungen mit Waren, nämlich mit Waren der Klassen 6, 7, 9 und 20; Einzelhandelsdienstleistungen über das Internet, nämlich für Ersatzteile und Ventile; Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken; Erstellen von Statistiken; Herausgabe von Werbetexten; Marktforschung; Werbung, auch über das Internet

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020130007816
Registernummer	302013000781

Anmeldedatum	06. Februar 2013
Veröffentlichungsdatum	20. September 2013
Eintragungsdatum	19. August 2013
Beginn Widerspruchsfrist	20. September 2013
Ende Widerspruchsfrist	20. Dezember 2013
Ablaufdatum	28. Februar 2023

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
06. November 2023	202300364057	5f	Löschung, Marke geloescht
08. September 2016	201620679069	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Mai 2014	201300263274	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
13. Mai 2014	201400189938	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
17. Februar 2014	201400056316	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Januar 2014	201300263274	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
19. August 2013	201300046658	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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