302012065225

DPMA DPMA 2012 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302012065225 wurde als Bildmarke am 20.12.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.04.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Kreise, die ein oder mehrere Dreiecke oder Linien enthalten, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Mehr als zwei Pfeile #Kreise mit einem oder mehreren Polygonen (außer 26.1.10 und 26.1.11) (geben Sie den Inhalt an) #Schräge Linien oder Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020120652255
Registernummer 302012065225
Internationale Marke Nr. IR1196616, 01. Dezember 2024
Anmeldedatum 20. Dezember 2012
Veröffentlichungsdatum 17. Mai 2013
Eintragungsdatum 11. April 2013
Beginn Widerspruchsfrist 17. Mai 2013
Ende Widerspruchsfrist 19. August 2013
Ablaufdatum 31. Dezember 2032

Markeninhaber


83026 Rosenheim
DE

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; pflanzliche Aromastoffe für Getränke [ätherische Öle], Badesalze, nicht für medizinische Zwecke, kosmetische Badezusätze, kosmetische Hautcremes, Haarwaschmittel, kosmetische Hautpflegemittel, Kosmetika, Lippenstifte, Lotionen für kosmetische Zwecke, Make-up, Nagelpflegemittel, Potpourris [Duftstoffe], Rasierseife, Rasierwasser, Räuchermittel [Duftstoffe], Räucherstäbchen
5 pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost, Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster, Verbandmaterial, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; medizinische Abmagerungspräparate, Algenbekämpfungsmittel, Analgetika, Antibiotika, antiparasitäre Mittel, Antiseptika, Badezusätze für medizinische Zwecke, Beruhigungsmittel, biologische Präparate für medizinische Zwecke, Biozide, blutbildende Mittel, blutreinigende Mittel, Bonbons für medizinische Zwecke, chemische Präparate für medizinische Zwecke, chemische Präparate für pharmazeutische Zwecke, chemische Präparate für veterinärmedizinische Zwecke, Diätgetränke für medizinische Zwecke, diätische Substanzen für medizinische Zwecke, Nährmittel auf Eiweißgrundlage für medizinische Zwecke, Elixiere [pharmazeutische Präparate], Enzyme für medizinische Zwecke, Enzyme für veterinärmedizinische Zwecke, Fliegenvertilgungsmittel, Futtermittelzusätze für medizinische Zwecke, Hausschwammvertilgungsmittel, pharmazeutische Präparate für die Hautpflege, Heftpflaster, Heilkräutertee, Hopfenextrakte für pharmazeutische Zwecke, Insektenvertreibungsmittel, medizinische Kräuter, Kulturen von Mikroorganismen für medizinische oder tierärztliche Zwecke, Luftauffrischungsmittel (Mittel zur Desodorierung der Luft), Luftreinigungsmittel, Moor für Bäder, Nervenstärkungsmittel, Räucherkerzen, Räuchermittel für medizinische Zwecke, Schneckenvertilgungsmittel, Präparate von Spurenelementen für Human- und Tierkonsum, Futterergänzungsmittelzusätze, nicht für medizinische Zwecke
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte und damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Armbänder [Schmuck], Bernsteinschmuck, Ketten [Schmuckwaren], Krawattennadeln, Manschettenknöpfe, Medaillons [Schmuck], Ohrringe, Ringe [Schmuck], Schlüsselanhänger [Phantasie-, Schmuckwaren], Schmuckkästen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Becher, Bewässerungsspritzen für Blumen und Pflanzen, Bierkrüge, Blumentöpfe, Bonbonnieren, Bratpfannen, Bratspieße, Brauseköpfe für Gießkannen, Schneidbretter für die Küche, Brotkästen, Brotkörbe, Bügelbretter, Rührstäbchen für Cocktails, Eierbecher, Essig- und Ölkännchen, Filter für den Haushalt, Formen für Eiswürfel, Futtertröge, Gewürzservice, Kochgeschirr, Mixbecher [Shaker], Räuchergefäße, Salatschüsseln, Schalen, Schüsseln, Tabletts für den Haushalt, Teekannen, Töpfe, Trinkgefäße, Karaffenuntersetzer, nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche; Schüsseluntersetzer [Tischutensilien], Vasen, Zahnbürsten
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Brotaufstriche [fetthaltige], Eipulver, Eiweiß für Nahrungszwecke, Fischgerichte, Fischkonserven, Früchtescheiben, Fruchtsalat, Fruchtsnacks, Gemüsekonserven [Dosen], Käse, Konfitüren, Marmeladen, zubereitete Pollen für Nahrungszwecke, Proteine für Speisezwecke, Schinken, Suppenpräparate
30 Kaffee, Tee, Kakao und Kaffeeersatzmittel, Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen [Würzmittel]; Gewürze; Kühleis; Bonbons, Chutneys [Würzmittel], Cornflakes, Erdnußkonfekt; Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Essenzen und Öle; Getreideflocken, Gelee royale für Nahrungszwecke [nicht für medizinische Zwecke]; Getreidesnacks, Gewürzmischungen, Kekse, Ketchup [Sauce], Lebkuchen, Marzipan, Müsli, Würzzubereitungen für Nahrungsmittel, Nudeln, Pizzas, Schokolade, Spaghetti
31 Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse, Sämereien, natürliche Pflanzen und Blumen, Futtermittel, Malz; Beeren [Früchte], Blumenzwiebeln, Futter für Haustiere, Viehfutter, Futterkörner, Futtermehle, Futtermittel für Tiere, Geflügelmastfutter, Getränke für Haustiere, Nebenprodukte der Getreideverarbeitung als Viehfutter, Hundekuchen, essbare Kauknochen für Tiere, Kraftfutter für Tiere, frische Küchenkräuter, Tiernahrung auf Proteinbasis, Samenkörner, Setzlinge, Streu für Tiere, Tierzuchterzeugnisse, Vogelfutter
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Brausepulver für Getränke, Brausetabletten für Getränke, Essenzen für die Zubereitung von Getränken, isotonische Getränke, Erzeugnisse zur Herstellung kohlensäurehaltiger Wässer, Limonaden, Erzeugnisse für die Herstellung von Mineralwässern, Mineralwässer [Getränke], alkoholfreie Fruchtnektare, Selterswasser, Sodawasser, Tafelwässer, Wässer [Getränke]
33 alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]; alkoholische Essenzen, alkoholische Extrakte, alkoholische Fruchtgetränke, destillierte Getränke, Liköre, Kirschwasser, Magenbitter [Liköre], Rum, Sake, Schnaps, Spirituosen, Tresterwein, Verdauungsliköre, Verdauungsschnaps, Weine, Whiskey, Wodka

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Januar 2023 202200407484 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Oktober 2022 202200003177 4 Verlängerung, Verlaengert
18. Oktober 2022 202200341625 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
16. September 2013 201300129033 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
11. April 2013 201300010161 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020120652255